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Das Internationale Klimaschutzrecht nach Kopenhagen

Das Internationale Klimaschutzrecht nach Kopenhagen

Wissenschaft und Völkergemeinschaft sind sich heute weitgehend einig: Die globale Erwärmung muss auf maximal zwei Grad Celsius begrenzt werden, um gefährliche, irreversible und kaum beherrschbare Folgen für Natur und Gesellschaft abzuwenden. Auch das internationale Klimaschutzregime verfolgt dieses Ziel, lässt aber ausreichend verbindliche Verpflichtungen zur Verminderung der Treibhausgasemissionen vermissen. Das Völkerrecht steht dennoch nicht mit leeren Händen da. Aus dem gewohnheitsrechtlichen Verbot grenzüberschreitender Umweltbeeinträchtigungen und den Menschenrechten lassen sich weitreichende Klimaschutzverpflichtungen ableiten. Inwieweit diese Pflichten praktisch wirksam werden können, muss sich noch zeigen.

Dieser Aufsatz von Volker Oschmann und Anke Rostankowski, veröffentlicht in der Ausgabe 2/2010 der Zeitschrift für Umweltrecht, beschreibt zunächst den Hintergrund des internationalen Klimaschutzrechtes, wendet sich dann dem internationalen Klimaschutzregime zu, diskutiert anschließend, inwieweit sich rechtliche Klimaschutzverpflichtungen aus dem gewohnheitsrechtlichen Verbot grenzüberschreitender Umwelteinwirkungen und den universellen Menschenrechten ableiten lassen, und schließt mit einem kurzen Fazit.

Der Artikel kann auf der Webseite der Zeitschrift für Umweltrecht kostenlos heruntergeladen werden.

Stichworte: Klimaregime, Klimaschutzrecht, Kyoto, Kopenhagen

Zitiervorschlag: Oschmann, Volker und Anke Rostankowski 2010: “Das Internationale Klimaschutzrecht nach Kopenhagen”. Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), Jg. 21, Nr. 2, 59-65.

Autoren: Volker Oschmann, Anke Rostankowski
Jahr: 2010
Erschienen in: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR)
Herausgeber: Verein für Umweltrecht e.V.
Band: 21
Heft: 2
Seiten: 59-65
Sprache: Deutsch
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Verlagsort: Baden-Baden
ISSN: 0943-383X
Art der Veröffentlichung: Zeitschriftenartikel
Preis: kostenlos

Inhaltsverzeichnis:

A.    Einführung
B.    Der Klimawandel
I.    Die Globale Erwärmung und ihre Ursache
II.    Folgen
III.    Das Zwei-Grad-Ziel
C.    Das internationale Klimaschutzregime
I.    Die Klimarahmenkonvention
1.    Ziel: Maximal 2 Grad Celsius
2.    Grundsätze
3.    Pflichten
II.    Das Kyoto-Protokoll
1.    Reduktionsverpflichtungen (Art. 3 KP)
2.    Flexible Mechanismen (Art. 6, 12 und 17 KP)
III.    Der Kopenhagen Akkord
1.    Inhalt
a)    Zwei-Grad-Ziel
b)    Reduktionsziele und –verpflichtungen
c)    Finanzierung
d)    Adaption
e)    Schutz der Wälder
f)    Instrumentenmix
g)    Überprüfungsklausel
2.    Rechtliche Qualität
3.    Bewertung
D.    Klimawandel und das Verbot grenzüberschreitender Umweltbeeinträchtigungen
I.    Schutzgut
II.    Zurechenbarkeit
III.    Erforderliche Sorgfalt
E.    Klimawandel und Menschenrechte
I.    Betroffene Menschenrechte
II.    Zurechenbarkeit
III.    Sorgfaltsmaßstab
F.    Fazit