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Regierungskonferenz 2000

Publikation

Regierungskonferenz 2000

Anforderungen aus Umweltperspektive zur nächsten Reform des EU-Vertragswerkes

Bär, Stefani; R. Andreas Kraemer 1999: Regierungskonferenz 2000. Anforderungen aus Umweltperspektive zur nächsten Reform des EU-Vertragswerkes. Berlin.


Zitiervorschlag

Bär, Stefani; R. Andreas Kraemer 1999: Regierungskonferenz 2000. Anforderungen aus Umweltperspektive zur nächsten Reform des EU-Vertragswerkes. Berlin.

Sprache
Deutsch
Autor(en)
Stefani Bär
Finanzierung
Jahr
1999
Umfang
22 S.
Projektnummer
226
Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
2 Erfolge und Versäumnisse des Amsterdamer Verirages aus Umweltperspektive
2.1 Was hat Amsterdam erreicht?
2.1.1 Grundsatz der Nachhaltigen Entwicklung
2.1.2 Stärkung des Integrationsprinzips
2.1.3 Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung
2.1.4 Stärkung des Europäischen Parlaments
2.1.5 Binnenmarkt und Umweltschutzmaßnahmen
2.1.6 Das Gleichgewicht zwischen Binnenmarkt und Umwelt
2.1.7 Stärkung der Gemeinschaff im Bereich des Gesundheitsschutzes
2.1.8 Verstärkte Zusammenarbeit und Umweltpolitik
2.1.9 Sonstige Änderungen
2.1.10 Zwischenergebnis
2.2 Was wurde in Amsterdam nicht erreicht?
2.2.1"Integration" des lntegrationsprinzips
2.2.2 Verfahren derMitentscheidung in alien Umweltrechtsgrundlagen
2.2.3 Änderung des Artikel 36 EGV (a.F.)
2.2.4 Stärkung der Sanktionsbefugnis des Europäischen Gerichtshofes
2.2.5 Klagerecht von Verbänden und Individuen
2.2.6 Stärkung des Initiativrechts des Europäischen Parlaments
2.2.7 Transparenz
2.2.8 Tierschutz
2.3 Zwischenergebnis
3 Die Agenda der Regierungskonferenz 2000
3.1 Hintergrund und Zeitplan
3.2 Die Ergebnisse des Helsinki Gipfels
3.3 Die Überbleibsel von Amsterdam
3.3.1 Größe und Zusammensetzung der Europäischen Kommission
3.3.2 Gewichtung der Stimmen im Rot
3.3.3 Ausweitung der Mehrheitsentscheidung
3.4 Die "erweiterte Agenda" der Regierungskonferenz
4 Chancen für die Umwelt 15
4.1 Bestehende Forderungen
4.1.1 Recht auf elne saubere und gesunde Umwelt
4.1.2 Integration in alle Artikel
4.1.3 Demokratisierung der Gemeinsamen Argrar- und der Gemeinsamen Handelspotitik
4.1.4 Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips
4.1.5 Einführung des Individual- und Verbandsklagerechts
4.1.6 Unterstützung der Umweltverbände
4.2 Nachbesserungen und Konkretisierungen
4.2.1 Artikel 95 EGV
4.2.2 Verstärkte Zusammenarbeit
4.3 Euratom
4.4 Institutionelle Forderungen
5 Schlußfolgerungen