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Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG

Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG

Diskussionspapier
Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts wirkte das Ecologic Institut an dem "Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG" mit. Ausgehend von den Funktionen des Anlagenbegriffs empfehlen die Autoren eine Neukonzeptionierung, wonach der bisherige abstrakte Anlagenbegriff durch energieträgerspezifische Anlagenbegriffe, die erst in einem Katalog zu einem einheitlichen Anlagenbegriff zusammengefasst werden, ersetzt wird. Das Diskussionspapier steht als Download zur Verfügung.

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) führte das Ecologic Institut zusammen mit der Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held von 2015 bis 2020 das Projekt "Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor" durch, in dem Vorschläge zu einer verbesserten Struktur und Einheitlichkeit des Energierechts im Strombereich erarbeitet wurden, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens zu erhöhen.

Schwerpunkte dieses Projekts waren die Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts im Allgemeinen sowie des Rechts der Stromkennzeichnung im Besonderen. Als Projektergebnisse hat das Projektteam eine Reihe von Papieren zu beiden Bereichen erarbeitet.

Weitere Veröffentlichungen zur Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts finden Sie auf der Website der Stiftung Umweltenergierecht.


Zitiervorschlag

Hartmut Kahl; Wieland Lehnert; Martin Altrock; Stephan Sina 2020: Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG. https://stiftung-umweltenergierecht.de/wp-content/uploads/2015/10/%C3%9CE_Anlagenbegriff-EEG.pdf

Sprache
Deutsch
Autor(en)
Autor(en)
Dr. Hartmut Kahl (Stiftung Umweltenergierecht)
Dr. Wieland Lehnert (Becker Büttner Held)
Dr. Martin Altrock (Becker Büttner Held)
Finanzierung
Jahr
2018
Umfang
23 S.
Projektnummer
2568
Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Funktionen und Prämissen des Anlagenbegriffs im EEG
C. Vorschlag eines neukonzeptionierten Anlagenbegriffs und sonstiger Regelungsbedarf
I. Solaranlagen
1. Anlagenkontur
2. Sonstiger Regelungsbedarf
a) Verklammerung für Vergütung
b) Verklammerung in sonstigen Situationen
aa) Technische Vorgaben
bb) Direktvermarktung
cc) Ausschreibungspflicht
c) Inbetriebnahme
d) Modultausch
e) Versetzung
f) Erweiterung
II. Windenergieanlagen
1. Anlagenkontur
2. Weiterer Regelungsbedarf
a) Verklammerung
b) Versetzung
c) Austausch von Teilen
III. Biomasseanlagen
1. Anlagenkontur
2. Weiterer Regelungsbedarf
a) Austausch des BHKW
b) Stilllegung
c) "Klonen"
d) Versetzung
e) Ersetzung und Austausch von Anlagenteilen
f) Untergang
IV. Wasserkraftanlagen
V. Speicher

Schlüsselwörter
Energierecht, erneuerbare Energien, EEG, Anlage, Anlagenbegriff, Stromkennzeichnung, Herkunftsnachweise, Deutschland