Etwa 10.000 Delegierte nahmen an der Konferenz in Asien teil. Ecologic unterstützte die deutsche Delegation und präsentierte im Rahmen von Side-Events.
Einen positiven Auftakt fanden die Verhandlungen mit der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls durch Australien. Doch danach folgten nichtsdestotrotz harte und kontroverse Verhandlungen. Politischer Schwerpunkt war diesmal insbesondere die Ausgestaltung eines Prozesses zur Schaffung eines umfassenden „Zukunftsregimes“ für die Zeit nach 2012. Dass – kurz vor der Konferenz – der IPCC nicht nur seinen 4. Sachstandsbericht vorgestellt, sondern auch den Nobelpreis für seine Arbeiten erhalten hatte, erhöhte die öffentliche Aufmerksamkeit und damit den politischen Handlungs- und Erfolgsdruck.
Im Ergebnis konnte ein „Fahrplan“ für die Aushandlung eines zukünftigen Klimaschutzregimes ausgehandelt werden. Unter der Klimarahmenkonvention wird nunmehr über „messbare, zu berichtende und überprüfbare, national angemessene Minderungsverpflichtungen oder/bzw. –maßnahmen“ für Industriestaaten – inklusive der USA – sowie Entwicklungsländer – inklusive Schwellenländer wie China – verhandelt. Eine Einigung soll 2009 auf der Vertragsstaatenkonferenz in Kopenhagen erzielt werden. Doch der Weg „in die Zukunft“ erscheint noch steinig. Dies wurde nicht zuletzt dadurch deutlich, dass sich die USA nur Stunden nach dem Erreichen einer Einigung von dieser wieder distanzierte. Was dies für die zukünftigen Verhandlungen genau bedeutet, ist noch offen. In jedem Fall aber ist klar, dass das Erreichen eines ambitionierten, umfassenden Regimes zur Vermeidung gefährlichen Klimawandels schwierig werden wird.
Unter dem Kyoto Protokoll laufen die Verhandlungen zu den zukünftigen Verpflichtungen der Industrieländer weiter, wobei u.a. insbesondere die Frage nach den Reduktionskorridoren einzelner Staaten – sog. „Ranges“ – auf Bali zu erheblichen Kontroversen geführt hat und wohl auch zukünftig führen wird. Des Weiteren wurde eine an der Implementierung, den institutionellen Aspekten sowie den flexiblen Mechanismen orientierte Agenda für die zweite Überprüfung des Protokolls gemäß Artikel 9 vereinbart. Zu dieser Themenliste sind die Parteien aufgefordert, Stellungnahmen zu übermitteln.
Das Ergebnis dieses „Bali-Fahrplans“ wurde von Öffentlichkeit und Presse insgesamt positiv bewertet. Doch blieb deutlich, dass die Einleitung von Prozessen und die Erteilung von Verhandlungsmandaten den Klimawandel nicht aufhalten. Hier bedarf es klarer Vereinbarungen, Minderungsziele, Verhaltensänderungen. Dies zu erreichen ist und bleibt eine Herausforderung, der sich Gesellschaft und Politik national wie international stellen müssen.
Weiterführende Links:
- Ecologic Veranstaltungsreihe: Climate Talk
- Ecologic Projekt: Capacity Building in den Neuen Mitgliedstaaten zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels (Post 2012-Verhandlungen)
- Ecologic Projekt: Politische Anreizinstrumente für klimafreundliche Landwirtschaftstechniken (PICCMAT)
- Ecologic Projekt: Implementierung des Emissionshandels
- Ecologic Projekt: Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik
- Ecologic Projekt: Kosten des Klimawandels
- Ecologic Project: Rechtliche Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie
- Ecologic Veröffentlichung: Alive and Kicking: The First Meeting of the Parties to the Kyoto Protocol
Stichworte: Klima, COP, MOP, UNFCCC, Kyoto Protokoll, Kyoto, Bausch, Oberthür, Mehling, Flexible Mechanismen, Bali, Indonesien, Anpassung, UN, Zukunftsregime, Klimaschutz, Artikel 9, USA, China, Bali Roadmap, Minderungsziele, post 2012.