Die Klimaschutzverhandlungen der Vereinten Nationen haben in den letzten Jahren keine entscheidenden Durchbrüche für einen ambitionierten Klimaschutz erzielen können und lassen diese in naher Zukunft auch nicht erwarten. In einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Auftrag gegebenen Studie untersuchen Dr. Camilla Bausch und Michael Mehling die verschiedenen globalen Foren und Institutionen, welche sich des Klimaschutzes angenommen haben, und bewerten ihren Einfluss auf die künftige Ausgestaltung des Klimaschutzes. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

Die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen waren in den letzten Jahren geprägt von kleinen Erfolgen und großen Enttäuschungen. Maßgebliche Änderungen hin zu einem ambitionierten Klimaschutz oder sogar ein neues – rechtlich verbindliches – Vertragswerk sind auf dieser Ebene beim Klimagipfel in Durban im Dezember nicht zu erwarten.

Gleichzeitig hat sich mittlerweile die Zahl anderer Institutionen und Initiativen, die sich des Klimaschutzes annehmen, vervielfacht. Darunter befinden sich Foren wie die G8 und die G20, aber auch das Major Economies Forum (MEF), der Cartagena Dialog, und andere. Die Studie untersucht, welche Potenziale die unterschiedlichen Prozesse (einschließlich der VN) bieten, den Klimaschutz erfolgreich voran zu treiben, und inwiefern sie sich ergänzen, behindern oder sogar ersetzen können.

Ausgehend von einer Zusammenstellung wesentlicher Kriterien, die für einen wirksamen Klimaschutz erfüllt sein müssten, kommen die Autoren zu dem Schluss, dass gegenwärtig kein alternatives Forum die technischen Kapazitäten, die Verhandlungserfahrung sowie die breite Akzeptanz des VN-Klimaregimes ersetzen kann. Gleichwohl werden die Verhandlungen im Rahmen der UN weiterhin zögerlich verlaufen, weshalb weitere Initiativen eine interessante Möglichkeit bieten, umstrittene Fragestellungen zu erörtern und schwierige technische Verhandlungen voranzubringen. Von daher empfehlen die Autoren ein Vorgehen, welches verschiedene Foren umfasst, aber auf den VN-Klimaprozess fokussiert ist.

Die Studie [pdf, 2.8 MB, Englisch] kann kostenlos heruntergeladen werden.