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Abwasserabgabensysteme in den EU - Mitgliedsstaaten

Abwasserabgabensysteme in den EU - Mitgliedsstaaten
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Abwasserabgabensysteme in den EU - Mitgliedsstaaten

Projekt
Dauer
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Auf Nachfrage des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik des Europäischen Parlaments wurde Ecologic damit beauftragt, ein Projekt zu Abwasserabgabesystemen in den EU Mitgliedstaaten durchzuführen. Hauptaufgabe war es, die ökonomischen Instrumente und andere Regulierungsinstrumente für die Direkteinleitung von Abwässern in natürliche Gewässer zu untersuchen.

Ökonomische Instrumente und Prinzipien haben einen entscheidenden Stellenwert in der umweltpolitischen Diskussion. So sind sie auch zunehmend ein integraler Teil des europäischen Umweltrechts. Ein prominentes Beispiel ist in diesem Zusammenhang die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), da sie das Prinzip der Kostendeckung für Wasserdienstleistungen in Übereinstimmung mit dem Verursacherprinzip einführt.

Ein Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist es sicherzustellen, dass Umwelt- und Ressourcenkosten nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden, sondern den Wassernutzern angelastet werden, um somit bei ökonomischen Entscheidungen zum Tragen zu kommen ("Internalisierung von Umwelt- und Ressourcenkosten"). Außerdem müssen die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass bis 2010 die Wasserpreisstrukturen adäquate Anreize für einen effiziente Ressourcennutzung setzen. Nach der WRRL müssen die Mitgliedstaaten zudem effektive, angemessene und durchsetzbare Strafen für die Nichteinhaltung nationaler Wassergesetzgebung einführen.

Vor diesem Hintergrund wurde Ecologic damit beauftragt, das ökonomische Instrument "Abwasserabgabe" näher zu untersuchen. Die Hauptaufgabe der Studie lag darin, die Abwasserabgabensysteme der 15 EU Mitgliedstaaten zu erfassen und zu bewerten, inklusive der institutionellen Aufgabenverteilung bezüglich der Vergabe und Überwachung von Genehmigungen und Erlaubnissen für Abwassereinleitungen in natürliche Gewässer. Außerdem sind in der Studie Informationen zur Beweissicherung bei Gewässerverschmutzungen durch gefährliche Substanzen und zusammengetragen. Die Informationen wurden hauptsächlich durch Fragebögen und Interviews mit Vertretern der nationalen und regionalen Umweltbehörden zusammengetragen.

Die Ergebnisse der Studie wurden auf einem Workshop am 8. November 2001 im Europäischen Parlament in Brüssel diskutiert. Das Ziel der Veranstaltung war es, Mitglieder des Europäischen Parlaments mit Vertretern der Umweltbehörden aus den EU Mitgliedstaaten und den Beitrittsstaaten sowie Vertreter von Forschungsinstitutionen und aus der Industrie zusammenzubringen, um über die mögliche europaweite Einführung eines Abwasserabgabensystems zu diskutieren.

Sowohl Projektergebnisse [pdf, 651 KB, Englisch] als auch Workshopergebnisse [pdf, 484 KB, Englisch] wurden veröffentlicht und stehen hier zum Herunterladen bereit.

Kontakt

R. Andreas Kraemer
Founder and Director Emeritus, Ecologic Institute
Visiting Assistant Professor and Adjunct Professor, Duke University
Initiator and Convenor, Arctic Summer College

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Finanzierung
Partner
Team
Wenke Schönfelder
Eduard Interwies
Stefani Bär
Petra Michalke
Dauer
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Projekt-ID
Schlüsselwörter
Abwasserabgabe, Abwasser, Wasser, Ökonomische Instrumente, EU Mitgliedstaaten, Fragebogen, Überwachung, Wasserpolizei, Verbraucherpolitik, Verbraucherschutz
Europa