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Kyoto-Mechanismen und Erfüllungskontrolle

Kyoto-Mechanismen und Erfüllungskontrolle

Das 1997 vereinbarte Klimaschutz-Protokoll von Kyoto stellte einen unfertigen Vertrag dar. Vieles einer Bestimmungen erforderten eine weitere Ausarbeitung, um das Protokoll für die Staaten ratifikationsfähig zu machen. In diesem Projekt wurden seit dem Jahr 2000 verhandlungsbegleitend für das Bundesministerium für Umwelt Optionen und Vorschläge für die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls erarbeitet.

Nach dem Abschluß des Kyoto-Protokolls zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen auf der 3. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention im Jahre 1997 standen weitreichende Entscheidungen zur Konkretisierung des Kyoto-Protokolls an. Diese sollten zunächst auf der 6. Vertragsstaatenkonferenz im November 2000 getroffen werden, eine Einigung konnte letztlich aber erst im Laufe des Jahres 2001 erzielt und in konkreten Rechtstext gegossen werden. Im Mittelpunkt des Interesses standen die sogenannten Kyoto-Mechanismen (Gemeinsame Umsetzung, Mechanismus für eine umweltverträgliche Entwicklung, Emissionshandel) sowie das Verfahren zur Erfüllungskontrolle und zur Behandlung von Fällen mangelhafter Vertragstreue (compliance system). In dieser entscheidenden Phase der internationalen Klimapolitik bestand in diesem Vorhaben die übergeordnete Aufgabe darin, für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit Schwerpunkt auf dem Themenbereich der Erfüllungskontrolle vorhandene Vorschläge zu bewerten, darauf aufbauend Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese, in engem Bezug zum realen Verhandlungsprozess, zu entwickeln und zu vertreten. In diesem Zusammenhang war besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass die in den einzelnen Bereichen unterbreiteten und vertretenen Vorschläge, insbesondere an der Schnittstelle zwischen dem System der Erfüllungskontrolle und den Kyoto-Mechanismen kompatibel sind und sich nach Möglichkeit sinnvoll ergänzen bzw. aufeinander aufbauen. Die Arbeit hat letztlich in den auf der 7. Vertragsstaatenkonferenz im November 2001 getroffenen Vereinbarungen von Marrakesch ("Marrakesh Accords")  seinen Niederschlag gefunden.


Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Projektdauer
März 2000 bis Dezember 2002
Projektnummer
898/1898
Schlüsselwörter
Kyoto-Protokoll, Klimarahmenkonvention, Einhaltungsverfahren, Kyoto-Mechanismen