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Ecologic Legal

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Was bringt ein Landesklimaschutzgesetz?

In einem Beitrag des Bayerischen Rundfunks vom 30. Juli 2019 äußerte sich Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, zu Kernelementen und zum Mehrwert von Landesklimaschutzgesetzen. Anlass des Beitrags war die bevorstehende Tagung des bayerischen Klimakabinetts zum Klimaschutz in Bayern. Stephan Sina hat zusammen mit Dr. Heidi Stockhaus für den WWF eine Studie zu Landesklimaschutzgesetzen in Deutschland verfasst, die in dem Beitrag erwähnt wird.

The Future of the EU – Background Paper

Compromises for expanding ordinary legislative procedure and majority voting in climate and energy policies
Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO2-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.Weiterlesen

Begleitung der Klimaverhandlungen zu Detailfragen des Pariser Abkommens

Mai 2019 bis Dezember 2022
Ecologic Legal unterstützt das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere bei der Bestimmung und Bewertung deutscher, europäischer und internationaler Positionen. Das Projekt baut auf der Arbeit zum Vorgängerprojekt "Rechtliche und institutionelle Aspekte eines zukünftigen internationalen Klimaregimes" auf.Weiterlesen

Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland – Was können wir von anderen europäischen Ländern lernen?

TimeLoc
28. Mai 2019
Berlin
Deutschland
Am 28. Mai moderierte Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, eine Podiumsdiskussion zum Thema, was Deutschland von den Erfahrungen anderer europäischen Länder mit einem Klimaschutzgesetz lernen kann. Das Podium bestand aus Chris Stark vom UK Climate Change Committee, Petter Hojem vom Schwedischen Umweltministerium und Dr. Dirk Weinreich vom Bundesumweltministerium. Die Podiumsdiskussion war Teil der Veranstaltung "Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland – Was können wir von anderen europäischen Ländern lernen?" der Stiftung Umweltenergierecht und der Britischen Botschaft in Berlin.Weiterlesen

Klimaschutzgesetze in Europa

Überblick und Bedeutung für ein deutsches Klimaschutzgesetz
Diese Studie des Ecologic Instituts zeigt, dass Deutschland viel von den Erfahrungen der Nachbarländer lernen kann, um der eigenen Klimaschutzpolitik einen Rahmen zu geben und sie somit verlässlicher zu machen, auch für klimafreundliche Investitionen von Wirtschaft und Bürgern. Gleichzeitig könnte Deutschland durch ein auf die neuesten EU-Vorgaben angepasstes Gesetzeswerk einen neuen Standard für Klimaschutzgesetze etablieren, der unseren Nachbarn wiederum als Beispiel dient.Weiterlesen

Landesklimaschutzgesetze in Deutschland

Überblick und Bedeutung für ein Klimaschutzgesetz des Bundes
In der aktuellen Debatte um ein Klimaschutzgesetz des Bundes wird oft übersehen, dass etwa die Hälfte der Bundesländer bereits ein Klimaschutzgesetz als übergreifenden Rechtsrahmen hat. In einer Kurzstudie für den WWF Deutschland gibt das Ecologic Institut einen Überblick über Kernelemente von Landesklimaschutzgesetzen und ihre Bedeutung für ein mögliches Bundesklimaschutzgesetz. Die Studie hebt den deutlichen Mehrwert derartiger Klimaschutzgesetze hervor. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich Klimaschutzgesetze auf Landes- und Bundesebene nicht ausschließen, sondern vielmehr ergänzen und gegenseitig stärken.Weiterlesen

Geeignete Rechtsinstrumente für die nationale Umsetzung der bodenbezogenen sustainable development goals, insbesondere des Ziels einer "land degradation neutral world"

Abschlussbericht
Dieser Forschungsbericht des Ecologic Instituts untersucht mit einer juristischen Analyse, ob und inwiefern das deutsche Recht geeignet ist, das nachhaltige Entwicklungsziel einer "land degradation-neutral world" (LDN) bis 2030 zu erreichen, und macht Verbesserungsvorschläge. Dabei stehen Regelungen für Erosion durch Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, Versiegelung durch Siedlung und Kontamination durch Industrie im Fokus der Analyse. Die Ergebnisse können als "lessons learned" im internationalen Austausch Anregungen und Impulse für andere Staaten geben. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Was für ein Klimaschutzgesetz brauchen wir?

TimeLoc
9. Mai 2019
Berlin
Deutschland
Sprecher
Zum Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe ZUKUNFTSFORUM ECORNET debattierten am 9. Mai 2019 Wissenschaftler/innen, Politiker/innen und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft unter der Leitfrage "Was für ein Klimaschutzgesetz brauchen wir?" die Notwendigkeit eines gesetzliches Rahmens für Klimaschutz in Deutschland und seine möglichen Komponenten. Matthias Duwe, Senior Fellow am Ecologic Institut, zeigte in seinem Vortrag zu den Erfahrungen aus anderen EU-Ländern die Vorteile eines gesetzlichen Rahmens auf.Weiterlesen

How Can We Make the Energiewende Digital and Sustainable?

Die Energiewende bedeutet einen Übergang von der alten, nuklearen und kohlebasierten Energieversorgung zu einem nachhaltigen und digitalisierten Energiesystem. Dies ist ein komplexes Unterfangen: Die Zahl der beteiligten Akteure steigt und ihre Funktionen überschneiden sich. Digitale Technologien bringen zwar Automatisierung und Entlastungspotenziale, aber sie sind ein ambivalentes Phänomen: Ohne umfassende Datenschutzgesetze ist unklar, was mit der enormen Datenmenge geschehen wird, die digitale Geräte sammeln. Außerdem sind Technologien wie Blockchain oft so energieintensiv, dass sie mehr Ressourcen verbrauchen als sie einsparen. Politische Gestaltung muss daher einen digitalen und ökologisch nachhaltigen Energiewandel aktiv gestalten – es wird nicht von selbst geschehen. Dies ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die das Ecologic Institut im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung verfasst hat. Dieser Blog-Artikel für energytransition.org fasst die Eckpunkte der Studie zusammen.Weiterlesen

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