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Ecologic Legal

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Eine Einführung in die globale Plastikmüll-Problematik und internationale Lösungsansätze

TimeLoc
2. Dezember 2019
Berlin
Deutschland
Am 2. Dezember 2019 hielten Doris Knoblauch und Dr. Stephan Sina, Senior Fellows am Ecologic Institut, in den Räumlichkeiten des Instituts in Berlin vor 21 Expert*innen aus Ministerien, Behörden, Kommunen und Nicht-Regierungsorganisationen aus einkommensschwachen sowie Schwellenländern einen Vortrag zum Thema "Tackling Plastic Pollution – Introduction to Global Plastic Pollution and the Discussions at the International Level". Die Präsentation war Teil des 79. UNEP/UNESCO/BMU International Short Course on Environmental Management, der in diesem Jahr unter dem Titel "Ressourceneffizienz – Kreislaufwirtschaft und Abfallwirtschaft" vom Centre for International Postgraduate Studies of Environmental Management (CIPSEM) an der Technischen Universität Dresden organisiert wurde.Weiterlesen

A European Climate Law – What Should It Look Like?

Ursula von der Leyen, die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute, am 1. Dezember 2019, ihr Amt angetreten. Sie will in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit ein europäisches Klimagesetz vorschlagen. Dieses "Gesetz" ist ein wichitger Schritt, um Europa klimaneutral zu machen. Es kann Lücken in den bestehenden EU-Klimaregeln schließen. Diese Lücken werden die EU daran hindern, vor 2050 klimaneutral zu werden. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert, wie ein europäisches Klimagesetz aussehen sollte und wie es Gesetzeslücken schließen kann. Das Papier steht zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

Klimaschutzrecht – Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene

TimeLoc
4. November 2019
Berlin
Deutschland
Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt am 4. November 2019 eine Vorlesung zu "Climate Change Law – Overview of the Legal Frameworks at the International, European and National Level" an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Die Vorlesung war Teil einer Vorlesungsreihe für internationale Studenten im Rahmen der International Students' Week. Ziel der Vorlesung war es, den Studenten ein Grundverständnis für die Rechtsrahmen auf den verschiedenen Ebenen und ihr Zusammenwirken zu vermitteln.Weiterlesen

Wege zur nachhaltigen Mobilität in Niedersachsen (WenaMoNi)

Oktober 2019 bis März 2021
Für das Gelingen der Energiewende ist eine Transformation des Verkehrssektors von entscheidender Bedeutung. Zum einen gilt es, die mobilitätsbedingen Emissionen deutlich zu reduzieren. Zum anderen braucht es eine Kopplung der beiden Sektoren Verkehr und Energie. Das Land Niedersachsen, in dem die Dominanz des Autoverkehrs stärker ausgeprägt ist als in anderen Bundesländern, hat in den vergangenen Jahren viele Projekte zu nachhaltiger Mobilität gefördert. Nun gilt es, neue Mobilitätskonzepte in die Breite zu tragen. Vor diesem Hintergrund führt das Projekt WenaMoNi eine umfassende sektorenübergreifende Analyse im Bereich nachhaltiger Mobilität in Niedersachsen durch und identifiziert anschließend Chancen und Hemmnisse.Weiterlesen

A Treaty on Plastic Waste

Discussion paper
Das Diskussionspapier zeigt die Gründe für ein neues völkerrechtliches Abkommen zu Plastikmüll und seinen Mehrwert auf. Das Ziel wäre, Plastikmüll in den Ozeanen zu durch einen umfassenden Ansatz zu reduzieren, der von landbasierte Quellen und den Lebenszyklus von Plastik umfasst und offen ist für zukünftige Weiterentwicklung. Das Abkommen würde nicht auf ein Verbot von Plastik zielen.Weiterlesen

Was bringt ein Landesklimaschutzgesetz?

In einem Beitrag des Bayerischen Rundfunks vom 30. Juli 2019 äußerte sich Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, zu Kernelementen und zum Mehrwert von Landesklimaschutzgesetzen. Anlass des Beitrags war die bevorstehende Tagung des bayerischen Klimakabinetts zum Klimaschutz in Bayern. Stephan Sina hat zusammen mit Dr. Heidi Stockhaus für den WWF eine Studie zu Landesklimaschutzgesetzen in Deutschland verfasst, die in dem Beitrag erwähnt wird.

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance)
Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung. Weiterlesen

The Future of the EU – Background Paper

Compromises for expanding ordinary legislative procedure and majority voting in climate and energy policies
Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO2-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.Weiterlesen

Begleitung der Klimaverhandlungen zu Detailfragen des Pariser Abkommens

Mai 2019 bis Dezember 2022
Ecologic Legal unterstützt das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere bei der Bestimmung und Bewertung deutscher, europäischer und internationaler Positionen. Das Projekt baut auf der Arbeit zum Vorgängerprojekt "Rechtliche und institutionelle Aspekte eines zukünftigen internationalen Klimaregimes" auf.Weiterlesen

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