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Ecologic Legal

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Das Bundes-Klimaschutzgesetz

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow bei Ecologic Legal, veröffentlichte in der ersten Jahresausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) einen Aufsatz über das Bundes-Klimaschutzgesetz. Der Beitrag ist ein Gemeinschaftswerk mehrerer Autoren und Autorinnen, darunter eine Referentin und ein Referent des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit (BMU), die mit dem Klimaschutzgesetz befasst sind. Er stellt die Kernregelungen des Gesetzes vor und diskutiert seine rechtliche und praktische Bedeutung. Der Aufsatz kann über die Website der NVwZ erworben werden.Weiterlesen

A European Climate Law – Draft

Die Europäische Kommission wird im März 2020 ein Klimaschutzgesetz für die EU vorschlagen. Dieses "Gesetz" ist ein wichtiger Schritt, um Europa klimaneutral zu machen. Es kann Lücken in den bestehenden EU-Klimaregeln schließen. Diese Lücken hindern die EU daran, vor 2050 klimaneutral zu werden. Ein neues Ecologic Papier stellt einen Gesetzesentwurf vor. Das Papier steht zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

Eine Einführung in die globale Plastikmüll-Problematik und internationale Lösungsansätze

TimeLoc
2. Dezember 2019
Berlin
Deutschland
Am 2. Dezember 2019 hielten Doris Knoblauch und Dr. Stephan Sina, Senior Fellows am Ecologic Institut, vor 21 Expert*innen aus Ministerien, Behörden, Kommunen und Nicht-Regierungsorganisationen aus einkommensschwachen sowie Schwellenländern einen Vortrag zum Thema "Tackling Plastic Pollution – Introduction to Global Plastic Pollution and the Discussions at the International Level".Weiterlesen

A European Climate Law – What Should It Look Like?

Ursula von der Leyen, die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute, am 1. Dezember 2019, ihr Amt angetreten. Sie will in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit ein europäisches Klimagesetz vorschlagen. Dieses "Gesetz" ist ein wichtiger Schritt, um Europa klimaneutral zu machen. Es kann Lücken in den bestehenden EU-Klimaregeln schließen. Diese Lücken werden die EU daran hindern, vor 2050 klimaneutral zu werden. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert, wie ein europäisches Klimagesetz aussehen sollte und wie es Gesetzeslücken schließen kann. Das Papier steht zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

Klimaschutzrecht – Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene

TimeLoc
4. November 2019
Berlin
Deutschland
Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt am 4. November 2019 eine Vorlesung zu "Climate Change Law – Overview of the Legal Frameworks at the International, European and National Level" an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Die Vorlesung war Teil einer Vorlesungsreihe für internationale Studenten im Rahmen der International Students' Week. Ziel der Vorlesung war es, den Studenten ein Grundverständnis für die Rechtsrahmen auf den verschiedenen Ebenen und ihr Zusammenwirken zu vermitteln.Weiterlesen

Wege zur nachhaltigen Mobilität in Niedersachsen (WenaMoNi)

Oktober 2019 bis März 2021
Für das Gelingen der Energiewende ist eine Transformation des Verkehrssektors von entscheidender Bedeutung. Zum einen gilt es, die mobilitätsbedingen Emissionen deutlich zu reduzieren. Zum anderen braucht es eine Kopplung der beiden Sektoren Verkehr und Energie. Das Land Niedersachsen, in dem die Dominanz des Autoverkehrs stärker ausgeprägt ist als in anderen Bundesländern, hat in den vergangenen Jahren viele Projekte zu nachhaltiger Mobilität gefördert. Nun gilt es, neue Mobilitätskonzepte in die Breite zu tragen. Vor diesem Hintergrund führt das Projekt WenaMoNi eine umfassende sektorenübergreifende Analyse im Bereich nachhaltiger Mobilität in Niedersachsen durch und identifiziert anschließend Chancen und Hemmnisse.Weiterlesen

A Treaty on Plastic Waste

Discussion paper
Das Diskussionspapier zeigt die Gründe für ein neues völkerrechtliches Abkommen zu Plastikmüll und seinen Mehrwert auf. Das Ziel wäre, Plastikmüll in den Ozeanen zu durch einen umfassenden Ansatz zu reduzieren, der von landbasierte Quellen und den Lebenszyklus von Plastik umfasst und offen ist für zukünftige Weiterentwicklung. Das Abkommen würde nicht auf ein Verbot von Plastik zielen.Weiterlesen

Umweltschutz gewährleisten: Perspektiven zur Verbesserung des Umweltvollzugs in Deutschland

September 2019 bis November 2021
Umweltrecht ist nur wirksam, wenn es eingehalten wird. Um einen besseren Vollzug des (europäischen) Umweltrechts zu garantieren, gibt es auf europäischer Ebene bereits ein Aktionsprogramm, das sich dieses Ziels annimmt. Studien verdeutlichen, dass auch in Deutschland eine bessere Einhaltung des Umweltrechts gewährleistet werden muss. Das Ecologic Institut knüpft gemeinsam mit seinen Partnern (GAF AG und Dr. Aron Buzogány) an diese Ideen an und setzt sie in dem Projekt "Rechtliche und fachliche Prüfung von ausgewählten Fragen der Compliance Assurance auf EU- und auf nationaler Ebene" in konkrete Angebote um.Weiterlesen

Was bringt ein Landesklimaschutzgesetz?

In einem Beitrag des Bayerischen Rundfunks vom 30. Juli 2019 äußerte sich Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, zu Kernelementen und zum Mehrwert von Landesklimaschutzgesetzen. Anlass des Beitrags war die bevorstehende Tagung des bayerischen Klimakabinetts zum Klimaschutz in Bayern. Stephan Sina hat zusammen mit Dr. Heidi Stockhaus für den WWF eine Studie zu Landesklimaschutzgesetzen in Deutschland verfasst, die in dem Beitrag erwähnt wird.

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