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Ecologic Legal

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Rechtsinstrumente zur Implementation der Zielsetzung des Rio-20-Abschlussdokuments "land degradation neutral world"

Mai 2014 bis November 2014
Das Projekt "Rechtsinstrumente zur Implementation der Zielsetzung des Rio-20-Abschlussdokuments - land degradation neutral world" wurde vom Umweltbundesamt in Auftrag gegeben. Es zielte darauf ab, drei Fallstudien zu Rechtsinstrumenten ausgewählter Beispielländer zu erstellen. Im Fokus der Länderstudien standen hierbei Rechtsinstrumente, die grundsätzlich geeignet sind, auf die internationale Ebene hochskaliert zu werden, um zum "land degradation neutral world"-Ziel beizutragen. Die Ergebnisse wurden in drei Kategorien unterteilt, um konzeptionelle Ansätze für die Vermeidung von Landdegradation, die Wiederherstellung degradierter Flächen sowie planerischen Instrumenten aufzuzeigen.Weiterlesen

Rechtliche Unterstützung der Vorbereitungen der 2. Vertragsstaatenkonferenz des PRTR-Protokolls

April 2014 bis August 2014

Das Ecologic Institut unterstützt das Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium rechtlich bei der Vorbereitung und während der 2. Vertragsstaatenkonferenz (MOPP 2) des Protokolls über Pollutant Release and Transfer Registers (PRTR-Protokoll). Das PRTR-Protokoll ist ein eigenständiges völkerrechtliches Abkommen unter der Aarhus-Konvention.

Vertragsparteien des PRTR-Protokolls sind neben Deutschland die meisten EU-Mitgliedsstaaten sowie die EU selbst. Das PRTR-Protokoll verpflichtet die Vertragsparteien dazu, öffentlich und frei zugängliche Register über Freisetzungen vonWeiterlesen

Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren in TTIP

TimeLoc
1. April 2014 bis 2. April 2014
Brüssel
Belgien
Am 1. und 2. April 2014 hielt Christiane Gerstetter, Senior Fellow im Legal Team des Ecologic Instituts, zwei Vorträge in Brüssel. Dabei ging es um Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren (investor-state dispute settlement, ISDS) im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Sie kam zu dem Schluss, dass die Aufnahme von ISDS in das Freihandelsabkommen unkalkulierbare Risiken für Umweltregulierung nach sich ziehen würde. Die Präsentationen stehen zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Investigating Options for Different Compliance Systems for PEF and OEF Declarations

Zu bestimmen, welche ökologischen Auswirkungen mit der Herstellung eines Produkts einhergehen, ist nicht einfach. In dieser Studie untersuchen BIO Intelligence Service, das Institute for European Environmental Policy und das Ecologic Institute Ansätze zur Überprüfung von Angaben, die Unternehmen zu den Umwelteigenschaften ihrer Produkte oder zu ihrer eigenen Umweltbilanz machen. Der Beitrag des Ecologic Instituts bestand in einer Analyse der rechtlichen Begrenzungen, die die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für entsprechende Politikmaßnahmen setzen. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

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Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien

Endbericht
Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und entsprechender Fördersysteme in vielen Ländern sowie der größer werdenden ökonomischen Bedeutung dieses Sektors wächst auch das Potenzial für entsprechende Handelsstreitigkeiten. Diese Studie untersucht den völkerrechtlichen Rahmen für nationale Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien; Inbesondere wird das WTO-Recht dargestellt. Weiterhin werden verschiedene sogenannte Local-Content-Regelungen dargestellt sowie die Anforderungen an Anti-Dumping- und Anti-Subventionsverfahren. Die Studie steht als Download zur Verfügung.



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Kommentierung der §§ 11 und 12 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Dr. Stephan Sina, Rechtsanwalt und Senior Fellow am Ecologic Institut, hat in einem neuen Kommentar zum Kreislaufwirtschaftsgesetz die Bestimmungen zur Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (§ 11 KrWG) und zur Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme (§ 12 KrWG) kommentiert. Der von Jahn/Deifuß-Kruse/Brandt im Kohlhammer Verlag herausgegebene Kommentar zum Kreislaufwirtschaftsgesetz ist im Februar 2014 erschienen und bietet Rechtsanwälten, Verwaltungsbehörden und Entsorgungsunternehmen eine Arbeitshilfe für die Anwendung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes.Weiterlesen

Bekämpfung von Artenschutzdelikten: britische und deutsche Perspektiven

TimeLoc
22. Januar 2014
Berlin
Deutschland
Am 22. Januar 2014 beschäftigten sich über 100 Vertreter von Ministerien, NGOs, Botschaften und Forschungsinstitutionen in der Britischen Botschaft in Berlin mit der Frage, wie Artenschutzdelikte effektiver verhindert werden können. Christiane Gerstetter, Senior Fellow am Ecologic Institut, zeigte u. a. Defizite in der Umweltstrafverfolgung auf. R. Andreas Kraemer, Direktor des Ecologic Instituts, moderierte die anschließende Podiumsdiskussion.Weiterlesen

EFFACE Workshops zu Umweltkriminalität

TimeLoc
21. Januar 2014 bis 22. Oktober 2015
Berlin, Catania, Brüssel, Granada, Den Haag, London
Ein wichtiger Teil des Forschungsprojektes EFFACE zu Umweltkriminalität, das vom Ecologic Institut koordiniert wird, sind eine Reihe von Workshops. Sie dienten der Präsentation von Forschungsergebnissen und dazu, Feedback von wissenschaftlichen Experten, politischen Entscheidungsträgern und Praktikern zu erhalten. Zusammenfassungen der Workshops stehen zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Instrumente, Akteure und Institutionen in der Bekämpfung von Umweltkriminalität: Ein EFFACE Workshop

TimeLoc
21. Januar 2014
Berlin
Deutschland

Im Rahmen des EFFACE Forschungs-Projekts zu Umweltkriminalität organisierte das Ecologic Institut am 21. Januar 2014 einen Workshop zum Thema "Instrumente, Akteure und Institutionen in der Bekämpfung von Umweltkriminalität". Der Workshop sollte zu einem besseren Verständnis beitragen, welche Ansätze zur Bekämpfung von Umweltkriminalität es auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gibt und welche von ihnen effektiv sind. Zum Workshop waren Experten...Weiterlesen

Klimaschutz durch Reform der Einkommensteuer

Januar 2014 bis März 2016
Ecologic Institut analysiert, inwieweit Einkommens-, Gewerbe- und Körperschaftsteuer Investitionen in Klimaschutz in Deutschland hindern oder fördern können. Die Studie wurde in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut, der BCC GmbH, Prof. Janine Wendt (TU Darmstadt) und Prof. Domenik Wendt (Frankfurt University of Applied Sciences) erstellt. In der Studie wurden neben dem Steuerrecht auch Klimaschutz-Hemnisse und Fördermöglichkeiten im Kapitalmarkt-, Gesellschafts- und Bilanzrecht untersucht.Weiterlesen

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