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Ein neues Energierecht – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Liberalisierung

Am 13. Juli 2005 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten. In ihrem Artikel erläutern die Autorinnen, Dr. Camilla Bausch und Julia Rufin die mit dem Gesetz vollzogene Umsetzung der Europäischen "Beschleunigungsrichtlinien" für die Liberalisierung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes. Nach einer einführenden Schilderung des bisherigen Liberalisierungsprozesses auf Europäischer und Deutscher Ebene wird auf die neu eingeführte Regulierung des Strom- und Gasmarktes eingegangen. Die Neuregelungen zur Entflechtung des monopolistisch strukturierten Marktes werden erörtert, und über die europäischen Vorgaben hinaus gehende Sonderregelungen vorgestellt.Weiterlesen

IVU Richtlinie - technische Anpassung

Dezember 2005 bis November 2006
Die  Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung wurde im September 1996 angenommen und musste bis zum 30. Oktober 1999 in nationales Recht umgesetzt werden. Im Juni 2003 initiierte die Europäische Kommission ein Anhörungsverfahren über die mögliche zukünftig Entwicklung der Richtlinie. Einige Betroffene befürworteten technische Anpassungen, wie z.B. die Klärung als unbestimmt empfundener Begriffe oder die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auf zusätzliche industrielle Tätigkeiten. Ziel dieses Projekts ist es, Daten zu sammeln und die wirtschaftlichen, umweltrelevanten und sozialen Auswirkungen solcher Anpassungen zu analysieren. Weiterlesen

IVU-Infotag

TimeLoc
29. November 2005
Stuttgart
Deutschland
Alle Unternehmen, die über IVU-Anlagen verfügen, müssen diese bis zum 30. Oktober 2007 entsprechend den Vorgaben der Richtlinie betreiben. Der IVU-Infotag zielt insbesondere darauf ab, die betroffenen Unternehmen frühzeitig über die Ziele der europäischen Vorgaben zu informieren. Mit der IVU-Richtlinie aus dem Jahr 1996 wurde auf europäischer Ebene ein neues bindendes Konzept zur Genehmigung industrieller Anlagen eingeführt. Weiterlesen

Umsetzung des Artikels 12 FFH-Richtlinie

Oktober 2005 bis März 2006

Ziel des Projektes ist es, ein Konzept zur Umsetzung der Artenschutzvorschriften des Artikels 12 FFH-Richtlinie in Deutschland zu entwickeln. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere der Tierartenschutz auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen. Dazu werden bestehende Ansätze zur Umsetzung des Art. 12 in anderen EU-Mitgliedsstaaten herangezogen sowie ein für Deutschland anwendbares Konzept entwickelt. Das Umsetzungskonzept wird schließlich für zwei beispielhafte Arten auf seine Anwendbarkeit überprüft.

Hintergrund des Projektes ist die aus Sicht der EU Kommission in Teilen nichtWeiterlesen

Erfahrungen mit der deutschen CO2-Datenerhebung

TimeLoc
21. August 2005
Irkutsk
Saint-Martin (franz. Teil)

Die diesjährige internationale Sommerakademie „Energie und Umwelt“ der Universität Greifswald fand in Irkutsk, Russland, vom 21.-27. August 2005 statt. Fokus der Akademie war das Thema „Implementierung von Kyoto – Chancen und Herausforderungen für Länder im Übergang zur Marktwirtschaft“. Christine Lucha und Dr. Camilla Bausch referierten über ihre Erfahrungen bei der deutschen CO2-Datenerhebung, welche erforderlich war, um den Nationalen Allokationsplan (NAP) zu erstellen und so das europäische Emissions-Handels-System (EU EH) einzuführen.

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Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) - Juristische Fragestellungen

Juli 2005 bis Juni 2007
Im Rahmen des Projektes berät und unterstützt Ecologic das BMU bei der rechtlichen Umsetzung der durch die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) entstehenden Aufgaben. Die Klärung juristischer Fragen in Zusammenhang mit der Einrichtung eines Anlagenregisters bildet dabei einen Schwerpunkt. Des weiteren werden EEG-relevante Fragestellungen im Rahmen der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) untersucht. Zudem erfolgt eine rechtliche Analyse und Bewertung des bestehenden "Instrumentenmix" im Bereich des Klimaschutzes und der Energieversorgung unter Einbeziehung der Entwicklungen auf internationaler und europäischer Ebene. Die unterschiedlichen Modelle zur Förderung erneuerbarer Energien werden dabei untersucht und mit dem EEG verglichen. Weiterlesen

Bodenschutz und nachwachsende Rohstoffe

Mai 2005 bis Juli 2005
Nachwachsende Rohstoffe leisten einen zunehmenden Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands. Für einen weiteren Ausbau muß geprüft werden, welche Auswirkungen auf den Boden damit verbunden sind. Innerhalb des Gutachtens für das Umweltbundesamt ermittelt Ecologic Auswirkungen des verstärkten Anbaus nachwachsender Rohstoffe auf die Bodenqualität und formuliert erste Anforderungen des vorsorgenden Bodenschutzes.Weiterlesen

Institutionelle Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik

Mai 2005 bis März 2007
Das Projekt dient der wissenschaftlichen Politikberatung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Bereich der internationalen Klimapolitik. Die von Ecologic zu bearbeitenden Themengebiete umfassen sowohl die institutionelle Ausgestaltung des internationalen Beratungsprozesses im Kontext der Klimarahmenkonvention sowie ihres Kyoto-Protokolls (KP), als auch die weitere Ausgestaltung des Erfüllungskontrollsystems des KP.  Darüber hinaus werden Fragen zur Fortentwicklung der internationalen Klimapolitik über das Jahr 2012 hinaus behandelt. Weiterlesen

Institutionelle Architektur der EU nach dem Vertrag über eine Verfassung für Europa

Gut oder schlecht für die europäische Umweltpolitik?
In seinem Beitrag zur "Zeitschrift für Umweltrecht" analysiert Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) die möglichen umweltpolitischen Folgen des Vertrags über eine Verfassung für Europa (VVE). Dieser Vetrag wurde 2004 unterzeichnet, trat allerdings nie in Kraft, da er nicht ratifiziert wurde. Der Fokus der Analyse liegt auf der institutionellen Architektur der EU, die durch den Vertrag einige Änderungen erfahren würde.Weiterlesen

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