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Die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Umwelt?

TimeLoc
15. März 2005
Berlin
Deutschland
Sprecher
LongNach ihrer letzten Erweiterung muss die EU ihre geostrategischen Interessen in ihren Beziehungen mit ihren Nachbarn im Osten und im Mittelmeerraum neu definieren. Ziel dieser Veranstaltung war eine offene Diskussion darüber, welche Möglichkeiten bestehen, Anliegen des Umweltschutzes und der zivilgesellschaftliche Partizipation in die europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) zu integrieren. Sie fand am 15. März 2005 in Brüssel statt. Ehrengast war Tony Long, Direktor des WWF International European Policy Office (EPO). Weiterlesen

Rechtliche Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie

Januar 2005 bis März 2006
Zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der anthropogenen Treibhausgasemissionen hat die Europäische Gemeinschaft eine Richtlinie für ein europäisches Emissionshandelssystem erarbeitet. Ecologic ist vom Bundesumweltministerium damit beauftragt worden, die rechtlichen Voraussetzungen der Umsetzung dieser Richtlinie in Deutschland zu analysieren und einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung dieser Richtlinie zu erarbeiten. Hieran anknüpfend wurde von Ecologic ein Gesetzesentwurf zur Einführung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls in Deutschland erstellt. Weiterlesen

Handel, geistige Eigentumsrechte und nachhaltige Entwicklung (IPDEV)

Januar 2005 bis Juni 2006

Internationale Regime zum Schutz geistiger Eigentumsrechte wirken sich stark auf wirtschaftliche, umweltpolitische und soziale Zielsetzungen aus. Anhand quantitativer und qualitativer Analysen untersucht Ecologic, welche Regulierungen handelsbezogener geistiger Eigentumsrechte eine nachhaltige Entwicklung fördern und wie insbesondere EU Beitrittskandidaten und Entwicklungsländer von diesen profitieren können.

Schutzregime handelsbezogener geistiger Eigentumsrechte, wie das TRIPS-Abkommen der WTO, sind unter Fachleuten umstritten. Auf der einen Seite wirdWeiterlesen

Entflechtungsregeln im Stromsektor

Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrechts
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich sondern auch im Bereich Erzeugung und Vertrieb tätig sind. Im Rahmen ihrer Veröffentlichung setzt Dr. Camilla Bausch sich kritisch mit den neuen Entflechtungsregeln auseinander und bewertet sie vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung, Wettbewerb zu fördern, Interessenkonflikte zu entschärfen und wettbewerbsschädliches Verhalten zu vermindern. Weiterlesen

Netznutzungsregeln im liberalisierten Strommarkt der Europäischen Union

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der europäischen Vorgaben sowie der Regime in Deutschland, Frankreich und England/Wales unter besonderer Berücksichtigung der „Essential Facilities "-Doktrin
Das europäische Energierecht ist in einer Umbruchsphase. Hinter viel zitierten Stichworten wie Liberalisierung, Privatisierung, Deregulierung und Re-Regulierung verbergen sich vielfältige, oft gegensätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Konzepte. In diesem Umfeld soll ein funktionsfähiger europäischer Binnenmarkt für Strom geschaffen werden.



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Datengrundlage Emissionshandel in Deutschland

Im Nationalen Allokationsplan (NAP) wird festgelegt, nach welchen Regeln emissionshandelspflichtige Unternehmen CO2-Berechtigungen erhalten. Grundlage für die Zuteilung sind die tatsächlichen Emissionen der einzelnen Anlagen. Diese Emissionswerte wurden im Rahmen einer umfangreichen freiwilligen Datenerhebung durch das Bundesumweltministerium erfasst. Dieser Artikel beschreibt die Ergebnisse der Datenerhebung.

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Capacity Building in den Neuen Mitgliedstaaten zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels (Post 2012-Verhandlungen)

Dezember 2004 bis Dezember 2007

Dieses Projekt brachte 350 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einer Serie von 10 Veranstaltungen zusammen. Umweltminister der jeweiligen Gaststaaten eröffneten die Veranstaltungen. Ziel dieser Veranstaltungen war es, die klimapolitische Diskussion in den neuen Mitgliedstaaten (NMS) und Kandidatenländern (KL) anzuschieben und das öffentliche Bewusstsein für den Klimawandel zu stärken.

Im Rahmen des Projektes wurden Empfehlungen für künftigeWeiterlesen

Stärkung des internationalen Umweltregimes

Dezember 2004 bis Juli 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. In diesem Kontext veranstaltet Ecologic in Kooperation mit IDDRI eine Konferenz im Mai 2005. Ziel der Konferenz ist es, die Vorteile einer UNEO mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu diskutieren und herauszustellen. Die Friedensnobelpreisträgerin 2004, Prof. Wangari Maathai, und Bundesumweltminister Jürgen Trittin werden auf der Veranstaltung sprechen.Weiterlesen

UNEO aus Sicht der Entwicklungsländer

Dezember 2004 bis Januar 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. Ecologic untersucht in diesem Vorhaben die besonderen Herausforderungen von Entwicklungsländern bei der Implementierung internationaler Umweltpolitik. Darüber hinaus werden Optionen erarbeitet, wie eine United Nations Environmentmal Organisation (UNEO) Entwicklungsländer unterstützen könnte. Das Policy Paper des Projektes kann heruntergeladen werden. Weiterlesen

Rechtliche Ausgestaltung von Nutzungsentgelten für globale Umweltgüter

November 2004 bis Juli 2005
Der internationale Luftraum und die Hohe See sind globale Gemeinschaftsgüter, deren Nutzung und Gebrauch bislang größtenteils uneingeschränkt möglich ist, aber zunehmend schwerwiegende Umweltschäden verursacht. Eine Möglichkeit, diesen Umweltbeeinträchtigungen zu begegnen, sind Nutzungsentgelte im Luft- und Schiffsverkehr. Das Vorhaben untersucht die rechtlichen Voraussetzungen solcher Nutzungsentgelte auf internationaler, gemeinschaftlicher und nationaler Ebene. Eine vorläufige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse ist jetzt zum Herunterladen verfügbar. Ein Strategiepapier zur Ticketabgabe steht ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung. Weiterlesen

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