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Ecologic Legal

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Öffentliche Beschaffung und Waldzertifizierung

November 2004 bis November 2005
Das Projekt zielt darauf ab, die Umsetzung von privaten Zertifzierungssystemen, wie FSC, im Rahmen der öffentlichen Beschaffung zu unterstützen. Da mehrere EU Mitgliedsstaaten vorhaben, öffentliche Beschaffungsprogramme zu entwickeln, ist es angezeigt eine Analyse der Verbindungen zwischen öffentlicher Beschaffung und Waldzertifizierung durchzuführen.Weiterlesen

Paradigmenwechsel in der Energiepolitik

Im Juli 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Novelle des Energiewirtschaftsrechts beschlossen. Mit diesem werden die EU-Beschleunigungsrichtlinie für Elektrizität und Gas in nationales Recht umgesetzt. Ein Artikel von Nicole Wilke und Camilla Bausch erläutert die wesentlichen Elemente des Entwurfs.


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Über Lissabon zu einem nachhaltigen Europa?

Wie die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie gestärkt werden kann
Der Übergang zu einer nachhaltigen Entwicklung ist ein strategisches Ziel der EU. Um es zu erreichen, hat der Europäische Rat von Göteborg im Juni 2001 eine Europäische Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Im Laufe des nächsten Jahres (2005) steht die erste Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie an. Wie also steht es um die europäische Nachhaltigkeitsstrategie? Ecologic analysiert in diesem Artikel das Verhältnis der Nachhaltigkeitsstrategie zum Lissabon-Prozess, die Schwachstellen der Nachhaltigkeitsstrategie und schlägt Verbesserungsmöglichkeiten vor. Weiterlesen

Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) - Anlagenregister

September 2004 bis August 2005
Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sieht die Einrichtung eines Anlagenregisters zum Zweck der Erhöhung der Transparenz und der Vereinfachung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus vor. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei den in diesem Zusammenhang auftretenden juristischen Fragestellungen. Die Beobachtung und Analyse der Reform des Energiewirtschaftsrechts unter dem Blickwinkel ihrer Auswirkungen auf die Förderung Erneuerbarer Energien ist ein weiterer Schwerpunkt dieses Projektes. Weiterlesen

Abfallvermeidung und -verwertung durch Produzentenverantwortung

August 2004 bis Februar 2005
Zur Unterstützung des österreichischen Umweltministeriums bei der Entwicklung einer Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategie für den Österreichischen Abfallwirtschaftsplan 2006 hat Ecologic die Studie “Abfallvermeidung und -verwertung durch das Prinzip der Produzentenverantwortung” erstellt. Die Studie analysiert eine erweiterte Produzentenverantwortung als politische Option zur Abfallvermeidung und Förderung der Abfallverwertung in Österreich. Einen besonderen Schwerpunkt legt die Studie auf existierende Programme und Initiativen im Zusammenhang mit  Produzentenverantwortung und auf die Bedingungen für ihren Erfolg. Die Studie erörtert auch ökonomische, technische, soziale wie juristische Aspekte dieses politischen Instruments. Die Studie steht zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

The Draft Constitution for Europe and the Environment

Nach langen Diskussionen und begründeten Ängsten vor einem Scheitern, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni 2004 einen europäischen Verfassungsvertrag verabschiedet, der den bisher geltenden Vertrag von Nizza ablösen wird. Nachdem der Vertrag im Herbst 2004 unterzeichnet wird, werden die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit haben, um ihn zu ratifizieren. Dieser Artikel beinhaltet eine umweltpolitische Analyse des Vertragsentwurfes, wie er vom Konvent zur Zukunft Europas im Juli 2003 vorgelegt wurde. Weiterlesen

EG-Kompetenzen bei völkerrechtlichen Verträgen im Umweltbereich unter besonderer Berücksichtigung des OSPAR-Übereinkommens

Die EG beteiligt sich zunehmend an gemischten Umweltschutzübereinkommen, d.h. Übereinkommen bei denen neben der EG auch ihre Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind. Dieses Nebeneinander wirft Fragen nach den jeweiligen Zuständigkeiten bei Aushandlung, Abschluss und Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen auf, die die als Buch veröffentlichte Studie für den Bereich des Meeresumweltschutzes unter besonderer Berücksichtigung des OSPAR-Abkommens beantwortet.Weiterlesen

Vorbereitung eines PRTR für Deutschland

Striegel, Gabriel; Barbara Rathmer, Christian Kühne et al. 2004: Vorbereitung eines PRTR für Deutschland. Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg/Ecologic/Fraunhofer Inst. f. Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI)/ RISA Sicherheitsanalysen.Weiterlesen

Eine neue Dimension der Umwelthaftung in Europa?

Eine Analyse der europäischen Richtlinie zur Umwelthaftung
In einem Artikel in der ZUR - Zeitschrift für Umweltrecht analysiert Peter Beyer die neue europäische Richtlinie zur Umwelthaftung. Die Haftung für Umweltschäden durch Emissionen sowie durch Unfälle im Bereich der industriellen Produktion und des Transports gefährlicher Güter gehört seit Jahren zu den politisch kontrovers diskutierten Themen. Anlass sind regelmäßig spektakuläre Unfälle wie in Baia Mare oder der Untergang der Prestige vor der spanischen Küste.

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The Future Directive on Environmental Liability

A tool to implement the precautionary principle?
Dieses Hintergrundpapier analysiert, inwieweit die neue europäische Umwelthaftungsrichtlinie Anreize für die potentiell haftenden Betreiber setzt, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in Maßnahmen zur Risikoverringerung zu investieren und so einen Beitrag zur Risikovorsorge leistet. Das Hintergrund steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

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