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Eine neue Dimension der Umwelthaftung in Europa?

Eine Analyse der europäischen Richtlinie zur Umwelthaftung
In einem Artikel in der ZUR - Zeitschrift für Umweltrecht analysiert Peter Beyer die neue europäische Richtlinie zur Umwelthaftung. Die Haftung für Umweltschäden durch Emissionen sowie durch Unfälle im Bereich der industriellen Produktion und des Transports gefährlicher Güter gehört seit Jahren zu den politisch kontrovers diskutierten Themen. Anlass sind regelmäßig spektakuläre Unfälle wie in Baia Mare oder der Untergang der Prestige vor der spanischen Küste.

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The Future Directive on Environmental Liability

A tool to implement the precautionary principle?
Dieses Hintergrundpapier analysiert, inwieweit die neue europäische Umwelthaftungsrichtlinie Anreize für die potentiell haftenden Betreiber setzt, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in Maßnahmen zur Risikoverringerung zu investieren und so einen Beitrag zur Risikovorsorge leistet. Das Hintergrund steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Reform des Energiewirtschaftsrechts

April 2004 bis April 2007
Die aufgrund europarechtlicher Vorgaben eingeleitete Reform des Energiewirtschaftsrechts führt in Deutschland zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei der Bewertung und Fortentwicklung der diesbezüglichen Gesetzes- und Verordnungsentwürfe des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei werden insbesondere auch umweltpolitische Aspekte berücksichtigt. Weiterlesen

Emissionshandel in Deutschland

Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Mit dem Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2003 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt ein erster umfassender Entwurf zur Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland vor. Sie bilden die Basis des erst kürzlich ergangenen Beschlusses vom 12. März 2004 des Bundestages zum TEHG, das nun – entgegen der Fassungen des Kabinettbeschlusses – einen reinen Bundesvollzug ohne Beteiligung der Länder vorsieht.Weiterlesen

The Precautionary Principle in German Environmental Law

Simon Marr, in Zusammenarbeit mit Arne Schwemer, trägt mit einem Kapitel zum Vorsorgeprinzip im deutschen Umweltrecht zum dritten Yearbook of European Environmental Law bei. Der diesjährige Band widmet sich schwerpunktmäßig der Umsetzung von Rechtsprinzipien im EG Umweltrecht.


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UNEP Round Table

TimeLoc
2. Februar 2004 bis 3. Februar 2004
Cecilienhof, Potsdam
Deutschland
Sprecher

Der Round Table will einen Austausch zwischen der Bundesregierung und den EU-Partnern über die Implikationen einer universellen Mitgliedschaft bei UNEP ermöglichen und eine gemeinsame EU-Position herbeiführen.

Eine universelle Teilnahme aller Mitglieder der Vereinten Nationen im Verwaltungsrat des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) könnte die Legitimität der Entscheidungen UNEPs steigern und das politische Gewicht der Organisation vergrößern. Die Frage...Weiterlesen

Ordnungsrecht im Bereich Umwelt

Januar 2004 bis September 2004
Die Durchsetzung europäischen Umweltrechts durch das deutsche Verwaltungsrecht sowie durch das Verwaltungsrecht der Mitgliedstaaten, wird anhand dieser Studie analysiert und evaluiert. Dabei wird die Effizienz nationaler verwaltungsrechtlicher Massnahmen für den durch einzelne europäische Richtlinien und Verordnungen vorgeschriebenen Umweltschutz in Theorie und Praxis dargestellt. Weiterlesen

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