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Ecologic Legal

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Handel, geistige Eigentumsrechte und nachhaltige Entwicklung (IPDEV)

Januar 2005 bis Juni 2006

Internationale Regime zum Schutz geistiger Eigentumsrechte wirken sich stark auf wirtschaftliche, umweltpolitische und soziale Zielsetzungen aus. Anhand quantitativer und qualitativer Analysen untersucht Ecologic, welche Regulierungen handelsbezogener geistiger Eigentumsrechte eine nachhaltige Entwicklung fördern und wie insbesondere EU Beitrittskandidaten und Entwicklungsländer von diesen profitieren können.

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Entflechtungsregeln im Stromsektor

Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrechts
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich sondern auch im Bereich Erzeugung und Vertrieb tätig sind. Im Rahmen ihrer Veröffentlichung setzt Dr. Camilla Bausch sich kritisch mit den neuen Entflechtungsregeln auseinander und bewertet sie vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung, Wettbewerb zu fördern, Interessenkonflikte zu entschärfen und wettbewerbsschädliches Verhalten zu vermindern. Weiterlesen

Netznutzungsregeln im liberalisierten Strommarkt der Europäischen Union

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der europäischen Vorgaben sowie der Regime in Deutschland, Frankreich und England/Wales unter besonderer Berücksichtigung der „Essential Facilities "-Doktrin
Das europäische Energierecht ist in einer Umbruchsphase. Hinter viel zitierten Stichworten wie Liberalisierung, Privatisierung, Deregulierung und Re-Regulierung verbergen sich vielfältige, oft gegensätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Konzepte. In diesem Umfeld soll ein funktionsfähiger europäischer Binnenmarkt für Strom geschaffen werden.



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Datengrundlage Emissionshandel in Deutschland

Im Nationalen Allokationsplan (NAP) wird festgelegt, nach welchen Regeln emissionshandelspflichtige Unternehmen CO2-Berechtigungen erhalten. Grundlage für die Zuteilung sind die tatsächlichen Emissionen der einzelnen Anlagen. Diese Emissionswerte wurden im Rahmen einer umfangreichen freiwilligen Datenerhebung durch das Bundesumweltministerium erfasst. Dieser Artikel beschreibt die Ergebnisse der Datenerhebung.

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Capacity Building in den Neuen Mitgliedstaaten zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels (Post 2012-Verhandlungen)

Dezember 2004 bis Dezember 2007

Dieses Projekt brachte 350 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einer Serie von 10 Veranstaltungen zusammen. Umweltminister der jeweiligen Gaststaaten eröffneten die Veranstaltungen. Ziel dieser Veranstaltungen war es, die klimapolitische Diskussion in den neuen Mitgliedstaaten (NMS) und Kandidatenländern (KL) anzuschieben und das öffentliche Bewusstsein für den Klimawandel zu stärken.

Im Rahmen des Projektes wurden Empfehlungen für künftigeWeiterlesen

Stärkung des internationalen Umweltregimes

Dezember 2004 bis Juli 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. In diesem Kontext veranstaltet Ecologic in Kooperation mit IDDRI eine Konferenz im Mai 2005. Ziel der Konferenz ist es, die Vorteile einer UNEO mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu diskutieren und herauszustellen. Die Friedensnobelpreisträgerin 2004, Prof. Wangari Maathai, und Bundesumweltminister Jürgen Trittin werden auf der Veranstaltung sprechen.Weiterlesen

UNEO aus Sicht der Entwicklungsländer

Dezember 2004 bis Januar 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. Ecologic untersucht in diesem Vorhaben die besonderen Herausforderungen von Entwicklungsländern bei der Implementierung internationaler Umweltpolitik. Darüber hinaus werden Optionen erarbeitet, wie eine United Nations Environmentmal Organisation (UNEO) Entwicklungsländer unterstützen könnte. Das Policy Paper des Projektes kann heruntergeladen werden. Weiterlesen

Rechtliche Ausgestaltung von Nutzungsentgelten für globale Umweltgüter

November 2004 bis Juli 2005
Der internationale Luftraum und die Hohe See sind globale Gemeinschaftsgüter, deren Nutzung und Gebrauch bislang größtenteils uneingeschränkt möglich ist, aber zunehmend schwerwiegende Umweltschäden verursacht. Eine Möglichkeit, diesen Umweltbeeinträchtigungen zu begegnen, sind Nutzungsentgelte im Luft- und Schiffsverkehr. Das Vorhaben untersucht die rechtlichen Voraussetzungen solcher Nutzungsentgelte auf internationaler, gemeinschaftlicher und nationaler Ebene. Eine vorläufige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse ist jetzt zum Herunterladen verfügbar. Ein Strategiepapier zur Ticketabgabe steht ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung. Weiterlesen

Öffentliche Beschaffung und Waldzertifizierung

November 2004 bis November 2005
Das Projekt zielt darauf ab, die Umsetzung von privaten Zertifzierungssystemen, wie FSC, im Rahmen der öffentlichen Beschaffung zu unterstützen. Da mehrere EU Mitgliedsstaaten vorhaben, öffentliche Beschaffungsprogramme zu entwickeln, ist es angezeigt eine Analyse der Verbindungen zwischen öffentlicher Beschaffung und Waldzertifizierung durchzuführen.Weiterlesen

Paradigmenwechsel in der Energiepolitik

Im Juli 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Novelle des Energiewirtschaftsrechts beschlossen. Mit diesem werden die EU-Beschleunigungsrichtlinie für Elektrizität und Gas in nationales Recht umgesetzt. Ein Artikel von Nicole Wilke und Camilla Bausch erläutert die wesentlichen Elemente des Entwurfs.


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