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Ecologic Legal

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Internationales Wirtschaftsrecht und nationale Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien

TimeLoc
16. April 2015
Trier
Deutschland
Die Vereinbarkeit von nationalen Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energiesysteme mit dem internationalen Handels- und Investitionsrecht war Thema eines Vortrags von Christiane Gerstetter, Senior Fellow im Ecologic Legal Team. Christiane Gerstetter erörterte die Inhalte bei der Jahrestagung zum europäischen Umweltrecht der Europäischen Rechtsakademie in Trier (Deutschland). Die Vortragsfolien stehen als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Mid-term Evaluation of the Renewable Energy Directive

A study in the context of the REFIT programme
Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie sieht einen Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien in allen Sektoren vor, einschließlich nationaler Verpflichtungen und eines für alle Mitgliedstaaten verbindlichen 10%-Ziels für die Nutzung erneuerbarer Energien im Transportbereich. Im Auftrag der Generaldirektion Energie führte ein Konsortium von CE Delft, Ricardo-AEA, Ecologic Institut, E-Bridge und REKK eine Evaluation der bisherigen Effektivität und Effizienz von Maßnahmen und Aktionen, welche die Richtlinie vorsieht, durch. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Paris 2015 - Signale für nicht-staatliche Akteure?

TimeLoc
15. April 2015
Berlin
Deutschland
Die erste Veranstaltung der UBA-Fachgesprächsreihe "Klimaschutz verbessern – Paris und darüber hinaus" befasste sich mit dem Thema "Paris 2015 – Signale für nicht-staatliche Akteure?" und fand am 15. April 2015 in Berlin statt.Weiterlesen

Welthandelsrecht und internationale Umweltschutzverträge

TimeLoc
10. April 2015
Hofgeismar
Deutschland
Christiane Gerstetter, Senior Fellow im juristischen Team des Ecologic Instituts, hielt einen Vortrag zum Verhältnis zwischen internationalen Handels- und Umweltschutzabkommen bei einer Tagung der Evangelischen Akademie Hofgeismar zum Thema "Natürliche Feinde - Umweltschutz und freier Welthandel als rechtliches und politisches Problem". Die Vortragsfolien stehen als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Schiedsgerichtshof für Investitionsstreitigkeiten

Lösung für fairen internationalen Investitionsschutz?
Wenn über TTIP oder CETA gestritten wird, dann wird vor allem über Investorenschutz und Schiedsgerichte gestritten. Investorenschutz und Schiedsgerichte sind vielleicht die strittigsten Fragen in den gegenwärtigen Verhandlungen. Als möglicher Kompromiss zu diesen umstrittenen Fragen wird ein permanenter internationaler Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten vorgeschlagen. In einem Kommentar diskutiert Nils Meyer-Ohlendorf, Head, Global Policies, ob dieser Vorschlag Bedenken gegen Schiedsgerichte in Investitionsschutzabkommen ausräumen kann. Der Kommentar steht als Download zur Verfügung.





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The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and its Relevance for Global Sustainable Land Use

Christiane Gerstetter, Senior Fellow am Ecologic Institut, schrieb ein Diskussionspapier über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) und dessen Auswirkungen auf globale nachhaltige Landnutzung. Das Diskussionspapier ist Teil des GLOBALANDS-Projekts und steht als Download zur Verfügung.



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Policy Briefs zu Umweltkriminalität - EFFACE Projekt

Ein Teil der Arbeit für das EU-Forschungsprojekt zu Umweltkriminalität (EFFACE) ist die Veröffentlichung von Policy Briefs. Diese liefern Zusamenfassungen der Projektergebnisse. Zudem geben sie Handlungsempfehlungen für einen koordinierten Ansatz auf EU-Ebene, um die Auswirkungen von Umweltstraftaten zu reduzieren. Die Policy Briefs stehen zum Download zur Verfügung.

Can the European Council Impose Consensus on EU Climate Policies?

Seit 2007 beansprucht der Europäische Rat eine immer aktivere Rolle in der Klimapolitik der EU. Mit dieser aktiveren Rolle des Europäischen Rates stellen sich fundamentale Fragen: Wird die Klima- und Energiepolitik künftig von Staaten mit dem niedrigsten Ambitionsniveau bestimmt? Ändert eine solche Praxis das institutionelle Gleichgewicht der EU? Ist der Europäische Rat der quasi-Gesetzgeber der EU? Wird das reguläre Gesetzgebungsverfahren und Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit de facto beiseite gedrängt? Stünde eine derartige Praxis im Einklang mit dem Vertrag von Lissabon? Das Papier von Nils Meyer-Ohlendorf, Senior Fellow des Ecologic Instituts, steht als Download zur Verfügung.





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Kommentare zum Investitionsschutz nach CETA

TimeLoc
15. Dezember 2014
Berlin
Deutschland
Dr. Nils Meyer-Ohlendorf sprach als Sachverständiger im Ausschuss für Wirtschaft und Energie zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nils Meyer-Ohlendorf argumentierte, dass aus grundsätzlichen rechtsstaatlichen Erwägungen das Investitionsschutzkapitel in CETA abgelehnt werden muss. Selbst das bestmögliche Investitionsschutzkapitel CETAs kann diese grundsätzlichen Bedenken nicht ausräumen. Weiterlesen

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