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Ecologic Legal - das juristische Team des Ecologic Instituts.

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Side Events des Ecologic Instituts bei der COP24

Der jährlich stattfindende Klimagipfel wird 2018 in der polnischen Stadt Kattowitz ausgetragen. Die Aufgabe der Verhandlungsführer ist klar: Die Einigung auf ein bindendes Regelwerk für das Pariser Abkommen, sodass das globale Klimaschutzabkommen effektiv umgesetzt werden kann. Parallel zu den Verhandlungen finden während des Gipfels, offiziell die 24. Conference of the Parties der UNFCCC (COP24), weitere hochrangige Veranstaltungen statt. Das Ecologic Institut wird mit einer Delegation von 12 Vertreter*innen an den Gesprächen teilnehmen und dabei sowohl mit juristischer Expertise in aktuellen Verhandlungsprozessen unterstützen als auch relevante Forschungsergebnisse präsentieren und dadurch zum globalen Dialog beisteuern.

Ein Klimagesetz für Europa

November 2017 bis Dezember 2017
Das Ecologic Institut analysierte bestehende EU Klimaschutzregeln. Obwohl umfassend und detailliert enthalten sie wichtige Merkmale von nationalen und regionalen Klimaschutzgesetze nicht, wie z.B. rechtsverbindliche Reduktionsziele, Emissionsbudgets und unabhängige Institutionen. Diese sind jedoch wesentlich für die Umsetzung des Pariser Abkommens. Der ausführliche Projektbericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

A Climate Law for Europe

Making the Paris Agreement Real
Die derzeitigen Klimaschutzregeln der EU sind umfassend und detailliert, enthalten jedoch viele dieser Merkmale nicht. Diese Defizite behindern effektiven Klimaschutz und die Umsetzung des Pariser Abkommens. Die Governance Verordnung für die Energieunion behebt viele dieser Defizite. Dies markiert eine gute Basis für ein Klimaschutzgesetz für Europa. Dies sind die wichtigsten Ergebnisse eines überarbeiteten Papiers des Ecologic Instituts, welches zum Download zur Verfügung steht.Weiterlesen

Governance für die Plattform für lokale Gemeinschaften und indigene Völker (Local Communities and Indigenous Peoples Platform)

Januar 2018 bis März 2018
Lokale Gemeinschaften und indigene Völker (LCIPs) sind seit der Verabschiedung der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) im Jahr 1992 in deren Umsetzung mit eingebunden gewesen. Auf ihrer Konferenz im Jahr 2015 schufen die Vertragsstaaten der Konvention ein neues Element, um die Bemühungen von LCIPs zu unterstützen, den Klimawandel zu bekämpfen und auf ihn zu reagieren - die Plattform für Lokale Gemeinschaften und indigene Völker (LCIP Plattform).Weiterlesen

Local Communities and Indigenous Peoples Platform

potential governance arrangements under the Paris Agreement
Die Plattform für lokale Gemeinschaften und indigene Völker (Local Communities and Indigenous Peoples Platform, LCIP Platform) wurde 2015 in Paris ins Leben gerufen. Die konkrete Ausgestaltung ihrer Struktur ist aber noch immer Gegenstand von Verhandlungen. Auf der Grundlage der bisherigen Diskussionen zur Plattform in den Klimaverhandlungen und der derzeitigen Praxis der Einbeziehung von nicht-staatlichen Akteuren, entwickelt dieser Bericht einen "Werkzeugkasten" verschiedener Governance-Elemente für die Plattform. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen
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Ecologic Legal

Willkommen bei Ecologic Legal - dem juristischen Team des Ecologic Instituts.

Ecologic Legal verknüpft Umweltforschung und Umweltpolitik mit rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtssetzung. Unser Ziel ist es, die Gestaltung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltgovernance zu verbessern.

Mit dem Fachwissen und der Erfahrung eines Teams von spezialisierten Juristinnen und Juristen unterstützt Ecologic Legal Entscheidungsträger in allen Bereichen des internationalen, europäischen und deutschen Umweltrechts und Governance. In unseren interdisziplinär ausgerichteten Projekten arbeiten wir eng mit Ökonomen, Politikexperten und Naturwissenschaftlern zusammen, sowie allgemein mit Partnerorganisationen und politischen Institutionen.

Ecologic Legal arbeitet zu vielen verschiedenen Themen, verfügt aber über besondere Expertise in den folgenden Bereichen:

Weiterentwicklung und Umsetzung des Umweltvölkerrechts

Ecologic Legal unterstützt die Bundesregierung laufend in den internationalen Klimaverhandlungen. Das Team hat auch mehrere Projekte zur internationalen Regulierung von Geoengineering, d. h. gezielten technischen Eingriffen in das globale Klima, abgeschlossen. Besondere Expertise hat Ecologic Legal daneben zu völkerrechtlichen Regelungen zu Umweltfinanzierung. Auch die Umsetzung internationaler Umweltabkommen gehört zum Arbeitsbereich des Teams, so beispielsweise in Bezug auf das PRTR Protokoll unter der Aarhus Konvention oder das Nagoya Protokoll zu Zugang zu genetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich.

Wirtschaftsvölkerrecht und sein Einfluss auf Umweltregulierung

Ecologic Legal hat mehrere Projekte zum Verhältnis zwischen Handel und Umweltschutz bearbeitet. Dazu gehören Studien zu regulatorischer Zusammenarbeit und Investor-Staat-Streitschlichtung in der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ebenso wie solche zur Vereinbarkeit von Fördermaßnahmen für erneuerbare Energie und klimapolitische Grenzausgleichsmaßnahmen mit WTO-Recht. Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts organisieren auch die Trade Nights, ein Expertenforum, um Handelsrecht- und Politik in einem informellen Rahmen zu diskutieren.

Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht

Ecologic Legal widmet sich dem besseren Verständnis des Umweltrechts, so wie es in der Praxis angewendet wird, und Möglichkeiten, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann. Zu den relevanten Arbeiten gehören Projekte zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und zur Harmonisierung der Vorschriften über Umweltinspektionen auf EU-Ebene.

Europäisches und deutsches Energierecht mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien

Ecologic Legal befasst sich in einer Reihe von Projekten unter anderem mit dem rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung und Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Dazu gehören die Evaluierung der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien, die Analyse rechtlich-regulatorischer, prozeduraler und institutioneller Aspekte in Bezug auf die Umsetzung der europäischen Netzkodizes in Deutschland und die wissenschaftliche Unterstützung von Bundesministerien im Zusammenhang mit der Energiewende. Bei letzerer ging es unter anderem um die Weiterentwicklung existierender Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energie im Strom-  und Wärmesektor. Die juristischen Expertinnen und Experten des Ecologic Instituts arbeiten zudem gemeinsam mit Ökonomen und Politikwissenschaftlern an der Ausgestaltung der künftigen Governance im Klima- und Energiebereich; dazu gehören Studien zum Klima- und Energiepaket der EU sowie zu regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030.

Das juristische Team des Ecologic Instituts verbindet einen ausgeprägten akademischen Hintergrund mit beruflicher Erfahrung aus der rechtsanwaltlichen Praxis und in der Politikberatung. Wir tragen zu wissenschaftlichen und politischen Diskussionen über Umweltthemen mit Büchern, Studien, Vorlesungen und Aufsätzen in anerkannten Fachzeitschriften bei. Das Ecologic Institut bildet auch Referendarinnen und Referendare aus.

Mehr Informationen zu Projekten, Publikationen und dem juristischen Team finden Sie auf unserer Website.

Ihre Ansprechpartnerin seitens des Legal Teams ist Christiane Gerstetter.