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Ecologic Legal - das juristische Team des Ecologic Instituts.

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Improving International Soil Governance

Analysis and recommendations
Dieser Forschungsbericht des Ecologic Instituts zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland die internationale Bodengovernance kurz-, mittel- und langfristig verbessern kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender internationaler Instrumente und Institutionen, die für Bodengovernance auf internationaler Ebene relevant sind. Er bewertet die tatsächliche und potentielle Steuerungswirkung von internationalen Verträgen wie der Wüstenkonvention, der Biodiversitätskonvention, des Pariser Klimaabkommens und des Klimaregimes sowie von regionalen Abkommen. Zudem analysiert er die Aktivitäten, der FAO, von UNEP, IPBES und die Aktivitäten des IPCC. Weiterlesen

Klimaschutz in der Corona-Krise verlangsamen?

Zur Bekämpfung der Corona-Krise gehen Staaten an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Soweit sollte es in der Klimapolitik nicht kommen, argumentiert Nils Meyer-Ohlendorf im Tagesspiegel. Eine "Whatever-it-takes-Antwort" für die Bekämpfung der Klimakrise im fortgeschrittenen Stadium ist keine Option. Umso wichtiger sei es, jetzt konsequent zu handeln, schreibt er in seinem Beitrag. Die Bereitschaft dafür könnte in der Bevölkerung gestiegen sein.Weiterlesen

Europäisches Klimaschutzgesetz – Ecologic Institut analysiert den Vorschlag der Kommission und macht Änderungsvorschläge

Anfang März 2020 schlug die Europäische Kommission ein Europäisches Klimagesetz vor. Das vorgeschlagene Klimagesetz wäre ein wichtiger klimapolitischer Fortschritt. Es würde die EU rechtsverbindlich verpflichten, bis 2050 klimaneutral zu werden – ein Meilenstein in der EU-Klimapolitik. Das Ecologic Institut veröffentlicht zwei neue Papiere zum Thema: eine Analyse des Vorschlags der Kommission sowie Änderungsvorschläge. Die Papiere stehen als Download zur Verfügung.

Das neue EU-Klimagesetz: Ein weiter Schritt zur Umsetzung des Pariser Abkommens

TimeLoc
19. März 2020
online
Sprecher
Das Ecologic Institut und die European Climate Foundation (ECF) haben eine Onlinekonferenz zu dem bevorstehende EU-Klimagesetz abgehalten. Gemeinsam mit Expertinnen und politischen Entscheidungsträgern tauschten wir uns zum vorliegenden Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission aus und dikutierten diesen im Anschluss mit den etwa 90 Teilnehmenden.Weiterlesen
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Ecologic Legal

Willkommen bei Ecologic Legal - dem juristischen Team des Ecologic Instituts.

Ecologic Legal verknüpft Umweltforschung und Umweltpolitik mit rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtssetzung. Unser Ziel ist es, die Gestaltung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltgovernance zu verbessern.

Mit dem Fachwissen und der Erfahrung eines Teams von spezialisierten Juristinnen und Juristen unterstützt Ecologic Legal Entscheidungsträger in allen Bereichen des internationalen, europäischen und deutschen Umweltrechts und Governance. In unseren interdisziplinär ausgerichteten Projekten arbeiten wir eng mit Ökonomen, Politikexperten und Naturwissenschaftlern zusammen, sowie allgemein mit Partnerorganisationen und politischen Institutionen.

Ecologic Legal arbeitet zu vielen verschiedenen Themen, verfügt aber über besondere Expertise in den folgenden Bereichen:

Weiterentwicklung und Umsetzung des Umweltvölkerrechts

Ecologic Legal unterstützt die Bundesregierung laufend in den internationalen Klimaverhandlungen. Das Team hat auch mehrere Projekte zur internationalen Regulierung von Geoengineering, d. h. gezielten technischen Eingriffen in das globale Klima, abgeschlossen. Besondere Expertise hat Ecologic Legal daneben zu völkerrechtlichen Regelungen zu Umweltfinanzierung. Auch die Umsetzung internationaler Umweltabkommen gehört zum Arbeitsbereich des Teams, so beispielsweise in Bezug auf das PRTR Protokoll unter der Aarhus Konvention oder das Nagoya Protokoll zu Zugang zu genetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich.

Wirtschaftsvölkerrecht und sein Einfluss auf Umweltregulierung

Ecologic Legal hat mehrere Projekte zum Verhältnis zwischen Handel und Umweltschutz bearbeitet. Dazu gehören Studien zu regulatorischer Zusammenarbeit und Investor-Staat-Streitschlichtung in der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ebenso wie solche zur Vereinbarkeit von Fördermaßnahmen für erneuerbare Energie und klimapolitische Grenzausgleichsmaßnahmen mit WTO-Recht. Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts organisieren auch die Trade Nights, ein Expertenforum, um Handelsrecht- und Politik in einem informellen Rahmen zu diskutieren.

Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht

Ecologic Legal widmet sich dem besseren Verständnis des Umweltrechts, so wie es in der Praxis angewendet wird, und Möglichkeiten, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann. Zu den relevanten Arbeiten gehören Projekte zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und zur Harmonisierung der Vorschriften über Umweltinspektionen auf EU-Ebene.

Europäisches und deutsches Energierecht mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien

Ecologic Legal befasst sich in einer Reihe von Projekten unter anderem mit dem rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung und Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Dazu gehören die Evaluierung der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien, die Analyse rechtlich-regulatorischer, prozeduraler und institutioneller Aspekte in Bezug auf die Umsetzung der europäischen Netzkodizes in Deutschland und die wissenschaftliche Unterstützung von Bundesministerien im Zusammenhang mit der Energiewende. Bei letzerer ging es unter anderem um die Weiterentwicklung existierender Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energie im Strom-  und Wärmesektor. Die juristischen Expertinnen und Experten des Ecologic Instituts arbeiten zudem gemeinsam mit Ökonomen und Politikwissenschaftlern an der Ausgestaltung der künftigen Governance im Klima- und Energiebereich; dazu gehören Studien zum Klima- und Energiepaket der EU sowie zu regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030.

Das juristische Team des Ecologic Instituts verbindet einen ausgeprägten akademischen Hintergrund mit beruflicher Erfahrung aus der rechtsanwaltlichen Praxis und in der Politikberatung. Wir tragen zu wissenschaftlichen und politischen Diskussionen über Umweltthemen mit Büchern, Studien, Vorlesungen und Aufsätzen in anerkannten Fachzeitschriften bei. Das Ecologic Institut bildet auch Referendarinnen und Referendare aus.

Mehr Informationen zu Projekten, Publikationen und dem juristischen Team finden Sie auf unserer Website.

Ihr Ansprechpartner seitens des Legal Teams ist Arne Riedel.