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Ecologic Legal - das juristische Team des Ecologic Instituts.

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A Treaty on Plastic Waste

Discussion paper
Das Diskussionspapier zeigt die Gründe für ein neues völkerrechtliches Abkommen zu Plastikmüll und seinen Mehrwert auf. Das Ziel wäre, Plastikmüll in den Ozeanen zu durch einen umfassenden Ansatz zu reduzieren, der von landbasierte Quellen und den Lebenszyklus von Plastik umfasst und offen ist für zukünftige Weiterentwicklung. Das Abkommen würde nicht auf ein Verbot von Plastik zielen.Weiterlesen

Wege zur nachhaltigen Mobilität in Niedersachsen (WenaMoNi)

Oktober 2019 bis März 2021
Für das Gelingen der Energiewende ist eine Transformation des Verkehrssektors von entscheidender Bedeutung. Zum einen gilt es, die mobilitätsbedingen Emissionen deutlich zu reduzieren. Zum anderen braucht es eine Kopplung der beiden Sektoren Verkehr und Energie. Das Land Niedersachsen, in dem die Dominanz des Autoverkehrs stärker ausgeprägt ist als in anderen Bundesländern, hat in den vergangenen Jahren viele Projekte zu nachhaltiger Mobilität gefördert. Nun gilt es, neue Mobilitätskonzepte in die Breite zu tragen. Vor diesem Hintergrund führt das Projekt WenaMoNi eine umfassende sektorenübergreifende Analyse im Bereich nachhaltiger Mobilität in Niedersachsen durch und identifiziert anschließend Chancen und Hemmnisse.Weiterlesen

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance)
Umweltkriminalität versursacht erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden. Auf 110 bis 281 Milliarden US-Dollar schätzt ein von Interpol mit veröffentlichter Bericht den jährlichen Umsatz, der durch Umweltkriminalität entsteht. Die vorliegende Studie untersucht den Vollzug des Umweltstrafrechts in Deutschland. Sie ist Ergebnis eines Forschungsprojekts, das Ecologic Institut im Auftrag des Umweltbundesamts durchgeführt hat. Die Studie steht online zur Verfügung. Weiterlesen

Was bringt ein Landesklimaschutzgesetz?

In einem Beitrag des Bayerischen Rundfunks vom 30. Juli 2019 äußerte sich Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, zu Kernelementen und zum Mehrwert von Landesklimaschutzgesetzen. Anlass des Beitrags war die bevorstehende Tagung des bayerischen Klimakabinetts zum Klimaschutz in Bayern. Stephan Sina hat zusammen mit Dr. Heidi Stockhaus für den WWF eine Studie zu Landesklimaschutzgesetzen in Deutschland verfasst, die in dem Beitrag erwähnt wird.
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Ecologic Legal

Willkommen bei Ecologic Legal - dem juristischen Team des Ecologic Instituts.

Ecologic Legal verknüpft Umweltforschung und Umweltpolitik mit rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtssetzung. Unser Ziel ist es, die Gestaltung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltgovernance zu verbessern.

Mit dem Fachwissen und der Erfahrung eines Teams von spezialisierten Juristinnen und Juristen unterstützt Ecologic Legal Entscheidungsträger in allen Bereichen des internationalen, europäischen und deutschen Umweltrechts und Governance. In unseren interdisziplinär ausgerichteten Projekten arbeiten wir eng mit Ökonomen, Politikexperten und Naturwissenschaftlern zusammen, sowie allgemein mit Partnerorganisationen und politischen Institutionen.

Ecologic Legal arbeitet zu vielen verschiedenen Themen, verfügt aber über besondere Expertise in den folgenden Bereichen:

Weiterentwicklung und Umsetzung des Umweltvölkerrechts

Ecologic Legal unterstützt die Bundesregierung laufend in den internationalen Klimaverhandlungen. Das Team hat auch mehrere Projekte zur internationalen Regulierung von Geoengineering, d. h. gezielten technischen Eingriffen in das globale Klima, abgeschlossen. Besondere Expertise hat Ecologic Legal daneben zu völkerrechtlichen Regelungen zu Umweltfinanzierung. Auch die Umsetzung internationaler Umweltabkommen gehört zum Arbeitsbereich des Teams, so beispielsweise in Bezug auf das PRTR Protokoll unter der Aarhus Konvention oder das Nagoya Protokoll zu Zugang zu genetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich.

Wirtschaftsvölkerrecht und sein Einfluss auf Umweltregulierung

Ecologic Legal hat mehrere Projekte zum Verhältnis zwischen Handel und Umweltschutz bearbeitet. Dazu gehören Studien zu regulatorischer Zusammenarbeit und Investor-Staat-Streitschlichtung in der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ebenso wie solche zur Vereinbarkeit von Fördermaßnahmen für erneuerbare Energie und klimapolitische Grenzausgleichsmaßnahmen mit WTO-Recht. Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts organisieren auch die Trade Nights, ein Expertenforum, um Handelsrecht- und Politik in einem informellen Rahmen zu diskutieren.

Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht

Ecologic Legal widmet sich dem besseren Verständnis des Umweltrechts, so wie es in der Praxis angewendet wird, und Möglichkeiten, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann. Zu den relevanten Arbeiten gehören Projekte zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und zur Harmonisierung der Vorschriften über Umweltinspektionen auf EU-Ebene.

Europäisches und deutsches Energierecht mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien

Ecologic Legal befasst sich in einer Reihe von Projekten unter anderem mit dem rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung und Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Dazu gehören die Evaluierung der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien, die Analyse rechtlich-regulatorischer, prozeduraler und institutioneller Aspekte in Bezug auf die Umsetzung der europäischen Netzkodizes in Deutschland und die wissenschaftliche Unterstützung von Bundesministerien im Zusammenhang mit der Energiewende. Bei letzerer ging es unter anderem um die Weiterentwicklung existierender Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energie im Strom-  und Wärmesektor. Die juristischen Expertinnen und Experten des Ecologic Instituts arbeiten zudem gemeinsam mit Ökonomen und Politikwissenschaftlern an der Ausgestaltung der künftigen Governance im Klima- und Energiebereich; dazu gehören Studien zum Klima- und Energiepaket der EU sowie zu regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030.

Das juristische Team des Ecologic Instituts verbindet einen ausgeprägten akademischen Hintergrund mit beruflicher Erfahrung aus der rechtsanwaltlichen Praxis und in der Politikberatung. Wir tragen zu wissenschaftlichen und politischen Diskussionen über Umweltthemen mit Büchern, Studien, Vorlesungen und Aufsätzen in anerkannten Fachzeitschriften bei. Das Ecologic Institut bildet auch Referendarinnen und Referendare aus.

Mehr Informationen zu Projekten, Publikationen und dem juristischen Team finden Sie auf unserer Website.

Ihr Ansprechpartner seitens des Legal Teams ist Arne Riedel.