Projekte – Ecologic Legal

Umweltrecht ist nur wirksam, wenn es eingehalten wird. Um einen besseren Vollzug des (europäischen) Umweltrechts zu garantieren, gibt es auf europäischer Ebene bereits ein Aktionsprogramm, das sich dieses Ziels annimmt. Studien verdeutlichen, dass auch in Deutschland eine bessere Einhaltung des Umweltrechts gewährleistet werden muss. Das Ecologic Institut knüpft gemeinsam mit seinen Partnern (GAF AG und Dr. Aron Buzogány) an diese Ideen an und setzt sie in dem Projekt "Rechtliche und fachliche Prüfung von ausgewählten Fragen der Compliance Assurance auf EU- und auf nationaler Ebene" in konkrete Angebote um.Weiterlesen

Ecologic Legal unterstützt das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere bei der Bestimmung und Bewertung deutscher, europäischer und internationaler Positionen. Das Projekt baut auf der Arbeit zum Vorgängerprojekt "Rechtliche und institutionelle Aspekte eines zukünftigen internationalen Klimaregimes" auf.Weiterlesen

In diesem Projekt erstellte das Ecologic Institut einen 40-seitigen Überblick über Klimaschutzgesetze in Europa und ihren potentiellen Input für die Diskussion eines deutschen Klimaschutzgesetzes. Durch eine klare Sprache mit möglichst wenigen Fachbegriffen adressiert die Übersicht die interessierte Öffentlichkeit.Weiterlesen

In der aktuellen Debatte um ein Klimaschutzgesetz des Bundes wird oft übersehen, dass etwa die Hälfte der Bundesländer bereits ein Klimaschutzgesetz als übergreifenden Rechtsrahmen hat. Für den WWF Deutschland erstellte das Ecologic Institut einen Überblick über Kernelemente von Landesklimaschutzgesetzen und ihre Bedeutung für ein mögliches Bundesklimaschutzgesetz. Weiterlesen

Die illegale Verschmutzung von Boden, Wasser, Luft, der illegale Handel mit geschützten Arten oder die illegale Verbringung von Abfall ins Ausland – das sind verschiedene Formen von Umweltkriminalität. Umweltkriminalität hat vielfältige negative Konsequenzen. Die ökologischen Folgen reichen von der Zerstörung von Wäldern, über die Verschmutzung von Wasser, Boden und Luft bis hin zu Artensterben. Viele Arten von Umweltkriminalität beeinträchtigen außerdem die menschliche Gesundheit und organisierte Formen von Umweltkriminalität untergraben staatliche Strukturen und nachhaltige Entwicklung.Weiterlesen

Im Forschungsprogramm "Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende" (SINTEG) entwickeln über 300 Forschungseinrichtungen und Unternehmen in fünf Schaufensterregionen neue Lösungen für ein vollständig erneuerbares Energiesystem. Ecologic Institut ist Teil des Begleitvorhabens des SINTEG-Programm und leitet das Arbeitspaket zum Rechtsrahmen. Ecologic Institut unterstützt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und die Schaufenster dabei, aus SINTEG übergreifende Erkenntnisse zu gewinnen, wie der regulative Rahmen angepasst werden muss, damit die im Programm entwickelten Lösungen in der Praxis umgesetzt werden können. Weiterlesen

Die Europäische Union hat eine Vielzahl von umweltrechtlichen Richtlinien und Verordnungen. Alle Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese anzuwenden und/oder umzusetzen; inwieweit diese Rechtsvorschriften jedoch wirksam zum Schutz der Umwelt beitragen, hängt weitgehend von ihrer tatsächlichen Durchsetzung ab. Insbesondere erfordert ein ordnungsgemäßer Vollzug von Umweltrecht ausreichendes Personal mit hinreichendem Fachwissen und angemessener technischer Ausrüstung sowie eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden. Es gibt viele Hinweise darauf, dass Umweltrecht in der Praxis in den Mitgliedstaaten nicht konsequent und gleichmäßig durchgesetzt wird, also ein Vollzugsdefizit besteht. Daher hat die Europäische Kommission 2018 einen Aktionsplan für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik veröffentlicht; er sieht verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung der Umweltvorschriften in den Mitgliedstaaten vor. Ecologic Institut leitet ein Konsortium, das GD Umwelt bei der Umsetzung des Aktionsplans unterstützt.Weiterlesen