Projekte – Ecologic Legal

Das Ecologic Institut erstellt bis Anfang 2020 für das Umweltbundesamt eine Studie, in deren Rahmen Rechtsnormen jenseits des Wasserrechts identifiziert werden, die stärker zu einer effektiven Umsetzung der WRRL beitragen können. Die Erstellung der Studie wird im Rahmen des Umweltforschungsplans gefördert.Weiterlesen

Für das Umweltbundesamt bearbeitet das Ecologic Institut gemeinsam mit dem Öko-Institut und Prof. Dr. Klinski ein Projekt zu verfassungs-, europa- und beihilferechtliche Fragen zur Weiterentwicklung der Emissionshandelsrichtlinie. Das Ecologic Institut befasst sich dabei schwerpunktmäßig mit Wechselwirkungen zwischen der Emissionshandelsrichtlinie sowie weiteren Rechtsakten der EU und einem möglichen Klimaschutzgesetz des Bundes.Weiterlesen

Das Ecologic Institut analysierte bestehende EU Klimaschutzregeln. Obwohl umfassend und detailliert enthalten sie wichtige Merkmale von nationalen und regionalen Klimaschutzgesetze nicht, wie z.B. rechtsverbindliche Reduktionsziele, Emissionsbudgets und unabhängige Institutionen. Diese sind jedoch wesentlich für die Umsetzung des Pariser Abkommens. Der ausführliche Projektbericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Die Europäische Union hat eine Vielzahl von umweltrechtlichen Richtlinien und Verordnungen. Alle Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese anzuwenden und/oder umzusetzen; inwieweit diese Rechtsvorschriften jedoch wirksam zum Schutz der Umwelt beitragen, hängt weitgehend von ihrer tatsächlichen Durchsetzung ab. Insbesondere erfordert ein ordnungsgemäßer Vollzug von Umweltrecht ausreichendes Personal mit hinreichendem Fachwissen und angemessener technischer Ausrüstung sowie eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden. Es gibt viele Hinweise darauf, dass Umweltrecht in der Praxis in den Mitgliedstaaten nicht konsequent und gleichmäßig durchgesetzt wird, also ein Vollzugsdefizit besteht. Daher hat die Europäische Kommission 2018 einen Aktionsplan für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik veröffentlicht; er sieht verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung der Umweltvorschriften in den Mitgliedstaaten vor. Ecologic Institut leitet ein Konsortium, das GD Umwelt bei der Umsetzung des Aktionsplans unterstützt.Weiterlesen

Das Forschungsvorhaben soll das Ziel der Bundesregierung, den Ressourcenschutzgedanken auf internationaler Ebene stärker zu verankern, aus rechts- und politikwissenschaftlicher Sicht unterstützen. Es analysiert, wie das Völkerrecht und andere internationale Steuerungsmechanismen dazu beitragen können, Ressourcen effizienter zu nutzen und ihren Verbrauch zu senken.

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