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Projekte – Ecologic Legal

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Neue Marktmechanismen im Klimaregime post 2012

November 2010 bis November 2012

In diesem Projekt im Auftrag des Umweltbundesamtes ging es um die Darstellung der politischen, strategischen und technischen Aspekte bei der Einführung von so genannten neuen Marktmechanismen in das Klimaregime nach 2012, deren Anwendung insbesondere für die weiter entwickelten Entwicklungsländer und Schwellenländer diskutiert wird. Die drei Schwerpunkte des Projekts sind: 1) Untersuchung der Anreize und Barrieren hinsichtlich eines Wechsels vom Clean Development Mechanismus (CDM) des Kyoto-Protokolls zu den neuen Marktmechanismen, 2) Auswahl der geeignetsten Länder, Sektoren und/oderWeiterlesen

Kommentar zum PRTR-Gesetz

September 2010 bis Januar 2011

Das Ecologic Institut erstellt für das Umweltbundesamt einen Rechtskommentar zum deutschen PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG). Nach diesem Gesetz und einer EU-Verordnung sind Betreiber von Betriebseinrichtungen in Deutschland verpflichtet, bestimmte Daten für ein deutsches und ein europäisches Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregister zu übermitteln. Der Kommentar richtet sich vor allem an die verpflichteten Behörden und Betreiber von Betriebsreinrichtungen und soll die Anwendung der Vorschriften auch ohne vertiefte Kenntnisse über den rechtlichen Hintergrund ermöglichen.

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Unterstützung BMU im Bereich Erneuerbare Energien (BMU-EE)

August 2010 bis August 2012
Zur fristgemäßen und wissenschaftlich fundierten Umsetzung der Vorgaben sowohl des Koalitionsvertrages zur 17. Legislaturperiode als auch der europarechtlichen Vorgaben zur Weiterentwicklung der Förderung Erneuerbarer Energien im Strom- und Wärmebereich unterstützt Ecologic Institut das Bundesumweltministerium juristisch und fachlich-wissenschaftlich bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und darauf beruhender Rechtsverordnungen, bei der Fortentwicklung der Rahmenbedingungen für die Biogaserzeugung, -aufbereitung und -netzeinspeisung, bei der Erarbeitung und Umsetzung von Nachhaltigkeitsstandards für energetisch genutzte Biomasse und bei der Auswertung und Fortentwicklung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG).Weiterlesen

Rechtsfragen der internationalen Klimaschutzfinanzierung

Juni 2010 bis Dezember 2012

Das Ecologic Institut unterstützt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) juristisch im Rahmen der internationalen Klimaverhandlungen bei der Umsetzung der so genannten Fast Start Finanzierung. Darüber hinaus liefert das Vorhaben Beratungsinhalte, die das BMU für die Diskussion im Rahmen der internationalen Klimaverhandlungen und als Beiträge zur Entwicklung eines globalen Klimafinanzierungsmechanismus nutzen kann.

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Die Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen in Entwicklungsländern

Juni 2010 bis Mai 2011

Das “Urban Institute Ireland of the University College of Dublin (UCD)” führt für die Europäische Kommission ein Projekt zum Thema “Transatlantische Antworten auf globale Herausforderungen im Bereich der Energieeffizienz und der Verwendung klimafreundlicher Technologien“ durch. Als Teil des Projekts setzen sich sieben Forschungsarbeiten mit verschiedenen Aspekten von Energieeffizienz in der EU und den USA auseinander. Das Ecologic Institut trägt zu dem Projekt eine Untersuchung zur finanziellen Förderung von Energieeffizienz in Schwellenländern durch die USA und die EU bei.

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Weiterentwicklung des Emissionshandels

April 2010 bis März 2011
Das Projekt begleitete die Weiterentwicklung des europäischen Emissionshandelssystems (ETS). Hintergrund waren wesentliche europarechtliche Änderungen des bestehenden Systems, zu denen die Einbeziehung des Flugverkehrs, neue Zuteilungsregeln sowie die CCS-Richtlinie gehören. Das Ecologic Institut unterstützte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durch praxisorientierte juristische und ökonomische Analysen bei der Vorbereitung und Umsetzung der dazu erforderlichen Regelungen.Weiterlesen

Regulierung der kleinen Wasserkraft

März 2010 bis April 2010

Mit einer Fallstudie über die Regulierung der kleinen Wasserkraft in Deutschland trägt Ecologic Institut zu einem Projekt im Auftrag des britischen Umweltamts (EA) bei. Durch das Projekt möchte das EA von den Erfahrungen anderer EU Mitgliedsstaaten mit der Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzbelange im Rahmen der Regulierung und Ausbau von Wasserkraft profitieren.

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Rechtlich-institutionelle Aspekte der Klimaverhandlungen post 2012

Februar 2010 bis Juli 2011

Bis Ende 2009 soll – so wurde es 2007 auf der UN-Klimakonferenz in Bali von den Vertragsparteien der Klimarahmenkonvention beschlossen - ein umfassendes Klimaschutzabkommen verabschiedet werden, um das im Jahre 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll abzulösen. Im Rahmen des Projekts unterstützen die Juristinnen und Juristen des Ecologic Instituts das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wissenschaftlich bei der Vertretung der deutschen und EU Positionen in den internationalen Klimaverhandlungen.

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Klimaschutzrecht Bund

Oktober 2009 bis September 2010

Die zunehmende Bedeutung des Klimawandels hat in Deutschland zu einer Vielzahl von Gesetzen geführt. Das daraus resultierende Klimaschutzrecht ist aber lückenhaft und nicht immer in sich stimmig. Im Auftrag des Umweltbundesamtes erarbeitet das Ecologic Institut in Zusammenarbeit mit Prof. Rodi von der Universität Greifswald ein Konzept für ein anspruchsvolles und konsistentes Klimaschutzrecht des Bundes.

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Rechtmäßigkeit von Maßnahmen zur Verhinderung der Verlagerung von CO2-Emissionsquellen

Oktober 2009 bis Juni 2010

Unterschiedlich strenge Klimaschutzstandards in verschiedenen Ländern können dazu führen, dass besonders energieintensive Industrien in Länder ausweichen, die deutlich niedrigere Klimaschutz-Standards aufweisen, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden.  Dadurch würden nationale oder europäische Regelungen zum Klimaschutz umgangen. Dies würde zu einem deutlich erhöhten Ausstoß von Klimagasen in anderen Ländern führen. Das Ecologic Institut hat in Zusammenarbeit mit WTI Advisors im Auftrag des Umweltbundesamts ein Rechtsgutachten zur Frage erstellt, ob Maßnahmen zur Verhinderung der Verlagerung von CO2-Emissionsquellen mit EU bzw. WTO Recht vereinbar sind. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

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Evaluierung von Vorschlägen zum Transfer klimafreundlicher Technologien in Entwicklungsländer

August 2009 bis Januar 2010

Technologietransfer ist eines der zentralen Themen in den internationalen Klimaverhandlungen.  Es ist weithin anerkannt, dass die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung an den Klimawandel eine deutlich stärkere Nutzung klimafreundlicher Technologien als bisher erforderlich machen. Die Details – beispielsweise hinsichtlich Finanzierung, institutioneller Strukturen und der Rolle geistiger Eigentumsrechte – sind allerdings in den internationalen Klimaverhandlungen umstritten. Das Ecologic Institut hat im Rahmen dieses Projekts Verhandlungsvorschläge und -entwürfe zu Technologietransfer im Hinblick auf ihre Effektivität analysiert. Die Studie ist nun online verfügbar.

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Rechtsfähigkeit Rat des Anpassungsfonds

Juni 2009 bis Juli 2010

Das Ecologic Institut  begleitet die Herstellung der Rechtsfähigkeit des Adaptation Fund Board unter dem Kyoto-Protokoll in Deutschland. Der Adaptation Fund Board (AFB, Rat des Anpassungsfonds) ist das Leitungsgremium des Anpassungsfonds, eines Finanzierungsmechanismus unter dem Kyoto-Protokoll. Das Ecologic Institut unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch rechtliche Expertise bei der Vorbereitung des deutschen Angebots, der deutschen Gesetzgebung und ihrer völkerrechtlichen Einbettung.

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Wissenschaftliche Unterstützung bei der Durchsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts

Mai 2009 bis November 2010

Das Projekt unterstützt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) aus rechtlicher Sicht in aktuellen konkreten umweltvölkerrechtlichen Fragen. Das Ecologic Institut erstellt für das BMU rechtliche Analysen, Stellungnahmen und Formulierungsvorschläge, entwickelt und bewertet Optionen und evaluiert diese auch verhandlungsbegleitend. Das Vorhaben soll dazu beitragen, die Durchsetzung von BMU-Positionen auf internationaler und bilateraler Ebene zu verbessern.

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Rechtsgutachten zur Teilnahme der Türkei an den Flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls

April 2009 bis Mai 2009
Im Jahr 2009 hat das türkische Parlament beschlossen, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren. Vor diesem Hintergrund analysierte Ecologic Legal im Rahmen eines rechtlichen Kurzgutachtens den Status der Türkei unter dem Kyoto-Protokoll im Hinblick auf die Teilnahme an den flexiblen Mechanismen. Ecologic Legal stellte das Gutachten bei einem türkisch-deutschen Workshop im türkischen Umweltministerium in Ankara vor.Weiterlesen

Institutionen für den globalen Emissionshandel: Eine Bewertung von Steuerungsaufgaben und Herausforderungen im Emissionshandelsmarkt

März 2009 bis Juni 2009

Ende 2008 betraute der britische Premierminister Gordon Brown seinen Sonderbeauftragten für Emissionshandel, den Parlamentsabgeordneten Mark Lazarowicz, mit der Erstellung eines Berichtes zur Ermittlung der gegenwärtigen Rolle von Emissionshandelssystemen und den damit verbundenen Herausforderungen. Michael Mehling vom Ecologic Institut in Washington DC wurde damit beauftragt, hierzu eines von vier Hintergrundpapieren beizutragen. Unter der Überschrift "Global Carbon Market Institutions: An Assessment of Governance Challenges and Functions in the Carbon Market" erörtert dieses Hintergrundpapier mögliche institutionellen Anforderungen für den Fall einer weltweiten Verknüpfung von Emissionshandelsmärkten. Der Bericht zeigt hierfür mögliche Steuerungsaufgaben in verknüpften Emissionshandelsmärkten auf. Der Hauptbericht ("Global Carbon Trading: A Framework for Reducing Emissions") wurde am 20. Juli 2009 in London der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Rechtsfragen im Bereich Klimaschutz und Energie - Emissionshandel

Februar 2009 bis März 2010
Das Projekt begleitete die Weiterentwicklung des europäischen Emissionshandelssystems (ETS). Hintergrund waren zu erwartende und teilweise bereits neu beschlossene europarechtliche Änderungen des bestehenden Systems, zu denen die Einbeziehung des Flugverkehrs, neue Zuteilungsregeln sowie die CCS-Richtlinie gehörten. Das Ecologic Institut unterstützte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durch praxisorientierte juristische Analysen bei der Vorbereitung und Umsetzung entsprechender Regelungen.Weiterlesen

Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland

Januar 2009 bis April 2009

Obwohl der Klimawandel eine der größten Herausforderungen unserer Zeit darstellt, beschränken sich Klimaschutzziele auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene bisher auf den Zeitraum bis 2020. Als erstes Land hat Großbritannien Ende 2008 ein Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Klimaschutzzielen bis 2050, Berichtspflichten der Regierung und einem unabhängigen Beratungsgremium verabschiedet. Im Auftrag des WWF hat Ecologic untersucht, wie mittel- und langfristige Klimaschutzziele in Deutschland rechtlich am besten verankert werden können.

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Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) - ein Modell für UN-Reformen im Umweltbereich?

Dezember 2008 bis September 2009

Enblem of the United NationsDas Ecologic Institut untersucht, ob die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Modell für das internationale System im Umweltbereich sein kann. In der Studie kommen Christiane Gerstetter, Nils Meyer-Ohlendorf und Susanah Stoessel zu dem Ergebnis, dass das WIPO-Modell einen hilfreichen Beitrag zu der Debatte um die Reform des internationalen Umweltsystems leisten kann. Allerdings bestehen auch wichtige inhaltliche und politische Unterschiede zwischen dem Umweltbereich und der Regulierung geistiger Eigentumsrechte. Die Ecologic Studie steht zum Download auf der Website zur Verfügung.

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Umsetzung von EU Abfallrichtlinien

November 2008 bis März 2009
Die europäischen Abfallrichtlinien sehen vor, dass die Mitgliedstaaten regelmäßig Bericht über die Umsetzung der Richtlinien an die EU Kommission erstatten. Die EU Kommission muss ihrerseits diese Berichte in einen Gesamtbericht über die Umsetzung der Abfallrichtlinien in der EU fassen. Ecologic und IEEP unterstützen die EU Kommission bei der Erstellung dieses Berichts.Weiterlesen

Handel und Klimawandel

November 2008 bis Januar 2009

Im Rahmen dieses Projektes erstellte Ecologic ein englischsprachiges Policy Paper  zu wichtigen Aspekten des Verhältnisses zwischen Klima- und Handelspolitik. In dem Policy Paper wird den Fragen nachgegangen, welche Handelsmaßnahmen klimapolitisch sinnvoll sind und welche Auswirkungen WTO-Regelungen auf Klimapolitik haben. Besonderes Augenmerk liegt auf der Perspektive von Entwicklungsländern.

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