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Projekte – Ecologic Legal

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EEG-Vergütung für kleine Wasserkraft

Oktober 2008 bis Dezember 2008

Das juristische Kurzgutachten von Ecologic prüft im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe und des Büros am Fluss e.V. ein Pilotprojekt zur Förderung von modernisierten kleinen Wasserkraftanlagen  durch das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2009). Die Kosten für eine Modernisierung, die die Voraussetzungen für die EEG-Vergütung erfüllt, sind oft so hoch, dass sie durch die EEG-Vergütung für eine einzelne kleine Wasserkraftanlage nicht gedeckt würden. Das juristische Kurzgutachten des Ecologic Instituts prüft, ob die Betreiber aller Anlagen, die sich an gemeinsam getroffenen Maßnahmen  beteiligt haben, die Förderung nach EEG 2009 erhalten können, auch wenn nicht unmittelbar an jeder einzelnen Wasserkraftanlage Maßnahmen getroffen werden.

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Juristische und fachliche Beratung zu Erneuerbaren Energien

Juni 2008 bis Juli 2010

Im Rahmen des integrierten Energie- und Klimapakets werden das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) und die Vorschriften zur Biogaseinspeisung vorgelegt. Ecologic berät und unterstützt das Bundesumweltministerium bei den im Zusammenhang hiermit auftretenden Rechtsfragen sowie bei fachlichen Fragen im Zusammenhang mit der Biogaseinspeisung. Im Mittelpunkt des Projekts steht die Weiterentwicklung des EEG, der darauf basierenden Verordnungen, des EEWärmeG sowie die Erleichterung der nachhaltige Einsatz von Biomasse.

Im weiteren Verlauf desWeiterlesen

Rechtliche Fragen und Herausforderungen in Handel und Wettbewerbsfähigkeit nach 2012

Mai 2008 bis Juni 2008
In einer Studie für den Ausschuss des Europäischen Parlaments zum Klimawandel untersuchte das Ecologic Institut, ob klimainduzierte Handelsmaßnahmen nach WTO-Recht zulässig sind. Vorschläge für Handelsbeschränkungen zielen darauf ab, "carbon leakage" zu vermeiden, d.h. das Verlegen von Produktionsstätten (und Treibhausgas-Emissionen) in Staaten mit weniger ehrgeizigen Klimaschutzzielen und weniger strengen Umweltstandards. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass klimainduzierte Handelsbeschränkungen nach internationalem Wirtschaftsrecht nicht grundsätzlich ausgeschlossen sind, sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen.Weiterlesen

Rechtsfragen im Bereich Klimaschutz

Januar 2008 bis Januar 2009
Das Projekt diente der Weiterentwicklung des Emissionshandels als zentralem Instrument des Klimaschutzes. Die Rechtsetzungsvorhaben des deutschen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wurden juristisch und ökonomisch begleitet. Auch weitere Instrumente wie die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung und die Einlagerung von abgeschiedenem Kohlendioxid wurden juristisch untersucht.Weiterlesen

Transatlantische Politikoptionen zur Unterstützung von Adaptationsmaßnahmen in der marinen Arktis (Arctic TRANSFORM)

Januar 2008 bis Juni 2009

Im Projekt Arctic TRANSFORM wurden transatlantische Politikoptionen mit Hilfe von mehr als 50 Arktis-Experten aus den Bereichen Umweltschutz, indigene Völker, Offshore Öl- und Gasförderung, Fischerei und Schifffahrt erarbeitet und entwickelt, um Anpassungsmaßnahmen in der marinen Arktis zu unterstützen. Der Schwerpunkt lag insbesondere auf sektorübergreifenden Synergien, Beteiligung von Interessensgruppen und Governance Optionen für die Arktis. Arctic TRANSFORM untersuchte die Strategien der EU und der USA unter Berücksichtigung sowohl des sich verändernden Klimas als auch der aktuellen politischen und rechtlichen Gegebenheiten in der arktischen Region.

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Handelsbezogene Maßnahmen und Klimaschutzpolitik

Dezember 2007 bis Juli 2008
Dieses Projekt analysierte die wichtigsten rechtlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen im Zusammenhang mit der Verwendung spezifischer handelsbezogener Maßnahmen als Mittel zur Unterstützung der EU-Klimaschutzziele und -politik. Es wurden drei Handelsmaßnahmen untersucht: 1) Kohlenstoffausgleichsmechanismen; 2) Exportkredite und Versicherungsgarantien; und 3) Bedingungen für den Zugang zum EU-Kohlenstoffmarkt. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf der ersten Maßnahme: Kohlenstoffausgleichsmaßnahmen.Weiterlesen

Bewertung von geschützten Herkunftsbezeichnungen der EU

Oktober 2007 bis September 2008

Im Jahr 2006 hat die Europäische Gemeinschaft eine neue Verordnung erlassen, die sich mit geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel befasst. Ecologic führte in Zusammenarbeit mit ADAS und London Economics eine Evaluierung durch, welche den Fokus auf die bisherige Verwendung und Effektivität von geschützten Ursprungsbezeichungen (g.U.) und geschützten geographischen Angaben (g.g.A.) legte.

Die Schutzprogramme g.U./g.g.A. ermöglichen die Zertifizierung von landwirtschaftlichen Produkten und Lebensmitteln hinsichtlich HerkunftWeiterlesen

Einbeziehung des Flugverkehrs in den EU-Emissionshandel

Oktober 2007 bis Dezember 2008
Das Projekt entwickelt die technischen Richtlinien für die Einbeziehung des Flugverkehrs in den europäischen Emissionshandel. Es identifiziert die relevanten Daten und Methodologien und bewertet, inwiefern die bestehenden Leitlinien der Europäischen Kommission zur Überwachung und Berichterstattung von Treibhausgasemissionen auf den Flugverkehr Anwendung finden können. Auf dieser Grundlage entwirft das Projekt Erweiterungen der bestehenden Leitlinien im Hinblick auf die Erfassung und Überwachung der Basisdaten und jährlichen Emissionsdaten des Flugverkehrs. Weiterlesen

Rechtsstatus der Weltnaturschutzunion (IUCN) in Deutschland

September 2007 bis Dezember 2008
Die einzigartige Struktur der Weltnaturschutzunion (IUCN) macht es schwierig, sie in Deutschland entsprechend ihrer Bedeutung rechtlich zu privilegieren. Das Projekt analysiert im Rahmen eines Rechtsgutachtens völkerrechtliche, nationale und deutsche Regelungen und Praxis und entwirft eine entsprechende Rechtsverordnung zur Privilegierung der IUCN. Weiterlesen

Juristische und fachliche Beratung zu erneuerbaren Energien

Juli 2007 bis Mai 2008
Das integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung sieht eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie die Entwicklung eines Instruments zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich und der Biogaseinspeisung vor. Ecologic berät und unterstützt das Bundesumweltministerium bei den im Zusammenhang hiermit auftretenden Rechtsfragen, sowie bei technischen Fragen im Zusammenhang mit der Biogaseinspeisung. Im Mittelpunkt des Projekts steht die Weiterentwicklung des EEG, der Entwurf eines Gesetzes, das eine Pflicht zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmebereich festlegt sowie die Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz.Weiterlesen

Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik

April 2007 bis Dezember 2008

Im Rahmen des Projektes berät und unterstützt Ecologic für das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Bereich der internationalen Klimapolitik. Die von Ecologic zu bearbeitenden Themengebiete umfassen sowohl die institutionelle Ausgestaltung des internationalen Beratungsprozesses im Kontext der Klimarahmenkonvention sowie des Kyoto-Protokolls. Dabei kommen insbesondere auch Fragen zur Fortentwicklung der internationalen Klimapolitik über das Jahr 2012 hinaus besondere Bedeutung zu.

Der Schwerpunkt des Projektes liegt der Beratung zu institutionellen undWeiterlesen

CSD 15 und UNEP - Unterstützung der deutschen EU Präsidentschaft

November 2006 bis September 2007

Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei der Durchsetzung der EU Prioritäten auf der CSD 15 und der 24. Sitzung des Verwaltungsrates von UNEP. Zusätzlich unterstützt Ecologic die deutsche Delegation bei den internationalen Verhandlungen auf der CSD und UNEP. Im Vorfeld der CSD 15 organisierte Ecologic ein Seminar mit den Verhandlern verschiedener Staaten in Potsdam.

In den Zeitraum der deutschen EU Präsidentschaft fallen die 24. Verwaltungsratssitzung des UN Umweltprogramms (Februar 2007) sowie die Sitzung der CSD 15 (Mai 2007). Auf der Agenda der CSD 15 werden die ThemenWeiterlesen

Architektur der globalen Umweltpolitik und internationale Umweltregime

Oktober 2006 bis September 2009

In den vergangenen drei Jahrzehnten haben sich auf internationaler Ebene eine Vielzahl von umweltpolitischen Regimen herausgebildet. Mit der stetig zunehmenden Institutionalisierung der globalen Umweltpolitik wächst die Komplexität der zahlreichen internationalen Umweltregime. Dies kommt durch Schnittmengen, Interdependenzen und Interaktionen, zum Teil aber auch durch Konflikte zwischen Institutionen und Politikebenen zum Ausdruck. Während sowohl in wissenschaftlichen als auch in politischen Kreisen weitgehender Konsens herrscht, dass die Architektur der globalen Umweltpolitik in derWeiterlesen

Implementierung des Emissionshandels

Oktober 2006 bis März 2008
Zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der anthropogenen Treibhausgasemissionen hat die Europäische Gemeinschaft das europäische Emissionshandelssystem geschaffen. Die ersten Erfahrungen mit diesem neuen marktbezogenen Mechanismus konnten seit Beginn der ersten Handelsperiode (2005-2007) gesammelt werden. Ecologic begleitet die Ausgestaltung des entsprechenden Regelwerks für die zweite (2008-2012) und weitere Handelsperioden in Deutschland. Ziel des Projektes ist, den Auftraggeber bei der Optimierung der Ausgestaltung des Handels unter ökonomischen und rechtlichen Gesichtspunkten zu unterstützen. Weiterlesen

Abfallwirtschaft und Klimaschutz

August 2006 bis November 2006
Der globale Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen heutiger Umweltpolitik. Im Bereich der Abfallwirtschaft konnten in den letzen Jahren aufgrund unterschiedlicher Maßnahmen, insbesondere durch die starke Einschränkung der Deponierung, die negativen Auswirkungen auf das Klima stark verringert werden. Um die noch vorhandenen Potenziale zur Minderung von klimaschädlichen Treibhausgasen aus der Abfallwirtschaft zu identifizieren und ihre optimierte Erschließung anzuregen, veranstaltete das Umweltbundesamt am 6.-7.November 2006 einen Workshop mit dem Titel „Energie aus Abfall - ein bedeutender Beitrag zum Klimaschutz - Nutzung der Potenziale in Deutschland und Europa“. Weiterlesen

Neunte Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die Biologische Vielfalt

August 2006 bis Februar 2007

Die Konvention zum Erhalt der Biologischen Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) ist das umfassendste Vertragswerk zur Erhaltung der Biodiversität auf der Erde. Die Vertragsstaaten der CBD einigten sich 2006 darauf, bis zum Jahr 2010 eine Trendwende des Verlustes der Biodiversität zu erreichen. Deutschland kommt dabei als Gastgeberland der nächsten Vertragsstaatenkonferenz in 2008 eine besondere Rolle zu. Eckpunkte was geschehen muss, damit die Trendwende erreicht wird, sind im Rahmen eines Expertenworkshops vom 13-15 Dezember 2006 in Potsdam erarbeitet worden.

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Gefährdung und Verbreitung einheimischer Vogelarten

Juli 2006 bis November 2006
Viele Vogelarten sind auf land- und forstwirtschaftliche Flächen angewiesen. Für sie stellen bestimmte Bewirtschaftungspraktiken häufig eine wesentliche Gefährdungsursache dar. Ein Schwerpunkt dieser Studie ist es, zu analysieren, welche Vogelarten in Deutschland hiervon erheblich beeinträchtigt sind. Hierauf aufbauend werden Bewirtschaftungsregeln für den Schutz der primär betroffenen Arten vorgeschlagen. Es wird auf methodische und inhaltliche Fragestellungen gleichermaßen eingegangen wie auf juristischen Implikationen. Weiterlesen

Neue Lissabon Strategie und Umsetzung Nationaler Reformprogramme: Entwicklung von Indikatoren

Juni 2006 bis Oktober 2006
Der Europäische Rat hat im März 2005 die Lissabonstrategie neu ausgerichtet und dabei den Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung in Europa gelegt. Der Rat betonte auch den Zusammenhang der Strategie zur nachhaltigen Entwicklung. Das Ziel dieses Projektes ist es, Indikatoren zu entwickeln, mit denen festgestellt werden kann, inwieweit Umweltgesichtspunkte in den Nationalen Reformprogrammen (NRPs) verankert wurden und inwieweit die Mitgliedstaaten die  Verpflichtungen der NRPs umsetzen. NRPs sind ein zentrales Instrument zur Umsetzung der neu ausgerichteten Lissabon Strategie.Weiterlesen

Durchsetzung von Umweltinteressen vor Gericht - Deutschland als Beispiel für China

Juni 2006 bis Oktober 2006
Der chinesische Rechtsrahmen zum Schutz der Umwelt soll gestärkt werden, um den als Folge der schnellen industriellen Entwicklung Chinas drohenden Umweltschäden entgegenwirken zu können. In anderen Ländern bestehende Rechtsrahmen können für eine chinesische Regelung Vorbildcharakter haben. Im Rahmen dieses Projekts erstellte Ecologic eine Studie zur deutschen Rechtslage, die im Herbst 2006 auf einem Workshop in Beijing präsentiert wurde. Studie und Präsentation stehen zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

Klimawandel und Wasserwirtschaft - Anpassungsstrategien für Europa

Februar 2006 bis Juli 2007
Wie kann sich die Gesellschaft an die Folgen der globalen Erwärmung anpassen? Diese Frage gewinnt auf EU-Ebene angesichts besorgniserregender Trends zunehmend an Bedeutung und bildet einen Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft 2007. Dieses Projekt untersucht, vor welche Herausforderungen der Klimawandel die Wasserwirtschaft in Europa stellt, und entwickelt Handlungsoptionen und Strategien, wie diesen Herausforderungen begegnet werden kann. Weiterlesen

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