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Projekte – Ecologic Legal

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Förderung der Einhaltung des Umweltrechts und der Verbesserung der Umweltbilanz von kleinen und mittleren Unternehmen

Januar 2006 bis Juni 2006

Die Mitgliedstaaten der EU haben in den letzten Jahren zahlreiche Programme zur Förderung umweltgerechten und innovativen Verhaltens in Kleineren und Mittleren Unternehmen aufgelegt. Kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sind von wesentlicher wirtschaftlicher Bedeutung in der Europäischen Union, aber auch Ausgangspunkt von Umweltbelastungen. Zielsetzung des Projekts ist es, eine Bestandsaufnahme der unterschiedlichen Förderinitiativen in der EU vorzunehmen und aus den unterschiedlichen Initiativen best-practice Fälle auszuwählen.

Die Förderinitiativen können hierbei in zweiWeiterlesen

Städtische Umwelt und Umwelttechnologien

Januar 2006 bis Mai 2006

Als Vorbereitung für den informellen Umweltministerrat der österreichischen EU-Präsidentschaft hat Ecologic ein Diskussionspapier zu städtischer Umwelt und Umwelttechnologien mitverfasst. Dieses Papier befasst sich insbesondere mit der Thematischen Strategie zur städtischen Umwelt der EU-Kommission und mit dem Potential von Umwelttechnologien in Städten.

Am 11. Januar 2006 nahm die Kommission die Thematische Strategie zur städtischen Umwelt (TS) an. Die TS kann ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Kohärenz und Effizienz von städtischen, nationalen und EU Umweltpolitik, zurWeiterlesen

IVU Richtlinie - technische Anpassung

Dezember 2005 bis November 2006
Die  Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung wurde im September 1996 angenommen und musste bis zum 30. Oktober 1999 in nationales Recht umgesetzt werden. Im Juni 2003 initiierte die Europäische Kommission ein Anhörungsverfahren über die mögliche zukünftig Entwicklung der Richtlinie. Einige Betroffene befürworteten technische Anpassungen, wie z.B. die Klärung als unbestimmt empfundener Begriffe oder die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auf zusätzliche industrielle Tätigkeiten. Ziel dieses Projekts ist es, Daten zu sammeln und die wirtschaftlichen, umweltrelevanten und sozialen Auswirkungen solcher Anpassungen zu analysieren. Weiterlesen

Umsetzung des Artikels 12 FFH-Richtlinie

Oktober 2005 bis März 2006

Ziel des Projektes ist es, ein Konzept zur Umsetzung der Artenschutzvorschriften des Artikels 12 FFH-Richtlinie in Deutschland zu entwickeln. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere der Tierartenschutz auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen. Dazu werden bestehende Ansätze zur Umsetzung des Art. 12 in anderen EU-Mitgliedsstaaten herangezogen sowie ein für Deutschland anwendbares Konzept entwickelt. Das Umsetzungskonzept wird schließlich für zwei beispielhafte Arten auf seine Anwendbarkeit überprüft.

Hintergrund des Projektes ist die aus Sicht der EU Kommission in Teilen nichtWeiterlesen

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) - Juristische Fragestellungen

Juli 2005 bis Juni 2007
Im Rahmen des Projektes berät und unterstützt Ecologic das BMU bei der rechtlichen Umsetzung der durch die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) entstehenden Aufgaben. Die Klärung juristischer Fragen in Zusammenhang mit der Einrichtung eines Anlagenregisters bildet dabei einen Schwerpunkt. Des weiteren werden EEG-relevante Fragestellungen im Rahmen der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) untersucht. Zudem erfolgt eine rechtliche Analyse und Bewertung des bestehenden "Instrumentenmix" im Bereich des Klimaschutzes und der Energieversorgung unter Einbeziehung der Entwicklungen auf internationaler und europäischer Ebene. Die unterschiedlichen Modelle zur Förderung erneuerbarer Energien werden dabei untersucht und mit dem EEG verglichen. Weiterlesen

Bodenschutz und nachwachsende Rohstoffe

Mai 2005 bis Juli 2005
Nachwachsende Rohstoffe leisten einen zunehmenden Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands. Für einen weiteren Ausbau muß geprüft werden, welche Auswirkungen auf den Boden damit verbunden sind. Innerhalb des Gutachtens für das Umweltbundesamt ermittelt Ecologic Auswirkungen des verstärkten Anbaus nachwachsender Rohstoffe auf die Bodenqualität und formuliert erste Anforderungen des vorsorgenden Bodenschutzes.Weiterlesen

Institutionelle Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik

Mai 2005 bis März 2007
Das Projekt dient der wissenschaftlichen Politikberatung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Bereich der internationalen Klimapolitik. Die von Ecologic zu bearbeitenden Themengebiete umfassen sowohl die institutionelle Ausgestaltung des internationalen Beratungsprozesses im Kontext der Klimarahmenkonvention sowie ihres Kyoto-Protokolls (KP), als auch die weitere Ausgestaltung des Erfüllungskontrollsystems des KP.  Darüber hinaus werden Fragen zur Fortentwicklung der internationalen Klimapolitik über das Jahr 2012 hinaus behandelt. Weiterlesen

Rechtliche Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie

Januar 2005 bis März 2006
Zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der anthropogenen Treibhausgasemissionen hat die Europäische Gemeinschaft eine Richtlinie für ein europäisches Emissionshandelssystem erarbeitet. Ecologic ist vom Bundesumweltministerium damit beauftragt worden, die rechtlichen Voraussetzungen der Umsetzung dieser Richtlinie in Deutschland zu analysieren und einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung dieser Richtlinie zu erarbeiten. Hieran anknüpfend wurde von Ecologic ein Gesetzesentwurf zur Einführung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls in Deutschland erstellt. Weiterlesen

Handel, geistige Eigentumsrechte und nachhaltige Entwicklung (IPDEV)

Januar 2005 bis Juni 2006

Internationale Regime zum Schutz geistiger Eigentumsrechte wirken sich stark auf wirtschaftliche, umweltpolitische und soziale Zielsetzungen aus. Anhand quantitativer und qualitativer Analysen untersucht Ecologic, welche Regulierungen handelsbezogener geistiger Eigentumsrechte eine nachhaltige Entwicklung fördern und wie insbesondere EU Beitrittskandidaten und Entwicklungsländer von diesen profitieren können.

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Capacity Building in den Neuen Mitgliedstaaten zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels (Post 2012-Verhandlungen)

Dezember 2004 bis Dezember 2007

Dieses Projekt brachte 350 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einer Serie von 10 Veranstaltungen zusammen. Umweltminister der jeweiligen Gaststaaten eröffneten die Veranstaltungen. Ziel dieser Veranstaltungen war es, die klimapolitische Diskussion in den neuen Mitgliedstaaten (NMS) und Kandidatenländern (KL) anzuschieben und das öffentliche Bewusstsein für den Klimawandel zu stärken.

Im Rahmen des Projektes wurden Empfehlungen für künftigeWeiterlesen

Stärkung des internationalen Umweltregimes

Dezember 2004 bis Juli 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. In diesem Kontext veranstaltet Ecologic in Kooperation mit IDDRI eine Konferenz im Mai 2005. Ziel der Konferenz ist es, die Vorteile einer UNEO mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu diskutieren und herauszustellen. Die Friedensnobelpreisträgerin 2004, Prof. Wangari Maathai, und Bundesumweltminister Jürgen Trittin werden auf der Veranstaltung sprechen.Weiterlesen

UNEO aus Sicht der Entwicklungsländer

Dezember 2004 bis Januar 2005
Die 2003 von Ministerpräsident Chirac initiierte "Französiche Initiative" hat der Debatte über eine Reform des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen neue Impulse gegeben. Ecologic untersucht in diesem Vorhaben die besonderen Herausforderungen von Entwicklungsländern bei der Implementierung internationaler Umweltpolitik. Darüber hinaus werden Optionen erarbeitet, wie eine United Nations Environmentmal Organisation (UNEO) Entwicklungsländer unterstützen könnte. Das Policy Paper des Projektes kann heruntergeladen werden. Weiterlesen

Rechtliche Ausgestaltung von Nutzungsentgelten für globale Umweltgüter

November 2004 bis Juli 2005
Der internationale Luftraum und die Hohe See sind globale Gemeinschaftsgüter, deren Nutzung und Gebrauch bislang größtenteils uneingeschränkt möglich ist, aber zunehmend schwerwiegende Umweltschäden verursacht. Eine Möglichkeit, diesen Umweltbeeinträchtigungen zu begegnen, sind Nutzungsentgelte im Luft- und Schiffsverkehr. Das Vorhaben untersucht die rechtlichen Voraussetzungen solcher Nutzungsentgelte auf internationaler, gemeinschaftlicher und nationaler Ebene. Eine vorläufige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse ist jetzt zum Herunterladen verfügbar. Ein Strategiepapier zur Ticketabgabe steht ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung. Weiterlesen

Öffentliche Beschaffung und Waldzertifizierung

November 2004 bis November 2005
Das Projekt zielt darauf ab, die Umsetzung von privaten Zertifzierungssystemen, wie FSC, im Rahmen der öffentlichen Beschaffung zu unterstützen. Da mehrere EU Mitgliedsstaaten vorhaben, öffentliche Beschaffungsprogramme zu entwickeln, ist es angezeigt eine Analyse der Verbindungen zwischen öffentlicher Beschaffung und Waldzertifizierung durchzuführen.Weiterlesen

Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) - Anlagenregister

September 2004 bis August 2005
Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sieht die Einrichtung eines Anlagenregisters zum Zweck der Erhöhung der Transparenz und der Vereinfachung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus vor. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei den in diesem Zusammenhang auftretenden juristischen Fragestellungen. Die Beobachtung und Analyse der Reform des Energiewirtschaftsrechts unter dem Blickwinkel ihrer Auswirkungen auf die Förderung Erneuerbarer Energien ist ein weiterer Schwerpunkt dieses Projektes. Weiterlesen

Abfallvermeidung und -verwertung durch Produzentenverantwortung

August 2004 bis Februar 2005
Zur Unterstützung des österreichischen Umweltministeriums bei der Entwicklung einer Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategie für den Österreichischen Abfallwirtschaftsplan 2006 hat Ecologic die Studie “Abfallvermeidung und -verwertung durch das Prinzip der Produzentenverantwortung” erstellt. Die Studie analysiert eine erweiterte Produzentenverantwortung als politische Option zur Abfallvermeidung und Förderung der Abfallverwertung in Österreich. Einen besonderen Schwerpunkt legt die Studie auf existierende Programme und Initiativen im Zusammenhang mit  Produzentenverantwortung und auf die Bedingungen für ihren Erfolg. Die Studie erörtert auch ökonomische, technische, soziale wie juristische Aspekte dieses politischen Instruments. Die Studie steht zum Download zur Verfügung. Weiterlesen

Reform des Energiewirtschaftsrechts

April 2004 bis April 2007
Die aufgrund europarechtlicher Vorgaben eingeleitete Reform des Energiewirtschaftsrechts führt in Deutschland zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei der Bewertung und Fortentwicklung der diesbezüglichen Gesetzes- und Verordnungsentwürfe des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei werden insbesondere auch umweltpolitische Aspekte berücksichtigt. Weiterlesen

Ordnungsrecht im Bereich Umwelt

Januar 2004 bis September 2004
Die Durchsetzung europäischen Umweltrechts durch das deutsche Verwaltungsrecht sowie durch das Verwaltungsrecht der Mitgliedstaaten, wird anhand dieser Studie analysiert und evaluiert. Dabei wird die Effizienz nationaler verwaltungsrechtlicher Massnahmen für den durch einzelne europäische Richtlinien und Verordnungen vorgeschriebenen Umweltschutz in Theorie und Praxis dargestellt. Weiterlesen

UNEP Round Table

Dezember 2003 bis Februar 2004

Der Round Table will einen Austausch zwischen der Bundesregierung und den EU-Partnern über die Implikationen einer universellen Mitgliedschaft bei UNEP ermöglichen und eine gemeinsame EU-Position herbeiführen.

Eine universelle Teilnahme aller Mitglieder der Vereinten Nationen im Verwaltungsrat des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) könnte die Legitimität der Entscheidungen UNEPs steigern und das politische Gewicht der Organisation vergrößern. Die Frage einer universellen Mitgliedschaft wird daher zur ZeitWeiterlesen

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