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Projekte – Ecologic Legal

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Prioritäre Stoffe in der Wasserrahmenrichtlinie

Dezember 2003 bis Januar 2010

Die Wasserrahmenrichtlinie sieht die Umsetzung spezifischer Maßnahmen zur schrittweisen Reduzierung bzw. Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten einer Gruppe von 33 prioritären und prioritär gefährlichen Stoffen vor. Im Rahmen dieses Projektes sollen Vorschläge für die Emissionsbegrenzung erarbeitet werden. Ecologic begleitet den Diskussionsprozess auf europäischer Ebene unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Situation.

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Beratung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments

September 2003 bis Mai 2010
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (EP) muss oft kurzfristig auf Kommissionsvorschläge reagieren und gleichzeitig eigene Initiativen in seinem Zuständigkeitsbereich auf eine solide Basis stellen. Kurze schriftliche Briefings helfen die legislative Unterstützung seiner Mitglieder und insgesamt seine Fähigkeiten im Hinblick auf diese Arbeiten zu verbessern.Weiterlesen

Nationaler Allokationsplan für den europäischen Emissionshandel

Juli 2003 bis März 2004
Um den Anforderungen der Emissionshandels-Richtlinie der Europäischen Union zu entsprechen, müssen die Mitgliedstaaten unter großem zeitlichen Druck die sog. nationalen Allokationspläne erstellen, welche festlegen, wie viele Emissions-Zertifikate zugeteilt werden sollen und diese zu vergeben sind. Hierzu bedarf es u.a. einer Datenerhebung, durch welche historische CO2-Emissionen anlagenscharf Betreibern zugeordnet werden. Weiterlesen

Durchsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts

Juni 2003 bis Mai 2005

Ecologic stellt zeitnah rechtliche Analysen und praktische Optionen für die aktuellen Verhandlungen zur Umsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts zur Verfügung. Zudem werden auch Grundsatzfragen des Umweltvölkerrechts bearbeitet.

Mit der Zunahme von Regelungsumfang und -dichte des Umweltvölkerrechts, erweist sich dessen Umsetzung und Durchsetzung als problematisch. Zur Sicherung und Erleichterung der Um- und Durchsetzung wurden in den letzten Jahrzehnten verschiedene Instrumente und Ansätze entwickelt. Dazu gehören die Öffentlichkeitsbeteiligung, die Informationsrechte,Weiterlesen

Rechtliche Rahmenbedingungen eines nationalen Emissionshandels

Juni 2003 bis Dezember 2004
Zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der anthropogenen Treibhausgasemissionen hat die Europäische Gemeinschaft eine Richtlinie für ein europäisches Emissionshandelssystem erarbeitet. Ecologic ist vom Bundesumweltministerium damit beauftragt worden, die rechtlichen Voraussetzungen der Umsetzung dieser Richtlinie in Deutschland zu analysieren und einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung dieser Richtlinie zu erarbeiten. Hieran anknüpfend wird von Ecologic ein Gesetzesentwurf zur Einführung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls in Deutschland erstellt. Weiterlesen

Analyse zur FSC Waldzertifizierung und Holzbeschaffung

Mai 2003 bis Mai 2005
Im Rahmen des Forschungsprojekts, das im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) durchgeführt wird, analysiert Ecologic Aspekte der Umstellung der öffentlichen Beschaffung auf Forest Stewardship Council (FSC) Zertifizierung.  Eine solche Umstellung ist im Koalitionsvertrag der Bundesregierung von 2002 vorgesehen. Danach soll Tropenholz im Bereich des Bundes nur noch aus FSC-zertifizierten Beständen beschafft und die gesamte Holzbeschaffung  bis zum Ende der Legislaturperiode auf diesen Standard umgestellt werden. Weiterlesen

Erstellung einer Informationsbroschüre über die Rechte der Bürger unter der Aarhus-Konvention

Januar 2003 bis Juni 2003

Die Aarhus-Konvention zum "Zugang zu Informationen, Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten" verpflichtet die Vertragsstaaten, die Umwelterziehung sowie das Umweltbewusstsein zu fördern. Eine parallele Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit enthält die der Umsetzung der Konvention dienende neue Umweltinformations-Richtlinie der EG. Ziel des Projekts ist es, den komplexen Inhalt der Konvention in Form einer Broschüre vereinfacht darzustellen, um den Bürger in für ihn verständlicher Art über seine Rechte zuWeiterlesen

Gemeinsam für Handel und Umwelt (CAT+E)

Dezember 2002 bis November 2005
Die Ausweitung der Kompetenzen der Welthandelsorganisation hat zu einem starken Bedarf an Forschung in dem Themenbereich Handel, Umwelt und Nachhaltige Entwicklung geführt. Das von der EU geförderte CAT+E Projekt versucht, diesem Bedarf gerecht zu werden und die aktuelle Agenda zu strukturieren und zu analysieren. Anhand von Kurzstudien, Seminaren und internationalen Konferenzen werden Themen wie Investitionsliberalisierung, Handel von Dienstleistungen, Gesundheitswesen, Wettbewerbsrecht etc. und ihre Auswirkungen auf die Umweltpolitik untersucht, Forschungsdefizite identifiziert und die Netzwerkbildung zwischen europäischen Forschungsinstitutionen gefördert. Ecologics CAT+E Berichte stehen zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Das Vorsorgeprinzip in der europäischen Umwelt-, Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik

November 2002 bis März 2004
Das Vorsorgeprinzip ist eines der grundlegende Prinzipien der europäischen Umwelt-, Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik. Mit dem Ziel ein besseres Verständnis des Vorsorgeprinzips zu erreichen, hat Ecologic das Institut du développement durable et des relations internationales (IDDRI) im Rahmen des Projekts "European Precautionary practice" beraten. Weiterlesen

Verbraucherschutz und nachhaltige Entwicklung im internationalen Recht

November 2002 bis Oktober 2003

Nachhaltiger Konsum ist einer der Schlüsselfaktoren auf dem Weg zu Nachhaltiger Entwicklung. Bisher mangelt es in diesem Bereich jedoch an rechtverbindlichen internationalen Verpflichtungen. Diese Studie begutachtet deshalb, inwieweit existierende rechtsverbindliche Abkommen bzw. Organisationen eine teilweise Umsetzung nachhaltigen Konsums zulassen, und gibt Empfehlungen, wie eine Politkintegration erfolgen könnte. Eine besondere Rolle spielt dabei das Welthandelsrecht der WTO.

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EG-Außenkompetenzen

November 2002 bis Mai 2003

Die EG beteiligt sich zunehmend an gemischten Übereinkommen, d.h. Übereinkommen bei denen neben der EG auch ihre Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind. Dieses Nebeneinander wirft Fragen nach den jeweiligen Zuständigkeiten bei Aushandlung, Abschluss und Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen auf. So werden insbesondere im Bereich des Meeresumweltschutzes weitreichende völkerrechtliche Schutzmaßnahmen durch Unklarheiten bei der Kompetenzverteilung zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten erschwert, teilweise auch verhindert. Ecologic bearbeitet im Auftrag des UmweltbundesamtesWeiterlesen

Anwendbarkeit von EG-Wettbewerbsrecht im Wassersektor

Mai 2002 bis Dezember 2002

Die Studie "Anwendung der Wettbewerbsregeln auf den Wassersektor in der Europäischen Gemeinschaft", die Ecologic gemeinsam mit dem Water Research center (WRc, UK) im Auftrag der GD Wettbewerb der Europäischen Kommission durchgeführt hat, untersucht die Anwendbarkeit von europäischen Wettbewerbsregeln auf den Wassersektor.

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Mediterranean Action Plan und Euro-Mediterranean Partnership: Analyse von Strukturen und Vorschläge für eine verbesserte Kooperation

Februar 2002 bis Juni 2002

Mit dem Report "The Mediterranean Action Plan and the Euro-Mediterranean Partnership: Identifying Goals and Capacities - Improving Co-operation and Synergies" richtet Ecologic den Focus auf eine Reihe von institutionellen Herausforderungen und Möglichkeiten, die sich den beiden großen mit Umwelt und nachhaltiger Entwicklung befaßten Organisationen im Mittelmeerraum bieten.

1976 schlossen sich die Europäische Gemeinschaft und östliche und südliche Mittelmeeranrainerstaaten unter dem von UNEP formulierten 'Mediterranean Action Plan' (MAP) zusammen. Die Initiative verfolgte zunächstWeiterlesen

Register über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen in Deutschland

Dezember 2001 bis Mai 2010
In diesem Projekt hat das Ecologic Institut das Bundesumweltministerium bei den Verhandlungen über das Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (englisch: Pollutant Release and Transfer Register (PRTR)) unter der Aarhus-Konvention, der Vorbereitung der ersten Tagung der Vertragsparteien sowie der rechtlichen und administrativen Umsetzung des Protokolls in der EU und in Deutschland beraten. Das Protokoll verpflichtet die Vertragsparteien zum Aufbau von Registern. Die Register enthalten Informationen über betriebseinrichtungsbezogene Emissionen und Abfalltransporte sowie über diffuse Schadstoffquellen wie Verkehr oder Landwirtschaft. Die Informationen werden der Öffentlichkeit über eine elektronische Datenbank zugänglich gemacht.Weiterlesen

Zugang zu genetischen Ressourcen

Oktober 2001 bis Februar 2002
In diesem Projekt wuden die Ergebnisse der 1. Ad Hoc-Arbeitsgruppe Zugangsregelungen zu genetischen Ressourcen in Bonn am 22-26. Oktober 2001 untersucht. Die daraus resultierende Studie diente als Vorbereitung der deutschen Verhandlungsposition für die sechste Konferenz der Vertragsparteien der Konvention über die biologische Artenvielfalt.Weiterlesen

Umwelthaftung

Juli 2001 bis Juni 2002
Zielsetzung des im Umweltforschungsplan des Umweltbundesamtes ausgeschriebenen Forschungsvorhabens ist die Analyse von bestehenden Haftungsregimen im Hinblick auf die Weiterentwicklung eines europäischen Haftungsregimes. In einem interdisziplinären Forschungsansatz werden nationale Haftungsregime in und außerhalb Europas sowie internationale Haftungsregime daraufhin untersucht, inwieweit Umweltschäden ersatzfähig sind, welche Verfahren und Methoden zur Bestimmung und Berechnung in der Praxis und Wissenschaft vorhanden sind und in welcher Form der Ersatz erfolgt. Weiterlesen

Ausverkauf der letzten Urwälder

Juni 2001 bis April 2002
Dieser Bericht untersucht die WTO Regularien, die eine nachhaltige Forstwirtschaft betreffen. Er wurde anlässlich der 4. WTO Ministerkonferenz in Doha und der 2. Sitzung des UN Waldforums in die internationale Diskussion eingebracht. Weiterlesen

Handel, Gesellschaften und Nachhaltige Entwicklung (SUSTRA)

Mai 2001 bis Dezember 2004

Im Rahmen des europäischen SUSTRA-Netzwerk analysiert Ecologic die komplexen Beziehungen zwischen Handel, Umweltschutz und Nachhaltiger Entwicklung. In dem von Ecologic veranstalteten Workshop "Architecture of the Global System of Governance of Trade and Sustainable Development" wurde dabei insbesondere auf das Verhältnis zwischen multilateralen Umweltschutzabkommen und Welthandelsrecht, sowie die Rolle von nichtstaatlichen Akteuren in internationalen Umwelt- und Handelsregimes näher eingegangen.

Das Verhältnis von internationalem Handel, Umweltschutz und NachhaltigerWeiterlesen

Kyoto-Mechanismen und Erfüllungskontrolle

März 2000 bis Dezember 2002
Das 1997 vereinbarte Klimaschutz-Protokoll von Kyoto stellte einen unfertigen Vertrag dar. Vieles einer Bestimmungen erforderten eine weitere Ausarbeitung, um das Protokoll für die Staaten ratifikationsfähig zu machen. In diesem Projekt wurden seit dem Jahr 2000 verhandlungsbegleitend für das Bundesministerium für Umwelt Optionen und Vorschläge für die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls erarbeitet.Weiterlesen

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