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Publikationen – Ecologic Legal

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The Paris Agreement: Analysis, Assessment and Outlook

Background paper for the workshop "Beyond COP21: what does Paris mean for future climate policy?"
Das Ecologic Institut hat einen umfassenden Überblick und Bewertung des Pariser Abkommens verfasst, einschließlich der verneinbarten nächsten Schritte, einem Ausblick auf die Umsetzung sowie zentrale politische Erkenntnisse und Empfehlungen. Es ist als Download verfügbar. Weiterlesen

Evaluation of the Strengths, Weaknesses, Threats and Opportunities Associated with EU Efforts to Combat Environmental Crime

Evaluation of the role of the EU and SWOT analysis
Diese SWOT-Analyse untersucht die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken des EU-Ansatzes im Kampf gegen Umweltkriminalität. Die Autoren, unter ihnen Mitarbeiter des Ecologic Instituts, bringen die Erkenntnisse der bisherigen EFFACE-Arbeit zusammen und analysieren die Maßnahmen und Ansätze der EU und ihrer Mitgliedsstaaten gegen Umweltkriminalität. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

The ILVA Industrial Site in Taranto

Kurzstudie für den ENVI-Ausschuss des Europäische Parlaments
Diese Kurzstudie gibt einen Überblick über die Geschichte des ILVA Stahlwerks. Sie erläutert die behördlichen und gerichtlichen Maßnahmen, die ergriffen wurden, um gegen die Verletzung der geltenden Umweltvorschriften durch das Werk vorzugehen. Zudem zeigt sie die umweltbezogenen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen der Verletzung der geltenden Umweltnormen. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Mid-term Evaluation of the Renewable Energy Directive

A study in the context of the REFIT programme
Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie sieht einen Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien in allen Sektoren vor, einschließlich nationaler Verpflichtungen und eines für alle Mitgliedstaaten verbindlichen 10%-Ziels für die Nutzung erneuerbarer Energien im Transportbereich. Im Auftrag der Generaldirektion Energie führte ein Konsortium von CE Delft, Ricardo-AEA, Ecologic Institut, E-Bridge und REKK eine Evaluation der bisherigen Effektivität und Effizienz von Maßnahmen und Aktionen, welche die Richtlinie vorsieht, durch. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and its Relevance for Global Sustainable Land Use

Christiane Gerstetter, Senior Fellow am Ecologic Institut, schrieb ein Diskussionspapier über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) und dessen Auswirkungen auf globale nachhaltige Landnutzung. Das Diskussionspapier ist Teil des GLOBALANDS-Projekts und steht als Download zur Verfügung.



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Schiedsgerichtshof für Investitionsstreitigkeiten

Lösung für fairen internationalen Investitionsschutz?
Wenn über TTIP oder CETA gestritten wird, dann wird vor allem über Investorenschutz und Schiedsgerichte gestritten. Investorenschutz und Schiedsgerichte sind vielleicht die strittigsten Fragen in den gegenwärtigen Verhandlungen. Als möglicher Kompromiss zu diesen umstrittenen Fragen wird ein permanenter internationaler Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten vorgeschlagen. In einem Kommentar diskutiert Nils Meyer-Ohlendorf, Head, Global Policies, ob dieser Vorschlag Bedenken gegen Schiedsgerichte in Investitionsschutzabkommen ausräumen kann. Der Kommentar steht als Download zur Verfügung.





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Forschung zu Akteuren, Institutionen und Instrumenten im Kampf gegen Umweltkriminalität

Das EU-Forschungsprojekt zu Umweltkriminalität (EFFACE), welches vom Ecologic Institut koordiniert wird, erforschte Instrumente, Akteure und Institutionen, die sich mit der Bekämpfung von Umweltkriminalität befassen. Ergebnis sind eine Reihe von Studien zu einzelnen Rechtsvorschriften, Institutionen und Akteuren auf der nationalen, europäischen und internationalen Ebene sowie eine zusammenfassende Analyse. Die Studien des Ecologic Instituts und anderer Institutionen stehen als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Can the European Council Impose Consensus on EU Climate Policies?

Seit 2007 beansprucht der Europäische Rat eine immer aktivere Rolle in der Klimapolitik der EU. Mit dieser aktiveren Rolle des Europäischen Rates stellen sich fundamentale Fragen: Wird die Klima- und Energiepolitik künftig von Staaten mit dem niedrigsten Ambitionsniveau bestimmt? Ändert eine solche Praxis das institutionelle Gleichgewicht der EU? Ist der Europäische Rat der quasi-Gesetzgeber der EU? Wird das reguläre Gesetzgebungsverfahren und Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit de facto beiseite gedrängt? Stünde eine derartige Praxis im Einklang mit dem Vertrag von Lissabon? Das Papier von Nils Meyer-Ohlendorf, Senior Fellow des Ecologic Instituts, steht als Download zur Verfügung.





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Understanding the Damages of Environmental Crime

Review of the availability of data
Ein wichtiger Teil der Arbeit im Rahmen des EU-Forschungsprojekt zu Umweltkriminalität (EFFACE), das vom Ecologic Institut koordiniert wird, ist die Analyse der Kosten und Auswirkungen von Umweltkriminalität. Die Arbeit beinhaltet die Sammlung und Analyse von Daten und Informationen zu Ausmaß und Auswirkungen von Umweltkriminalität und den Versuch, die ökonomischen Kosten der verschiedenen Arten von Umweltkriminalität abzuschätzen. Die Studie "Understanding the Damages of Environmental Crime" steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Comments on Investment Protection under CETA

Good or bad; new or old?
Ist das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) der Beginn einer neuen Generation internationalen Investitionsschutzes? Die Antwort auf diese Frage ist im Großen und Ganzen: nein. Die darin enthaltene Investor-Staat-Streitbeilegung ist nicht nur überflüssig, sondern stellt eine Diskriminierung gegenüber einheimischen Investoren dar. Der Kommentar von Dr. Nils Meyer Ohlendorf dazu, Senior Fellow am Ecologic Institut, steht als Download zur Verfügung.





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Criteria for Evaluating Climate Policy Scenarios

Die internationale Gemeinschaft hat eine Vielzahl von oft komplexen Vorschlägen für das Design eines neuen Klimaabkommens vorgebracht, das auf der 21. Vertragsstaatenkonferenz in Paris in 2015 angenommen werden soll ("2015 Abkommen"). Diese Gestaltungsvorschläge werden derzeit im Rahmen des Arbeitsstrang 1 der "Ad-hoc Working Group on the Durban Platform for Enhanced Action" (ADP) unter der Klimarahmenkonvention verhandelt. Der Bericht bietet eine zweckmäßige Kriterienmatrix um Entscheidungsträgern die Bewertung und den Vergleich verschiedener Vorschläge für das 2015 Abkommen zu erleichtern.
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An Indicator for Measuring Regional Progress Towards the Europe 2020 Targets

Um die Ziele der Europa 2020 Strategie zu erreichen, richtete die EU das so genannte Europäische Semester ein, ein jährliches Treffen zur Politikkoordinierung. Obwohl es vor allem auf die nationale Ebene Einfluss haben sollte, zeigten sich auf regionaler und lokaler Ebene Auswirkungen. In der Folge erhielt die europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik einen Schub. Dieser Bericht stellt zwei Konzepte für einen Indikator vor, der regionalen Fortschritt messen soll.


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A Dynamic Adjustment Mechanism for the 2015 Climate Agreement

In diesem Artikel liefern Lena Donat und Ralph Bodle vom Ecologic Institut einen strukturierten Ansatz, um Optionen für einen Mechanismus zur dynamischen Anpassung von Verpflichtungen im 2015 Klimaabkommen zu entwickeln und zu evaluieren. Um zu gewährleisten, dass das 2015 Abkommen, welches momentan unter der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) verhandelt wird, im Laufe der Zeit eine effektive Reaktion auf den Klimawandel liefert, muss es flexible und dynamische Elemente integrieren. Dies sollte eine Möglichkeit für Vertragsparteien beinhalten, ihre Minderungsverpflichtungen regelmäßig anzupassen um das Ambitionsniveau zu erhöhen und veränderte Umstände widerzuspiegeln.Weiterlesen

ENVI Relevant Legislative Areas of the EU-US Trade and Investment Partnership Negotiations (TTIP)

Study for the ENVI Committee
Eine aktuelle Studie zu regulatorischen Unterschieden zwischen den USA und der EU versorgt die Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI Committee) des Europäischen Parlaments mit der nötigen Expertise zu den laufenden Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP). Sie ist eine Folgestudie zu "Legal Implications of TTIP for the Acquis Communautaire in ENVI Relevant Sectors" aus dem Jahr 2013.Weiterlesen

Options and Proposals for the International Governance of Geoengineering

Auf Grundlage einer umfassenden Analyse des bestehenden Regelungsrahmens und seiner Lücken entwickeln die Autoren und Autorinnen des Ecologic Instituts in dieser Studie allgemeine Optionen und konkrete Handlungsempfehlungen für die wirksame Governance von Geoengineering. Ein zentrales Anliegen ist, dass die Empfehlungen praktisch umsetzbar sind. Die Studie steht als Download zur Verfügung.




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Regulatory Cooperation under TTIP – a Risk for Democracy and National Regulation?

Diese Studie untersucht, ob die Befürchtungen gerechtfertigt sind, dass regulatorische Kooperation zu sinkenden Schutzniveaus in der EU und (zu einem geringeren Grad) in den USA führen und parlamentarische Prozesse umgehen. Die Studie des Ecologic Instituts, durchgeführt im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung, soll einen sachlichen Hintergrund zu der Debatte um regulatorische Kooperation im Rahmen von TTIP liefern und steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien

Endbericht
Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und entsprechender Fördersysteme in vielen Ländern sowie der größer werdenden ökonomischen Bedeutung dieses Sektors wächst auch das Potenzial für entsprechende Handelsstreitigkeiten. Diese Studie untersucht den völkerrechtlichen Rahmen für nationale Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien; Inbesondere wird das WTO-Recht dargestellt. Weiterhin werden verschiedene sogenannte Local-Content-Regelungen dargestellt sowie die Anforderungen an Anti-Dumping- und Anti-Subventionsverfahren. Die Studie steht als Download zur Verfügung.



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