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Publikationen – Ecologic Legal

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Technologietransfer: politische Kontroversen, Erfolge und Umsetzungsschwierigkeiten

Technologietransfer ist ein wichtiger Bestandteil internationaler Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Anpassung an den Klimawandel. Technologietransfer ist zudem ein wichtiges Thema zwischen Entwicklungs- und Industrieländern in den Klimaverhandlungen. In einem Beitrag für die Friedrich-Ebert-Stiftung analysiert Christiane Gerstetter den Stand der Diskussion im Vorfeld des Klimagipfels in Durban.Weiterlesen

Cambio Climático

Die wachsende Bedeutung des Völkerrechts für zwischenstaatliche Klimakooperation verdeutlicht ein neuer Buchbeitrag von Michael Mehling und Arturo Brandt, der als Teil des ersten spanischsprachigen Handbuchs zum Umweltvölkerrecht veröffentlicht wurde. Das Handbuch, welches den Titel "Derecho Internacional del Medio Ambiente" trägt und im Verlag Cameron May Publishing erschienen ist, beschreibt die Grundlagen des Umweltvölkerrechts, wichtige Umweltregime und weitere Themen mit Relevanz für den globalen Umweltschutz.Weiterlesen

Review of Policies on Climate Change, Water Conflicts and Human Security

Im Rahmen von Fallstudien wurden relevante Politikmaßnahmen in den Ländern des Mittelmeerraums, des Nahen Ostens und der Sahelzone untersucht; zudem betrachtet die Studie Entwicklungen auf UN und EU Ebene. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Schnittstelle zwischen Klimawandel, Wasser, menschlicher Sicherheit und Konflikten gegenwärtig kaum Gegenstand von Politikmaßnahmen ist. Politische Initiativen, die sich explizit damit befassen, gibt es in erster Linie auf der internationalen Ebene. Die Studie steht als Download zur Verfügung.





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Addressing the Challenge of Global Climate Mitigation

An Assessment of Existing Venues and Institutions
Die Klimaschutzverhandlungen der Vereinten Nationen haben in den letzten Jahren keine entscheidenden Durchbrüche für einen ambitionierten Klimaschutz erzielen können und lassen diese in naher Zukunft auch nicht erwarten. In einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Auftrag gegebenen Studie untersuchen Dr. Camilla Bausch und Michael Mehling die verschiedenen globalen Foren und Institutionen, welche sich des Klimaschutzes angenommen haben, und bewerten ihren Einfluss auf die künftige Ausgestaltung des Klimaschutzes. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Das Klimaschutzrecht des Bundes

Analyse und Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung
Die zunehmende Bedeutung des Klimawandels hat in Deutschland zu einer Vielzahl von Gesetzen geführt. Das daraus resultierende Klimaschutzrecht ist aber lückenhaft und nicht immer in sich stimmig. In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Rodi von der Universität Greifswald untersuchte das Ecologic Institut das bestehende Klimaschutzrecht des Bundes und erarbeitete Vorschläge zu seiner Weiterentwicklung. Die Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes steht zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

The European Renewable Energy Yearbook

Rezension des Jahrbuchs zu Stand und Entwicklungen der europäischen Politik im Bereich Erneuerbare Energien.
In der ersten Ausgabe des Jahres 2010 der Renewable Energy Law and Policy Review rezensiert Dominik Müller, Fellow am Ecologic Institut, "The Renewable Energy Yearbook" von Christopher Jones. Das Jahrbuch beschäftigt sich mit Stand und Entwicklungen der europäischen Politik im Bereich Erneuerbare Energien.Weiterlesen

Der Rechtliche Rahmen von Geo-Engineering – Wer darf am Thermostat drehen?

Geo-Engineering, die Veränderung von physikalischen oder bio-chemischen Eigenschaften der Welt im großen Maßstab, wird von interessierter Seite gern als "Plan B" gegen den Klimawandel gehandelt. Die Zeitschrift "Politische Ökologie" widmete ihre Nr. 120 ganz dem Thema. Ralph Bodle und R. Andreas Kraemer vom Ecologic Institut beleuchteten den völkerrechtlichen Rahmen.Weiterlesen

Das Internationale Klimaschutzrecht nach Kopenhagen

Wissenschaft und Völkergemeinschaft sind sich heute weitgehend einig: Die globale Erwärmung muss auf maximal zwei Grad Celsius begrenzt werden, um gefährliche, irreversible und kaum beherrschbare Folgen für Natur und Gesellschaft abzuwenden. Auch das internationale Klimaschutzregime verfolgt dieses Ziel, lässt aber ausreichend verbindliche Verpflichtungen zur Verminderung der Treibhausgasemissionen vermissen. Das Völkerrecht steht dennoch nicht mit leeren Händen da. Aus dem gewohnheitsrechtlichen Verbot grenzüberschreitender Umweltbeeinträchtigungen und den Menschenrechten lassen sich weitreichende Klimaschutzverpflichtungen ableiten. Inwieweit diese Pflichten praktisch wirksam werden können, muss sich noch zeigen.Weiterlesen

Linking the EU's Emissions Trading System to Any Future US Emissions Trading Scheme

Aufkommende Emissionshandelssysteme in den Vereinigten Staaten bieten die Möglichkeit einer zukünftigen Marktverknüpfung mit dem europäischen Emissionshandelssystem. Wenngleich eine derartige Verknüpfung die Aussicht auf einen größeren Markt mit höherer Liquidität und damit insgesamt eine effizientere Ressourcenallokation bietet, können Unterschiede in der Ausgestaltung der verknüpften Handelssysteme die Wirksamkeit des Marktes als umweltpolitisches Instrument gefährden. Weiterlesen

Linking Emissions Trading Systems

Mit diesem rechtswissenschaftlichen Ansatz betrachtet Michael Mehling in einem Buchkapitel für den Sammelband "Legal Aspects of Carbon Trading: Kyoto, Copenhagen and Beyond", der im Oxford University Press Verlag erschienen ist, die Verknüpfung von Emissionshandelsmärkten. In diesem Beitrag skizziert er einen konzeptionellen Rahmen für die Unterscheidung von rechtlichen und politischen Kriterien für die Realisierbarkeit von Marktverknüpfungen.Weiterlesen

Prospects of Linking EU and US Emission Trading Schemes:

Comparing the Western Climate Initiative, the Waxman-Markey and the Lieberman-Warner Proposals
Die gegenwärtig aufkommenden Emissionshandelssysteme in den USA werfen zwar gewisse Herausforderungen für eine Marktverknüpfung auf, sind jedoch nicht grundsätzliche inkompatibel. Zu den problematischeren Merkmalen gehören bestimmte Gestaltungselemente von Handelssystemen, etwa Mechanismen zur Preisbegrenzung und Bestimmungen über die Möglichkeit zum vorgezogenen Gebrauch von Emissionsberechtigungen aus künftigen Handelsperioden („Borrowing“) sowie hohe Grenzen für den Einsatz von Gutschriften aus Emissionsminderungsprojekten.Weiterlesen

Legal and Institutional Dimensions of the Copenhagen Regime

Rechtliche und institutionelle Dimensionen des Kopenhagen Regimes – dies ist der Titel der aktuellen Carbon & Climate Law Review (CCLR). Camilla Bausch, Ralph Czarnecki und Michael Mehling sind Herausgeber dieser Ausgabe, welche unterschiedliche Aspekte der aktuellen internationalen Klimaverhandlungen diskutiert. Das Vorwort schrieb der Kongressabgeordnete Edward J. Markey, der Mitverfasser des im U.S.-Repräsentantenhaus erfolgreichen Klima- und Energiegesetzentwurfes ist.Weiterlesen

Ökologische Transformation – Chancen und Risiken

Welche Querverbindungen bestehen zwischen der ökologischen Krise, vor allem in Gestalt des Klimawandels, und der Finanz- und Wirtschaftskrise? Dieser Frage gehen die Autoren und die Autorin des Ecologic Instituts in diesem Kapitel des Jahrbuch Ökologie 2010 nach. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass eine gemeinsame Ursache beider Krisen ökologisch und sozial nicht nachhaltige Produktions- und Konsummuster sind.



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Linking Existing and Proposed GHG Emissions Trading Schemes in North America

Die Verknüpfung von Emissionshandelssystemen findet zunehmende Beachtung als Mittel zur Kostensenkung in der Erfüllung von Klimazielen, zum Ausbau von Emissionshandelsmärkten sowie zur Bewältigung von Liquiditätsengpässen und Preisschwankungen im Markt. Die USA und Kanada sind derzeit damit beschäftigt, nationale Emissionshandelssysteme zu entwickeln; Mexiko arbeitet zeitgleich an Emissionsgrenzen für die Zement- und Ölindustrie. Die engen Wirtschaftsbeziehungen dieser Länder lassen erwarten, dass eine Verknüpfung dieser Systeme wünschenswert werden könnte. Diese Verknüpfung hat jedoch positive und negative Auswirkungen. Ist die Entscheidung zur Verknüpfung von Handelssystemen einmal gefallen, so sind stabile Rahmenbedingungen sowie eine langfristige Harmonisierung von rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für die nachhaltige Verknüpfung unverzichtbar. Michael Mehling, Leiter des Ecologic Instituts in Washington DC, ist Mitautor dieses Artikels.Weiterlesen

Sharing the Benefits of Using Traditionally Cultured Genetic Resources Fairly

Die gerechte Aufteilung von Vorteilen, die sich aus der Nutzung genetischer Ressourcen ergeben, zwischen denjenigen, die diese Ressourcen kommerziell oder für Forschung nutzen wollen, und denjenigen, die sie traditionell nutzen, geschützt und weiterentwickelt haben, ist ein zentrales Thema der gegenwärtigen Verhandlungen im Rahmen der Konvention über biologische Vielfalt (CBD). Christiane Gerstetter, Juristin im Ecologic Institut, entwickelt in dieser Publikation Empfehlungen zur Umsetzung der in der CBD enthaltenen Klausel, dass Vorteile aus der Nutzung genetischer Ressourcen fair und gerecht aufgeteilt werden müssen.Weiterlesen

Bringt mehr Umweltschutz mehr Gerechtigkeit?

Mehr Gerechtigkeit bedeutet in der politischen Diskussion in der Regel gleiche Einkommensverteilung. Andere Gerechtigkeitsaspekte werden dabei vernachlässigt: Studien belegen, dass einkommensschwache Gruppen häufiger und stärker von Umweltbelastungen betroffen sind als einkommensstärkere Gruppen. Dies gilt etwa für Lärm, Luftverschmutzung und fehlende Grünflächen. Umgekehrt kann festgestellt werden, dass höhere Einkommensgruppen überdurchschnittlich stark Umweltressourcen in Anspruch nehmen und dass ärmere Bevölkerungsgruppen wegen ihres geringeren Konsums weniger stark die Umwelt belasten. Diese Fragen skizziert Nils Meyer-Ohlendorf in der zweiten Ausgabe der MigrantInnenUmweltZeitschrift (MUZ).Weiterlesen

Trade and Climate Change

Triggers or Barriers for Climate Friendly Technology Transfer and Development?
In ihrem Politikpapier für die Friedrich-Ebert-Stiftung untersuchen Nils Meyer-Ohlendorf und Christiane Gerstetter wichtige Aspekte des Verhältnisses zwischen Klima- und Handelspolitik. Sie gehen der Frage nach, welche handelsrelevanten Maßnahmen Staaten als Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels ergreifen sollten und untersuchen, ob diese in Einklang mit dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) stehen. Besonders Augenmerk liegt dabei auf der Position von Entwicklungsländern. Ein Schwerpunkt des Papiers ist die entwicklungspolitisch besonders relevant ist die Frage des Transfers von klimafreundlicher Technologie in Entwicklungsländer.Weiterlesen

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