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Publikationen – Ecologic Legal

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International Trade Policy in a World of Different Carbon Prices

Immer mehr Politikinstrumente verlangen die Internalisierung der Kosten von Treibhausgasemissionen. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich ein einzelner globaler Preis für CO2 durchsetzen wird. In diesem Kapitel der Studie "Competitive distortions and leakage in a world of different carbon prices" für das Europäische Parlament analysieren die Ecologic-Autoren, Michael Mehling, Nils Meyer-Ohlendorf und Ralph Czarnecki restriktive Handelsmaßnahmen, die regulatorische Belastungen der Klimapolitik ausgleichen sollen, aus rechtlicher Sicht.Weiterlesen

Die Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimapakets
In diesem Artikel stellt Hanna Schumacher rechtlich relevante Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz durch dessen Neufassung im Rahmen des Integrierten Klima- und Energieprogramms (IKEP) dar und schildert weitere Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien im Stromsektor.




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Ecologic Institute 2009 Berlin - Brussels - Vienna - Washington DC

Diese Broschüre gibt einen Überblick über die Vielfalt der Themen, die das Ecologic Institut bearbeitet. Einschlägige Projekte und Veranstaltungen sowie zentrale Bilanzdaten werden dargestellt. Die Broschüre erscheint zu einem herausragenden Zeitpunkt der Entwicklung von Ecologic. Die vergangenen Jahre waren durch kontinuierliches Wachstum, die Besetzung neuer Themenfelder, starkes Management und die Gründung von mehreren Büros und Tochtergesellschaften geprägt.Weiterlesen

Gezielte Wetterveränderungen als Rechtsproblem

Gibt es ein Recht auf Wetter? Seit über 50 Jahren gibt es Technologien zur gezielten Wetterveränderung. Wolken werden mit bestimmten Chemikalien geimpft, um z.B. Regen oder Hagel herbeizuführen oder zu verhindern. Ralph Czarnecki, Senior Fellow bei Ecologic, untersucht in diesem Artikel Perspektiven für ein zukünftiges Wetterrecht im Hinblick auf die Verknappung von Niederschlägen und daraus resultierende Probleme wie Verteilungsfragen und "Regendiebstahl". Weiterlesen

The European Emissions Trading Scheme: Coming of Age?

An Assessment of the EU Commission Proposal for a Review of the Scheme
Auf der Grundlage der Erfahrung während der ersten drei Jahre des Europäischen Emissionshandelssystems (EU EHS) hat die Europäische Kommission am 23. Januar 2008 Vorschläge für eine Überprüfung des Systems vorgelegt. Dieser Artikel von Benjamin Görlach, Olaf Hölzer-Schopohl und Hauke Hermann, Fellow bei Ecologic, fasst die wichtigsten Änderungsvorschläge der Kommission zusammen und skizziert die umstrittensten Punkte, welche aller erwartung nach in der zukünftigen Debatte dominieren werden. Weiterlesen

From Autonomy to Integration?

International Law, Free Trade and the Environment
In der jüngeren Vergangenheit schien das kontroverse Verhältnis von Umwelt und Freihandel etwas an Brisanz zu verlieren: nach einer Reihe hoch umstrittener Entscheidungen des WTO-Streitschlichtungsmechanismus deutete die Entscheidung des Berufungsgremiums im Shrimp/Turtle Fall (Art. 21.5 DSU) ein Umdenken bei der WTO und eine Versöhnung zwischen beiden Themenbereichen an. Wie aber die Untersuchung der jüngeren Entscheidungspraxis zeigt, ist auf der Ebene des materiellen Rechts noch ein weiter Weg zur Versöhnung zurückzulegen.Weiterlesen

Global Climate Change and the Fragmentation of International Law

Kein Völkerrechtsregime existiert in völliger Loslösung von anderen Regimen und der allgemeinen Völkerrechtsordnung. Konflikte, Spannungen sowie auch Synergien sind damit unvermeidliche Folgen der Koexistenz verschiedener Regime. Solche Wechselwirkungen lassen sich auch zwischen dem Klimaregime und anderen Regimen beobachten, wie mit diesem Beitrag am Beispiel der Artenvielfalt und des Freihandels aufgezeigt wird.Weiterlesen

Bridging the Transatlantic Divide

Legal Aspects of a Link between Regional Carbon Markets in Europe and the United States
In einem früheren Beitrag für die Zeitschrift Sustainable Development Law and Policy der American University hatte Michael Mehling bereits die rechtlichen Anforderungen an eine Verknüpfung regionaler Handelssysteme in den USA mit dem europäischen Handelssystem untersucht und vor allem die Rolle der jeweiligen Rechts- und Verfassungsordnungen hervorgehoben.


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Tracking down the Future Climate Regime

An Assessment of Current Negotiations under the U.N.
Die G8-Regierungschefs haben kürzlich bekräftigt, dass die Vereinten Nationen (UN) "das geeignete Forum für die Verhandlung zukünftiger weltweiter Maßnahmen gegen den Klimawandel" sind. Innerhalb des UN-Klimaregimes haben sich nunmehr mehrere parallel laufende Verhandlungs- und Diskussionsstränge entwickelt. Dazu gehören insbesondere die Verhandlungen über die Verpflichtungen von Industriestaaten zur Emissionsminderung nach 2012 gemäß Artikeln 3 (9) des Kyoto Protokolls (KP), die Überprüfung des KP gemäß dessen Art. 9 sowie der Dialog über das zukünftige Klimaregime unter der Klimarahmenkonvention der UN. In ihrem Artikel geben Dr. Camilla Bausch und Michael Mehling einen Überblick über diese Entwicklungen und einen Ausblick auf die Verhandlungen in Bali im Dezember 2007. Weiterlesen

Europäische Klimapolitik

Erfolgsgeschichte oder Mogelpackung?
Der Artikel analysiert die aktuelle Klimapolitik Europas auf drei verschiedenen Ebenen: die Bemühungen europäischer Akteure auf der internationalen Bühne (G8-Gipfel), die auf der europäischen Ebene vereinbarten "internen" Klimaschutzziele ("Energie-und Klimapaket"; Ratsschlussfolgerungen), sowie die Herausforderungen, vor denen die Umsetzung dieser Ziele steht.Weiterlesen

Allocation of Greenhouse Gas Allowances in the United States

A Northeastern Example
Die Regional Greenhouse Gas Initiative (RGGI) begründete das erste Emissionshandelssystem in den Vereinigten Staaten. Ab dem 1. Januar 2009 wird in den zehn teilnehmenden Bundesstaaten ein Cap-and-Trade System für die CO2-Emissionen aus der Stromerzeugung eingeführt. Der Artikel von Camilla Bausch und Sandra Cavalieri erörtert die Ausgestaltung der Handelssysteme in den US-Bundesstaaten und ihre Bedeutung für die Weiterentwicklung des internationalen Emissionshandels. Weiterlesen

The International Treaty on Plant Genetic Resources for Food and Agriculture within the Current Legal Regime Complex on Plant Genetic Resources

Der internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft (ITPGRFA) ist der jüngste Bestandteil der internationalen Regelungsarchitektur zur Nutzung pflanzengenetischer Ressourcen in der Landwirtschaft. In ihrem Artikel für das Journal of World Intellectual Property untersuchen Christiane Gerstetter, Benjamin Görlach, Kirsten Neumann und Dora Schaffrin das juristische Verhältnis zwischen diesem Vertrag, der Konvention über biologische Vielfalt, dem TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) und den Abkommen des Internationalen Verbands zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).Weiterlesen

A United Nations Environment Organization

Die Europäische Union (EU) hat vorgeschlagen, das UN Umweltprogramm (UNEP) in eine UN Umweltorganisation (UNEO) umzuwandeln. In diesem Buchkapitel stellen Nils Meyer-Ohlendorf und Markus Knigge diesen Vorschlag in den Zusammenhang des UN Reformprozesses. Die wesentlichen Unterschiede zwischen UNEP und UNEO werden beschrieben, und Vor- und Nachteile von UNEO diskutiert.


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Neuausrichtung der Verwaltung auf die WRRL

Welches sind die besonderen Herausforderungen der WRRL an die Verwaltung? Wie muss die Verwaltung darauf reagieren – organisatorisch, personell und informationstechnisch? Welche Rolle spielen die Pilotprojekte bei der Umsetzung? Mit diesen Fragen befaßt sich der Beitrag von Peter Kessler, Ecologic Senior Policy Advisor, zum Handbuch der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

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Emissionsminderung für prioritäre und prioritäre gefährliche Stoffe der Wasserrahmenrichtlinie

Wichtiges Ziel der im Jahr 2000 verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der Europäischen Union ist das Erreichen des guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer. Nach Artikel 1(c) sind dazu "spezifische Maßnahmen zur schrittweisen Reduzierung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären Stoffen" umzusetzen. Für die prioritären gefährlichen Stoffe sind Einleitungen, Emissionen und Verluste zu beenden oder schrittweise einzustellen. Das Umweltbundesamt veröffentlichte diesen Projektbericht, an dem Ecologic beteiligt war.Weiterlesen

Alive and Kicking

The First Meeting of the Parties to the Kyoto Protocol
Ende 2005 trafen sich die Parteien des Kyoto-Protokolls um über vielfältige Umsetzungsmodalitäten des internationalen Klimaregimes zu entscheiden. Gleichzeitig gab der Gipfel einen wichtigen Anstoß für Verhandlungen über zukünftige Klimaverpflichtungen, nachdem die derzeit geltenden Kyoto-Verpflichtungen im Jahre 2012 auslaufen. Dr. Camilla Bausch und Michael Mehling erörtern in diesem Artikel die Ergebnisse des Treffens als einen ersten Schritt in der Fortentwicklung des internationalen Klimaregimes.Weiterlesen

Windfall Profits und Wettbewerb in der 2. Handelsperiode

Das Europäische Emissionshandelssystem ist ein zentrales Instrument der deutschen Klimaschutzpolitik. Nach dessen Einführung im Jahr 2005 wurden jedoch schnell einige Schwachpunkte ersichtlich, so dass große Hoffnungen in den Nationalen Allokationsplan für die zweite Handelsperiode (NAP II) gelegt wurden. Helen Lückge und Camilla Bausch gehen in ihrem Beitrag für die DowJones TradeNews Emissions der Frage nach, ob der NAP II für Deutschland seine wesentlichen ökonomischen Ziele erfüllt.


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