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Publikationen – Ecologic Legal

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United Nations Framework Convention on Climate Change

Handbook
Die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) bildet die Grundlage für internationales Handeln zur Bekämpfung des Klimawandels und der Anpassung an seine Folgen. Das Handbuch bietet eine Übersicht über den institutionellen Rahmen und die thematische Arbeit unter der Konvention. Es wendet sich an Regierungsvertreter, Wissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und andere an den internationalen Klimaverhandlungen Interessierte. Weiterlesen

Public Procurement and Forest Certification: Assessing the Implications for Policy, Law and International Trade

Comparing major certification schemes: FSC, PEFC, CSA, MTCC and SFI
Mechel, Friederike; Nils Meyer-Ohlendorf; Peter Sprang et. al. 2006: Public Procurement and Forest Certification: Assessing the Implications for Policy, Law and International Trade. Comparing major certification schemes: FSC, PEFC, CSA, MTCC and SFI. Ecologic Institute: Berlin.Weiterlesen

Institutionelle Architektur der EU nach dem Vertrag über eine Verfassung für Europa

Gut oder schlecht für die europäische Umweltpolitik?
In seinem Beitrag zur "Zeitschrift für Umweltrecht" analysiert Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) die möglichen umweltpolitischen Folgen des Vertrags über eine Verfassung für Europa (VVE). Dieser Vetrag wurde 2004 unterzeichnet, trat allerdings nie in Kraft, da er nicht ratifiziert wurde. Der Fokus der Analyse liegt auf der institutionellen Architektur der EU, die durch den Vertrag einige Änderungen erfahren würde.Weiterlesen

Parlamentsentwurf für das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechtes

Dieser Artikel von Camilla Bausch und Julia Rufin, bietet eine Zusammenfassung des Regelungsinhaltes des Parlamentsentwurfes 2005 zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes. Die Gesetzesnovelle beruht auf der Umsetzung Europäischen Sekundärrechtes. Die Autorinnen konzentrieren sich in Ihrem Beitrag auf die wesentlichen Neuregelungen des Gesetzes. Dargestellt wird die zukünftige Regulierung des Energiemarktes und die dafür vorgesehene Schaffung einer Regulierungsbehörde. Außerdem werden Vorschriften zur Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen erläutert.Weiterlesen

Ein neues Energierecht – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Liberalisierung

Am 13. Juli 2005 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten. In ihrem Artikel erläutern die Autorinnen, Dr. Camilla Bausch und Julia Rufin die mit dem Gesetz vollzogene Umsetzung der Europäischen "Beschleunigungsrichtlinien" für die Liberalisierung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes. Nach einer einführenden Schilderung des bisherigen Liberalisierungsprozesses auf Europäischer und Deutscher Ebene wird auf die neu eingeführte Regulierung des Strom- und Gasmarktes eingegangen. Die Neuregelungen zur Entflechtung des monopolistisch strukturierten Marktes werden erörtert, und über die europäischen Vorgaben hinaus gehende Sonderregelungen vorgestellt.Weiterlesen

Fortentwicklung und weitere Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls

Insbesondere Querbezüge zwischen dem System der Erfüllungskontrolle, den flexiblen Mechanismen und den Berichts- und Inventarisierungspflichten
Oberthür, Sebastian 2005: Fortentwicklung und weitere Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls. Insbesondere Querbezüge zwischen dem System der Erfüllungskontrolle, den flexiblen Mechanismen und den Berichts- und Inventarisierungspflichten. Ecologic, Berlin.Weiterlesen

EG-Kompetenzen bei völkerrechtlichen Verträgen im Umweltbereich unter besonderer Berücksichtigung des OSPAR-Übereinkommens

Die EG beteiligt sich zunehmend an gemischten Umweltschutzübereinkommen, d.h. Übereinkommen bei denen neben der EG auch ihre Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind. Dieses Nebeneinander wirft Fragen nach den jeweiligen Zuständigkeiten bei Aushandlung, Abschluss und Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen auf, die die als Buch veröffentlichte Studie für den Bereich des Meeresumweltschutzes unter besonderer Berücksichtigung des OSPAR-Abkommens beantwortet.Weiterlesen

Über Lissabon zu einem nachhaltigen Europa?

Wie die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie gestärkt werden kann
Der Übergang zu einer nachhaltigen Entwicklung ist ein strategisches Ziel der EU. Um es zu erreichen, hat der Europäische Rat von Göteborg im Juni 2001 eine Europäische Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Im Laufe des nächsten Jahres (2005) steht die erste Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie an. Wie also steht es um die europäische Nachhaltigkeitsstrategie? Ecologic analysiert in diesem Artikel das Verhältnis der Nachhaltigkeitsstrategie zum Lissabon-Prozess, die Schwachstellen der Nachhaltigkeitsstrategie und schlägt Verbesserungsmöglichkeiten vor. Weiterlesen

Emissionshandel in Deutschland

Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Mit dem Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2003 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt ein erster umfassender Entwurf zur Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland vor. Sie bilden die Basis des erst kürzlich ergangenen Beschlusses vom 12. März 2004 des Bundestages zum TEHG, das nun – entgegen der Fassungen des Kabinettbeschlusses – einen reinen Bundesvollzug ohne Beteiligung der Länder vorsieht.Weiterlesen

Eine neue Dimension der Umwelthaftung in Europa?

Eine Analyse der europäischen Richtlinie zur Umwelthaftung
In einem Artikel in der ZUR - Zeitschrift für Umweltrecht analysiert Peter Beyer die neue europäische Richtlinie zur Umwelthaftung. Die Haftung für Umweltschäden durch Emissionen sowie durch Unfälle im Bereich der industriellen Produktion und des Transports gefährlicher Güter gehört seit Jahren zu den politisch kontrovers diskutierten Themen. Anlass sind regelmäßig spektakuläre Unfälle wie in Baia Mare oder der Untergang der Prestige vor der spanischen Küste.

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Datengrundlage Emissionshandel in Deutschland

Im Nationalen Allokationsplan (NAP) wird festgelegt, nach welchen Regeln emissionshandelspflichtige Unternehmen CO2-Berechtigungen erhalten. Grundlage für die Zuteilung sind die tatsächlichen Emissionen der einzelnen Anlagen. Diese Emissionswerte wurden im Rahmen einer umfangreichen freiwilligen Datenerhebung durch das Bundesumweltministerium erfasst. Dieser Artikel beschreibt die Ergebnisse der Datenerhebung.

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Paradigmenwechsel in der Energiepolitik

Im Juli 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Novelle des Energiewirtschaftsrechts beschlossen. Mit diesem werden die EU-Beschleunigungsrichtlinie für Elektrizität und Gas in nationales Recht umgesetzt. Ein Artikel von Nicole Wilke und Camilla Bausch erläutert die wesentlichen Elemente des Entwurfs.


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Netznutzungsregeln im liberalisierten Strommarkt der Europäischen Union

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der europäischen Vorgaben sowie der Regime in Deutschland, Frankreich und England/Wales unter besonderer Berücksichtigung der „Essential Facilities "-Doktrin
Das europäische Energierecht ist in einer Umbruchsphase. Hinter viel zitierten Stichworten wie Liberalisierung, Privatisierung, Deregulierung und Re-Regulierung verbergen sich vielfältige, oft gegensätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Konzepte. In diesem Umfeld soll ein funktionsfähiger europäischer Binnenmarkt für Strom geschaffen werden.



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Entflechtungsregeln im Stromsektor

Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrechts
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich sondern auch im Bereich Erzeugung und Vertrieb tätig sind. Im Rahmen ihrer Veröffentlichung setzt Dr. Camilla Bausch sich kritisch mit den neuen Entflechtungsregeln auseinander und bewertet sie vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung, Wettbewerb zu fördern, Interessenkonflikte zu entschärfen und wettbewerbsschädliches Verhalten zu vermindern. Weiterlesen

The Draft Constitution for Europe and the Environment

Nach langen Diskussionen und begründeten Ängsten vor einem Scheitern, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni 2004 einen europäischen Verfassungsvertrag verabschiedet, der den bisher geltenden Vertrag von Nizza ablösen wird. Nachdem der Vertrag im Herbst 2004 unterzeichnet wird, werden die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit haben, um ihn zu ratifizieren. Dieser Artikel beinhaltet eine umweltpolitische Analyse des Vertragsentwurfes, wie er vom Konvent zur Zukunft Europas im Juli 2003 vorgelegt wurde. Weiterlesen

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