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Artikel im New Scientist zum EURATOM-Vertrag und der zukünftigen EU-Verfassung

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Benjamin Görlach, Researcher bei Ecologic, hat zu einem Artikel von Rob Edwards beigetragen, der in der New Scientist - Ausgabe vom 1. May 2004 erschienen ist. Der Artikel behandelt die Zukunft der Kernenergienutzung in Europa, vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung und der Zukunft des EURATOM-Vertrages. Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich in einem Ecologic Brief von Benjamin Görlach und Nils Meyer-Ohlendorf zur Energiepolitik im Europäischen Verfassungsvertrag.

Rob Edwards stellt in seinem Artikel in der Zeitschrift New Scientist die Entscheidung, den EURATOM-Vertrag beizubehalten, als symptomatisch für die mangelnde Kohärenz  der EU-Energiepolitik dar. Während einerseits diejenige Hälfte der 10 neuen Mitgliedsstaaten, die keine Kernenergie nutzen, sich mit ihrem Beitritt zum EURATOM-Vertrag der "schnellen Bildung und Entwicklung von Kernindustrien" verpflichten, werden die übrigen, nuklearen Mitgliedsstaaten von der EU-Kommission unter Druck gesetzt, ihre technisch veralteten Atomanlagen stillzulegen.

Neben der EU-Osterweiterung wird die Europäische Energiepolitik auch von der zukünftigen EU-Verfassung entscheidend beeinflusst. Der Europäische Verfassungskonvent unter Valery Giscard d'Estaing hat im Juni 2003 einen Entwurf für eine Europäische Verfassung vorgelegt. In diesem Entwurf werden unter anderem auch wesentliche Änderungen der Europäischen Energiepolitik vorgeschlagen; insbesondere die Zukunft des EURATOM-Vertrags wurde dabei kontrovers diskutiert.

Während Energiepolitik in der EU in der Vergangenheit stets unter die Verantwortung der Mitgliedsstaaten fiel, sieht der Verfassungsvertrag erstmalig eine eigenständige Europäische Energiepolitik der EU vor. Im Hinblick auf den EURATOM-Vertrag wurde entschieden, ihn weiterhin als alleinstehenden Vertrag beizubehalten, da der Konvent sich weder darauf einigen konnte ihn abzuschaffen, noch, ihn in die zukünftige Verfassung zu integrieren.

Diese und andere Themen werden eingehend behandelt in einem Ecologic Brief zur Energiepolitik im Verfassungsvertrag [pdf, 24 KB, English] von Benjamin Görlach and Nils Meyer-Ohlendorf. Die Frage des EURATOM-Vertrags wird zudem in einem Ecologic Brief zur Europäischen Verfassung [pdf, 24 KB, English] von Peter Beyer kurz diskutiert. Beide Briefe sind hervorgegangen aus dem Projekt Ecofuturum "Die demokratische Herausforderung Europas - Europäische Umweltpolitik aktiv gestalten". Es ist Teil einer Reihe von Beiträgen zur Diskussion um eine Europäische Verfassung, und steht so in der Tradition von Arbeiten zur "Begrünung der Verträge".


Source URL: https://www.ecologic.eu/1107