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Umweltrecht

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Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Bayerischen Klimaschutzgesetzes

TimeLoc
25. September 2020
München
Deutschland
Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm am 25. September 2020 als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags zum Entwurf eines Bayerischen Klimaschutzgesetzes teil. Zusammen mit neun weiteren Sachverständigen nahm er zum Gesetzentwurf Stellung und beantwortete Fragen von Abgeordneten. Weiterlesen

Improving International Soil Governance

Analysis and recommendations
Dieser Forschungsbericht des Ecologic Instituts zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland die internationale Bodengovernance kurz-, mittel- und langfristig verbessern kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender internationaler Instrumente und Institutionen, die für Bodengovernance auf internationaler Ebene relevant sind. Er bewertet die tatsächliche und potentielle Steuerungswirkung von internationalen Verträgen wie der Wüstenkonvention, der Biodiversitätskonvention, des Pariser Klimaabkommens und des Klimaregimes sowie von regionalen Abkommen. Zudem analysiert er die Aktivitäten, der FAO, von UNEP, IPBES und die Aktivitäten des IPCC. Weiterlesen

Klimaschutz in der Corona-Krise verlangsamen?

Zur Bekämpfung der Corona-Krise gehen Staaten an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Soweit sollte es in der Klimapolitik nicht kommen, argumentiert Nils Meyer-Ohlendorf im Tagesspiegel. Eine "Whatever-it-takes-Antwort" für die Bekämpfung der Klimakrise im fortgeschrittenen Stadium ist keine Option. Umso wichtiger sei es, jetzt konsequent zu handeln, schreibt er in seinem Beitrag. Die Bereitschaft dafür könnte in der Bevölkerung gestiegen sein.Weiterlesen

Das neue EU-Klimagesetz: Ein weiter Schritt zur Umsetzung des Pariser Abkommens

TimeLoc
19. März 2020
online
Sprecher
Das Ecologic Institut und die European Climate Foundation (ECF) haben eine Onlinekonferenz zu dem bevorstehende EU-Klimagesetz abgehalten. Gemeinsam mit Expertinnen und politischen Entscheidungsträgern tauschten wir uns zum vorliegenden Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission aus und dikutierten diesen im Anschluss mit den etwa 90 Teilnehmenden.Weiterlesen

Umsetzung von europäischen Lessons Learned in das slowenische Klimarecht

TimeLoc
5. März 2020
online
Slowenien
Sprecher
Matthias Duwe, Head Climate am Ecologic Institut, stellte in der Webinar-Reihe "Warum brauchen wir ein gutes Klimagesetz?" drei zentrale Elemente eines Klimagesetzes vor – die Koordinierung von langfristiger Planung und kurzfristigen Politik, die Überwachung des Fortschritts sowie Mechanismen zur Koordinierung der sektoralen Politik. Besondere Aufmerksamkeit widmete er dem slowenischen Klimagesetz und zeigte auf, wie die europäischen Lessons Learned in den slowenischen Kontext übertragen werden können.Weiterlesen

Fünf Lücken im EU-Klimaschutzgesetz

Der Vorschlag der Kommission für ein EU-Klimaschutzgesetz geht in die richtige Richtung. Er ist ein unmissverständliches Zeichen für Klimaneutralität der EU bis 2050, schreibt Nils Meyer-Ohlendorf im Tagesspiegel. Dennoch identifiziert er in seinem Beitrag fünf Lücken, die im Gesetzgebungsverfahren geschlossen werden müssten. Weiterlesen

Climate Laws in Europe

Good Practices in Net-Zero Management
Die Analyse von neun nationalen bestehenden Klimagesetzen in Europa zeigt, dass die meisten Gesetze aus den gleichen Elementen zusammengesetzt sind. Diese ermöglichen die Abstimmung politischer Ziele und Maßnahmen über Institutionen und Sektoren hinweg, erleichtern die Beteiligung von Experten und Öffentlichkeit, sowie ein regelmäßiges Fortschrittsmonitoring. Dieser Bericht identifiziert bestehende nationale Gesetzgebungen mit Vorbildcharakter und zeigt Verbesserungspotenziale auf. Die Erkenntnisse können in Diskussionsprozesse zu Klimaschutzgesetzen in anderen Ländern und auf EU-Ebene eingebracht werden.Weiterlesen

WDR zitiert Ecologic Institut: Green Deal – "grünes Europa" nicht über Nacht

Der WDR berichtet, wie Europa bis 2050 klimaneutral werden kann. In dem Beitrag werden der Europäische Green Deal und ein EU Klimaschutzgesetz vorgestellt, jeweils mit Hinweisen auf Arbeiten vom Ecologic Institut. Der Beitrag "Green Deal – "grünes Europa" nicht über Nacht" steht auf der WDR-Website bis zum 15. Januar 2025 zum Nachhören zur Verfügung.

Klimapolitik trennt Europa nicht

In der öffentlichen Wahrnehmung gilt Europa bei der Klimapolitik gespalten: Mitgliedstaaten mit Beteiligung rechtspopulistischer Parteien in der Regierung gelten als Gegner des Themas, die anderen Staaten als Befürworter. Doch dieses Bild hält der Realität nicht stand, schreibt Nils Meyer-Ohlendorf im Tagesspiegel. Vorhaben wie beispielsweise Klimaschutzgesetze erhielten in vielen Staaten Mehrheiten über Parteilager hinweg. Es ist wichtig, dass der gegenwärtige Konsens in Europa erhalten bleibt und gestärkt wird. Klimapolitik darf nicht zu einer Frage politischer Identität und Ideologie werden. Diese Gefahr besteht; sie kann auch herbeigeredet oder herbeigeschrieben werden. Weiterlesen

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