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Politikevaluation für Nachhaltige Entwicklung (EPOS)

Politikevaluation für Nachhaltige Entwicklung (EPOS)
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Politikevaluation für Nachhaltige Entwicklung (EPOS)

Projekt
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Spätestens seitdem die Europäische Union im Jahr 2003 ein neues Verfahren zur Gesetzesfolgenabschätzung eingeführt hat, kommt der Forschung zur Politikevaluierung besondere Bedeutung zu. Im Rahmen des Projektes organisierten das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und Ecologic Institut die Konferenz "Nachhaltige Entwicklung in der Politikevaluation – Methoden, Herausforderungen und Auswirkungen auf die Politik", welche am 15. und 16. Juni 2009 in Brüssel stattfand. Die Konferenz sollte zum Verständnis der Evaluation unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten beitragen. Daher wurden Beiträge willkommen geheißen, die methodische Herausforderungen der Nachhaltigkeitsevaluation thematisieren oder sich mit der Frage beschäftigen, wie sich die Institutionalisierung der Nachhaltigkeitsevaluation vorantreiben lässt.

Auch eingereicht werden konnten Fallstudien zur Rolle von Impact Assessments sowie Evaluationsstudien zu verschiedenen Themen (zum Beispiel Chemie- oder Energiepolitik) in politischen Entscheidungsfindungsprozessen, welche Erfahrungen, Auswirkungen auf die Politik, und die Herausforderungen der Evaluation veranschaulichen.

Für den Bedeutungszuwachs von Evaluierung in der Umweltpolitik gibt es zwei wesentliche Gründe: zum einen stehen umweltpolitische Maßnahmen unter stärkerem Rechtfertigungsdruck, so dass durch Evaluation ihre Legitimität erhöht werden soll. Zum anderen werden im Zuge der "Better Regulation"-Bestrebungen auf Europäischer und nationaler Ebene lernende Politikansätze und evidenzbasierte Entscheidungen gefordert. Ein Bestandteil von lernenden Politikansätzen ist es, die Wirkungen von politischen Maßnahmen frühzeitig und laufend zu erfassen, um Korrekturen zu ermöglichen. Dies erfordert Evaluation zu verschiedenen Zeitpunkten: ex-ante, begleitend, und ex-post. Um wirksam zu werden, müssen die Ergebnisse solcher Evaluationen in politikfähige Maßnahmen übersetzt werden. Voraussetzung hierfür ist die Integration ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte, verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen und Methoden, der Bereiche Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit sowie die Ergebnisintegration in politische Entscheidungs-, Planungs- und Umsetzungsprozesse.

Für die methodische Weiterentwicklung stellen sich dabei die folgenden Herausforderungen:

  • Kombination von unterschiedlichen Methoden und Maßstäben in der Bewertung von Politikmaßnahmen, wie etwa monetäre Bewertung, quantitative nicht-monetäre Bewertung mit physischen Indikatoren, qualitative Bewertung und partizipative Ansätze.
  • Die Bewertung von Politikmaßnahmen findet zunehmend auf höheren administrativen Ebenen statt, zugleich wird der Betrachtungsrahmen von reinen Umweltfolgenabschätzungen hin zu Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen erweitert. Schließlich verlagert sich der Gegenstand der Bewertung von einzelnen Projekten und Politikmaßnahmen hin zur strategischen Ebene von Programmen und Politiken.
  • Zudem stellt sich die Frage, auf welche Weise Evaluation die Qualität der politischen Entscheidungsfindung beeinflusst und, wenn möglich, verbessert. Dabei geht es insbesondere darum, den Einfluss von Evaluation auf die Entscheidungsfindung zu erfassen. Zudem stellt sich die Frage, auf welche Weise Evaluationsergebnisse in den Politikprozess zurückgeführt werden sollten. Weitere Einsichten ergeben sich aus dem Vergleich von ex-ante und ex-post Evaluation.

Neben der Beschäftigung mit diesen Forschungsfragen diente die Förderung durch das BMBF insbesondere dazu, bestehende Kontakte zu anderen Europäischen Instituten auf dem Gebiet der Umweltpolitikevaluation zu vertiefen und zu verstetigen und zu einem eigenständigen Netzwerk weiterzuentwickeln.

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Projekt-ID
Schlüsselwörter
Sozial-ökologische Forschung, Politikevaluation, Folgenabschätzung, europäisch, international, Umweltpolitik
Global, Europa, Deutschland