Ecologic unternahm eine Analyse bestehender und kommender Instrumente und Politiken im Bereich des Hochwasserschutzes in Deutschland. Stärken, Schwachstellen und offene Fragen werden in einem Hintergrundpapier diskutiert.
Hochwasserschutz in der EU
Vor dem Hintergrund der Hochwasserereignisse des Jahres 2002 thematisierte der Europäische Rat der Umweltminister auf eine Initiative Frankreichs die Fragen des vorsorgenden und nachhaltigen Hochwasserschutzes bei einem Treffen am 17. Oktober 2002 in Luxemburg. Einen Monat später, im November 2002 in Kopenhagen, wurden die Europäische Kommission und die Wasserdirektoren aufgefordert, eine EU-weite Strategie zu nachhaltigem Hochwasserschutz zu entwickeln, welche dem Europäischen Rat als Grundlage zukünftiger Entscheidungen dienen sollte. Zu diesem Zweck wurde eine "Kerngruppe der Wasserdirektoren zu Hochwasserschutz" eingerichtet, die den Bericht Best Practices on Flood Prevention, Protection and Mitigation anfertigte. Dieses Dokument stellt die derzeitige Herangehensweise verschiedener EU Mitgliedstaaten an das Hochwassermanagement dar. Hierbei wird das Ziel verfolgt, die Auswirkungen von Hochwasserereignissen zu reduzieren, diese zu verhindern und zu mildern.
Europäischer Workshop zum Hochwasserschutz
Vor diesem Hintergrund organisierte CEMAGREF am 4. – 5. Dezember 2003 einen Workshop in Paris, mit dem Ziel, verschiedene Fragen des vor- und nachsorgenden Hochwasserschutzes zu diskutieren. Dabei stand der Erfahrungsaustausch zwischen mehreren europäischen Ländern im Vordergrund. Den deutschen Beitrag zu dem Workshop erstellte Ecologic in Form eines Hintergrundpapiers.
Inhalte des Hintergrundpapiers:
- Die Bewertung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für den Hochwasserschutz und die Beseitigung von Hochwasserschäden sowie von relevanten Regulierungen im Bereich der Landschaftsplanung,
- Die exemplarische Untersuchung der Rahmenbedingungen in einigen deutschen Bundesländern, da in Deutschland die Zuständigkeiten für dieses Politikfeld zwischen den föderalen Ebenen aufgeteilt ist,
- Die Bewertung der in Deutschland bestehenden öffentlichen und privaten Finanzierungsmechanismen zur Beseitigung von Hochwasserschäden,
Die Analyse neuer Instrumente zur Hochwasservorsorge, - Eine abschließende Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung der Politik sowie rechtlichen Lücken und Umsetzungsschwierigkeiten.