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EcoFuturum – Eine nachhaltige Verfassung für Europa

Projekt
Dauer
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Die rapiden wirtschaftlichen, sozialen und sicherheitspolitischen Veränderungen und die bevorstehende Osterweiterung stellen die Europäische Union und ihre Institutionen vor neue Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund wurde der Konvent zur Zukunft der EU beauftragt, einen Entwurf für eine europäische Verfassung vorzulegen. Mit dem Projekt "Die Zukunft der Europäischen Union: Europäische Umweltpolitik aktiv gestalten" begleitet Ecologic diesen Prozess aus umweltpolitischer Sicht.

Aufgrund der anstehenden Osterweiterung steht die EU vor einschneidenden Reformen. Da der bisherige Reformmechanismus der Regierungskonferenz, wie sich in Nizza gezeigt hat, zunehmend an seine Grenzen gestoßen ist, haben die Staats- und Regierungschefs in der Erklärung von Laeken beschlossen, einen Konvent zur Zukunft der Europäischen Union einzuberufen. Er hat das Mandat erhalten, die nächste Regierungskonferenz vorzubereiten und den Weg zu einer Verfassung für Europa zu ebnen. Um den Erwartungen der Bürger an die EU im Hinblick auf Handlungsfähigkeit, Transparenz und Demokratie besser gerecht zu werden, ist es von großer Bedeutung, dass dieser Prozess den Bürgern die Möglichkeit gibt, sich aktiv mit der EU und ihrer Zukunft auseinander zu setzen. Daher soll im Rahmen des Projektes "Die demokratische Herausforderung: Europäische Umweltpolitik aktiv gestalten" eine Veranstaltungsreihe in verschiedenen Mitglied- und Beitrittsstaaten durchgeführt werden, die zum Ziel hat, die Debatte über die Zukunft der EU innerhalb der Zivilgesellschaft anzuregen und zu vertiefen. Anknüpfungspunkt der Diskussion ist die europäische Umweltpolitik. Dieser Politikbereich ist einerseits geprägt durch seine Bedeutung für jeden Einzelnen, andererseits haben wegen der grenzüberschreitenden Auswirkungen von Umwelteinflüssen die Mitgliedstaaten gerade im Umweltbereich viele Kompetenzen an die EU abgegeben. Eine Beteiligung der Politikbetroffenen ist von größter Wichtigkeit, um ihren Abstand zu der Ebene, auf der entschieden wird, zu verkürzen. Die Veranstaltungen werden durch ein von Ecologic erarbeitetes Hintergrundpapier sowie laufende Diskussionspapiere vorbereitet und begleitet. Die auf der Basis dieser Papiere in der Diskussion mit der Zivilgesellschaft erarbeiteten Standpunkte und Vorschläge werden zum Abschluss der Veranstaltungsreihe in einem Memorandum, das sich an den Konvent richtet, zusammengefasst und auf einer Abschlussveranstaltung in Brüssel vorgestellt.

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Finanzierung
Partner
Team
Dr. Peter Beyer
Jörg Roos
Kata Wagner
Dauer
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Projekt-ID
Schlüsselwörter
Konvent, Verfassung, Entscheidungsprozesse, Kompetenz, Transparenz, Subsidiarität, Demokratie, Instrumente
Europa

Source URL: https://www.ecologic.eu/839