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Die integrierte Anlagenzulassung

Die integrierte Anlagenzulassung

Peter Beyer's doctoral thesis focuses on an analysis of the integrated concepts of the Council Directive 96/61/EC on integrated pollution prevention and control (IPPC-Directive) and its implementation in the German Federal Emissions Control Act, as well as in the Draft of the German Environmental Code.

The thesis demonstrates the impact of European environmental law on German administrative law by presenting as an example the IPPC-Directive. In the first part Peter Beyer examines the requirements of the Directive and identifies the ways in which the Expert Commission for the draft of the German Environmental Code and the German government in its draft law implemented these requirements. In the sections that follows, he analyses the impact of the Directive on the structure of German law which determines the permitting of industrial activities.

The book is available from Peter Lang at the price of 43,00 Euro.


Citation

Beyer, Peter 2001: Die integrierte Anlagenzulassung. Zur Umsetzung der IVU-Richtlinie im Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie im Entwurf der Sachverständigenkommission zum UGB und ihren Auswirkungen auf die Struktur des Verwaltungsrechts. [Europäische Hochschulschriften, Reihe 2 Band 3232]. Frankfurt am Main: Peter Lang.

Language
German
Author(s)
Year
2001
Published In
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2 Band 3232
ISBN
978-3-631-38395-7
ISSN
0531-7312
Dimension
236 pp.
Table of Contents

Einleitung

Teil 1: Der integrierte Ansatz der IVU-Richtlinie

§1 Integrierter Umweltschutz
D. Einführung
E. B. Die Grundlagen der IVU-Richtlinie
J. die OECD-Empfehlung zur integrierten Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung
3. Ganzheitlich-medienübergreifender Ansatz
4. Moderne Umwelttechnik
II. Das System der Integrated Pollution Control in England
III. Die Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung
F. Das Artikelgesetz zur Umsetzung er IVU-Richtlinie

§2 Die integrierte Anlagenzulassung
D. Der ökosystemare Umweltbegriff
J. Das Schutzgut Umwelt im Sinner der IVU-Richtlinie
3. Der europäische Umweltbegriff
4. Auslegung der IVU-Richtlinie
c) Wechselwirkungen und Verlagerungseffekte.
d) Das Klima und die Landschaft
II. Der Umweltbegriff des UGB-KomE
3. Das Wirkungsgefüge
4. Das Klima und die Landschaft
E. Die medienübergreifende Vorhabengenehmigung
IV. Die Vorhabengenehmigung der IVU-Richtlinie
3. der medienübergreifende Charakter der Genehmigung
4. Die Koordinierung des Verfahrens
V. Die Vorhabengenehmigung nach dem BImschG
3. Medienübergreifende Aspekte
d) Schädliche Umwelteinwirkungen
e) Der medienübergreifende Ansatz der Grundpflichten
f) §6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
4. Das Genehmigungsverfahren
VI. Die Vorhabengenehmigung nach dem UGB-KomE
3. Der medienübergreifende Charakter der Genehmigung
4. Das Genehmigungsverfahren
F. Die Ermittlung der besten Lösung für die Umwelt
IV. Die besten Techniken
V. Der Stand der Technik des BImSchG
VI. Der Stand der Technik des UGB-KomE

§3 Ausblick

Teil 2: Die Genehmigungserteilung

§1 Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten
D. Die Anforderungen der Grundpflichten
I. Die Grundpflichten der IVU-Richtlinie
3. Der Charakter der allgemeinen Prinzipien des Art. 3 S.1 IVU-RL
4. Das Berücksichtigungsgebot des Art. 3 S.1 IVU-RL
II. Die Grundpflichten des BImSchG
III. Die Ausgestaltung der Grundpflichten im UGB-KomE
E. Die Grundpflichten im einzelnen
VII. Die Vorsorgepflicht
VIII. Die Schutzpflicht
IX. Die Abfallvermeidungspflicht
X. Das Gebot der effizienten Energieverwendung
XI. Das Gebot, Unfälle zu verhinder
XII. Die Stillegung
F. Ausblick

§2 Umweltqualitätsnormen
D. Beste verfügbare Techniken und Umweltqualitätsnormen
E. Die 22. BImSchV
F. Umweltqualitätsziele im UGB-KomE

§3 Die inhaltliche Ausgestaltung des Genehmigungsbescheids
C. Der Vollzug nach der IVU-Richtlinie
V. Die Berücksichtigung der Ergebnisse der UVP
VI. Die Ermittlung der Emissionsgrenzwerte
6. Gemeinschaftsweite Grenzwerte
7. Die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken
8. Die Einbeziehung der Umstände des Einzelfalls
f) die escape-clause
g) Die zwingende Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
h) Verstärkte Schutzmaßnahmen
i) Die Modifizierung der einzusetzenden Techniken
j) Die Beschränkung der Individualklausel
9. Allgemein bindende Vorschriften
10. Die BAT-Notes
VII. Die Ermittlung der Grenzwerte nach dem BImSchG und dem UGB-KomE
VIII. Spezielle Genehmigungsauflagen
D. Ausblick

§4 Die Konsequenzen des integrierten Ansatzes für die Genehmigungserteilung
C. Gebundene Genehmigung oder Versagungsermessen
IV. Anforderungen der IVU-Richtlinie
5. Grammatikalische Auslegung
6. Historische Auslegung
7. Systematische Auslegung
8. Teleologische Auslegung
c) Die Abwägung der Umweltauswirkungen
d) Alternativprüfung
V. Die Vorhabengenehmigung nach dem BImSchG
3. Die Möglichkeit einer Alternativprüfung
4. Die Notwendigkeit einer Optimierungsklause
VI. Die Vorhabengenehmigung nach dem UGB-KomE
5. Überprüfbarkeit unbestimmter Rechtsbegriffe
6. Die Optimierungsklausel
7. Die Öffnungsklausel
8. Alternativenprüfung
D. Ausblick
III. Die Genehmigungsentscheidung nach der IVU-Richtlinie
IV. Die Auswirkungen auf das Anlagenzulassungsrecht

§5 Die Änderung der Anlage
C. Die Änderungen nach der IVU-Richtlinie
IV. Entscheidungsspielraum
V. Schutzmaßnahmen
VI. Saldierung
D. Änderungen nach dem BImSchG
III. Das Anzeigeverfahren
IV. Wesentliche Änderungen
C. Änderungen nach dem UGB-KomE
III. Wesentliche Änderungen
IV. Unwesentliche Änderungen

Teil 3: Die Auswirkungen der IVU-Richtlinie auf die Struktur und die Dogmatik des Immissionsschutzrechts

§1 Der Charakter der Genehmigungsentscheidung
D. Die Rücknahmer der horizontalen Abschichtung
E. Die Zunahme von Spielräumen der Verwaltung
F. Die Verstärkung planerischer Elemente

§2 Die Kontrolldichte der Gerichte

§3 Die Steuerung des Vollzugs

§4 Der Einfluß des integrierten Konzepts auf die Rolle der Verwaltung

§5 Abschließende Bewertung der Novelle

Literaturverzeichnis

Keywords
integrated permit, industrial activities, IPPC, best available techniques, BREF, Sevilla, reference notes, BVT-Merkblätter,