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Ein Observatorium für die europäische Öffentlichkeit (EUROPUB)

Ein Observatorium für die europäische Öffentlichkeit (EUROPUB)

Wie demokratisch ist Europa? Wird es schlechter? Wird es besser? Ist das überhaupt von Belang? Und sollte es das sein? Das European Public Space Observatory Projekt (EUROPUB) trägt Informationen zusammen, die es erlauben sollen, den Stand der europäischen Demokratie darzustellen, zu überwachen und ihre Entwicklung zu verfolgen. Dies ist gerade im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Entstehung neuer institutioneller Konstellationen einerseits interessant und der Entwicklung sozio-politischer Methoden und Verfahren innerhalb der Europäischen Union andererseits; vor allem bezüglich des fortschreitenden Verlaufs der Europäischen Integration.

Der Fortschritt der europäischen Integration hat ein neues Forschungsobjekt aufgezeigt und befördert: Die Frage nach der ‚Europäischen Gesellschaft'. Auf EU-Ebene müssen eine Reihe ehemals ‚alter' Fragen neu untersucht werden, bspw. die der Rolle und Funktionsweise von Identität, Bürgerschaft, Demokratie, Regierung oder politischer Institutionen.

Hierbei handelt es sich nicht nur um rein wissenschaftliche Probleme, sie betreffen vielmehr grundlegende politische Strukturen, Überlegungen und Sorgen auf Europäischer ebenso wie auf Mitgliedsstaatsebene. Als Hauptfeld werden etwa die Verlagerung vormals nationalstaatlich geregelter Machtsphären hin zu europäischen Institutionen gesehen, die ein teilweise neues und bedenkliches ‚Demokratiedefizit' der EU aufzeigen. Dadurch sind einerseits die Legitimation und andererseits die Entwicklungs- und Lebensfähigkeit des ‚Projektes Europa' strukturell gefährdet; oder, um es direkter zu benennen: Wir können es uns nicht leisten, Europa als etwas ‚Gutes an sich' anzusehen, unabhängig von der gegenwärtigen institutionellen Dynamik und Verselbständigungstendenz.

Die laufenden Reformen der EU-Institutionen stellen einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung dar; sie versprechen einen Prozess auf EU-Ebene anzustoßen, hin zu mehr Transparenz und Verbindlichkeit. Dennoch besteht auch hier noch die Frage, inwieweit dadurch Partizipationsmöglichkeiten geschaffen werden und welche Rolle die europäische Öffentlichkeit spielt oder spielen soll. Zudem ist grundlegend zu klären, ob es überhaupt eine europäische politische Öffentlichkeit gibt: Bietet die EU gegenwärtig die Möglichkeiten und Strukturen für ihre Bürger und deren Vertreter, Probleme mit direkter öffentlicher und gesellschaftlicher Relevanz zu diskutieren, zu überdenken und zu überprüfen? Und wenn, hat dies relevante Auswirkungen auf den politischen Prozess der EU und wie sehen diese aus?

Hier setzt das EUROPUB-Projekt an, das im Zuge des fünften Rahmenprogramms von der Europäischen Kommission initiiert wurde. Es will versuchen, die gestellten Fragen zu beantworten um auf diese Weise ein System zu erstellen, mit dem man den Grad und das Stadium der europäischen Demokratie aufzeichnen, messen und langfristig darstellen kann. Das Projekt begann im Juli 2001 und ist auf 36 Monate angelegt. Um über den gegenwärtigen Stand und Fortschritt zu informieren, ist eine projekteigene Homepage erstellt worden, auf der die erarbeiteten Teilberichte und Ergebnisse veröffentlicht sind.

Die Projektergebnisse wurden in dem Buch "Democracy in the European Union - Towards the ermergence of a public sphere" veröffentlicht.

Konkreter Rahmen und Ziele des Projektes sind:

Der Entwurf eines Konzeptes für den europäischen öffentlichen Raum, der sowohl mit demokratietheoretischen Überlegungen vereinbar ist, als auch der sozio-institutionellen Realität des europäischen Entscheidungsfindungs- und Politikprozesses gerecht wird. Die Auswertung, in welchem Maße gegenwärtige Entscheidungsfindungsstrukturen und ihre Umsetzung auf europäischer Ebene ein effektives System politischer Auseinandersetzung darstellen.

Im Zuge dessen decken vier Fallstudien die folgenden Bereichen ab:

  1. Bürgerrechte und -beteiligung
  2. Sozialpolitik
  3. Regionalpolitik
  4. Umweltpolitik

Eine fünfte Fallstudie untersucht die Debatte um europäische demokratische Werte und Verfahren im Zusammenhang mit der Frage, wie man am besten mit dem Problem von Populismus und der extremen Rechten umgehen soll. Die Untersuchung, in welchem Maße es eine eigenständige europäische ‚politische Klasse' bereits gibt, oder inwieweit sich diese im Aufbau befindet. Ein Aspekt eines solchen eigenständigen politischen Raumes ist, das seine geographischen, sektoralen und ideologischen Komponenten durch relevante politische Akteuren verbunden sind, die grundlegende politische Kompetenz besitzen und ebenso in den politischen Prozess eingebunden sind. Dies gilt es zu identifizieren und zu untersuchen.

Die Ausarbeitung messbarer Indikatoren zur Datenerfassung um daraus die Entwicklung des europäischen öffentlichen Raumes langfristig zu verfolgen und zu überwachen. Dieser Ansatz an sich ist schon darauf angelegt, zur Entstehung und Beförderung öffentlicher Räume auf EU-Ebene beizutragen, da gerade breite Transparenz und Information grundlegend für das Entstehen von aktiver Bürgerschaft sind.


Finanzierung
Europäische Kommission, Generaldirektion Forschung & Innovation (GD Forschung & Innovation)
Partner
ICCR Foundation (ICCR Foundation), Österreich
Science Po, Center for International Studies and Research (CERI), Frankreich
University of Barcelona, Research Centre for Citizenship and Civil Society (CISC), Spanien
Academy of Sciences of the Czech Republic, Institute of Sociology (SOC), Czech Republic
Queen Mary University of London, School of Politics and International Relations, Großbritannien
Ecologic Institut, Deutschland
Team
Team
Sarah Reichel
Katy Thiele
Thomas Reidel
Projektdauer
März 2001 bis März 2004
Projektnummer
1900
Schlüsselwörter
Internationale Umweltpolitik, Beteiligung, Demokratie, Öffentlichkeit, Gesellschaft, Demokratietheorie, EU, europäische Integration, Europa