Thema der Dissertation von Ecologic Alumna Kerstin Imbusch ist die Analyse politikfeldspezifischen Handelns im EU-Erweiterungsprozess am Beispiel der europäischen Umwelt- sowie der Innenpolitik. Sie gibt eine Erklärung für bestimmte sektorale Handlungsformen der maßgeblichen EU-Akteure im Verlauf der Erweiterung. Zugleich leistet die Arbeit durch die Beschreibung und Erklärung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden politischen Prozesse einen Beitrag zur vergleichenden Politikfeldanalyse im EU-Rahmen.
<br>
<br>
<br>
<br>
Bis zum Jahre 2015 sollen alle Gewässer in der Europäischen Union den guten Zustand erreichen. So sieht es die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vor. Um diese ehrgeizige Zielsetzung zu erreichen, greift sie als eine der ersten umweltpolitischen Richtlinien auf EU Ebene explizit auf ökonomische Methoden und Instrumente zurück. So ist bis Ende des Jahres 2004 eine wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen für jede Flussgebietseinheit zu erarbeiten. Der Artikel stellt den bisherigen Umsetzungsstand der wirtschaftlichen Analyse in Deutschland und in Europa dar und zeigt die verbleibenden Herausforderungen für die Berichtspflicht 2004 auf.
In diesem Buchbeitrag wird das umweltpolitische Instrumentarium des Gewässerschutzes vorgestellt und danach ein praktischer Anwendungsfall, die Grundwasserbewirtschaftung im Hessischen Ried geschildert. Von diesem instrumentellen Ansatz führt der Gedankengang über die Zielvorgaben der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) für oberirdische Gewässer zum strategischen Ansatz, wie er dann in der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden hat. Schließlich wird noch ein Blick auf die Akteure der Gewässerpolitik geworfen.
Im Magazin der Hans-Böckler-Stiftung geben R. Andreas Kraemer, Wenke Hansen und Eduard Interviews unter der Überschrift "Liberalisierungsbedarf?" einen Einblick in das sogenannte Ewers-Gutachten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Dieses Gutachten – an dem R. Andreas Kraemer mitgearbeitet hat – dreht sich um "Optionen, Chancen und Rahmenbedingungen einer Marktöffnung für eine nachhaltige Wasserwirtschaft".
Die Zusammenfassung des Fachgesprächs der Initiative Flächenoptimierung bietet einen Überblick über das komplexe Themenfeld Flächenmanagement und Flächenrecycling. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf den Ergebnissen der Arbeitsgruppen, die in einem ersten Schritt die bestehenden Missstände analysiert und in einem zweiten Schritt Empfehlungen und Anregungen für die Politik sowie für den weiteren Forschungsbedarf erarbeitet haben. Die Zusammenfassung steht als Download zur Verfügung.
Als Beitrag zur Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie findet am 18.-19. März 2004 eine Konferenz mit dem Titel "Dialog zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie: Wie lässt sich das umweltpolitische Profil schärfen?" statt. Ziel der Konferenz ist es, die Stakeholder zusammenzuführen, Bilanz zu ziehen und Anregungen für die Politik zu geben.
Mit dem Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2003 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt ein erster umfassender Entwurf zur Ausgestaltung des Emissionshandels in Deutschland vor. Sie bilden die Basis des erst kürzlich ergangenen Beschlusses vom 12. März 2004 des Bundestages zum TEHG, das nun – entgegen der Fassungen des Kabinettsbeschlusses – einen reinen Bundesvollzug ohne Beteiligung der Länder vorsieht.
Der Entwurf des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Emissionhandels-Richtlinie für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Mit dem Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 hat das Thema "Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster" in der internationalen Diskussion neuen Auftrieb gefunden. Die einzelnen Staaten stehen vor der Herausforderung, den dort beschlossenen "10-Jahres-Rahmen für Programme" auf nationaler Ebene mit Inhalten zu füllen. In Deutschland kann auf einer Vielzahl einzelner Ansätze und Initiativen für nachhaltige Produktions- und Konsummuster aufgebaut werden, die es nun zu bündeln gilt. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt bei diesem Vorhaben.
Diese Broschüre stellt die Aarhus-Konvention vor und zeigt, welche Informations-, Beteiligungs- und Klagerechte dem Bürger im Umweltbereich zustehen und wie er sie ausüben und durchsetzen kann.
Das deutsche System der Trinkwasserversorgung gerät unter Druck: Pläne der Europäischen Kommission lassen erkennen, dass Wasserversorgung nicht länger der kommunalen Selbstverwaltung, sondern vielmehr den europäischen Wettbewerbsregeln und einer möglichen Ausschreibungspflicht unterliegen soll. Eine solche Entwicklung hätte weitreichende Auswirkungen auf das deutsche System der Wasserversorgung. Vor diesem Hintergrund hat Ecologic in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Expertenworkshop am 21. Januar 2004 veranstaltet, an dem Vertreter aus europäischer und nationaler Politik mit maßgeblichen Akteuren der Wasserwirtschaft an einen Tisch gebracht wurden.
European Communities 2003: Guidance Document No 4. Identification and Designation of Heavily Modified and Artificial Water Bodies. Produced by Working Group 2.2 - HMWB. Luxembourg.
Die Ergebnisse der Studie "Internationaler Vergleich der Siedlungswasserwirtschaft" wurden von der Bundesarbeiterkammer Österreichs und dem Österreichischen Städtebund in fünf Bänden veröffentlicht. Die Synthese und Schlussfolgerung, die einen systematischen Vergleich vor europapolitischem und ökonomischem Hintergrund liefert, ist auch in englischer Übersetzung verfügbar.