<img alt="lee lane" hspace="3" src="downloads/dinner_dialogue/2005/lee_lane_II_80_80.jpg" align="right" vspace="3" border="0" />Die US-amerikanische Klima- und Energiepolitik war Thema des Transatlantic Climate Dinner zu Ehren von Lee Lane, Direktor des Climate Policy Center (CPC), Washington D.C. Vor dem Hintergrund der klimapolitischen Entwicklungen auf nationaler und subnationaler sowie internationaler Ebene wurden die Gestaltungsmöglichkeiten und –notwendigkeiten für eine wirkungsvolle US amerikanische Klimapolitik diskutiert. Das Transatlantic Climate Dinner fand am 14. Dezember 2005 in Berlin statt.

Das Projekt-Mechnismen-Gesetz (ProMechG), das am 30. September 2005 in Kraft getreten ist, war Gegenstand der Diskussion des Climate Talks am 12. Dezember 2005. Die Veranstaltung bildete gleichzeitig den Auftakt für die neue Kooperation des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) mit Ecologic im Rahmen der Climate-Talk-Serie. In den Räumlichkeiten des DIW in Berlin-Dahlem wurden das ProMechG und seine Auswirkungen insbesondere auf Unternehmen behandelt.

Am 8. Dezember 2005 veranstaltete die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) ein Expertengespräch zu dem Thema "25 Jahre Abwasserabgabe in der Praxis". Referate und Diskussion bewegten sich zwischen den Eckpunkten: Abschaffen, Belassen oder Modifizieren der Abgabe. Ecologic Policy Advisor Peter Kessler sprach zu dem Thema "Abwasserabgabe und Wasserrahmenrichtlinie – Was gibt die Richtlinie vor?". Er vertrat in seiner Präsentation die Auffassung, dass eine ersatzlose Abschaffung der Abwasserabgabe den Grundsatz der Kostendeckung (Umweltkosten) nach Art. 9 der Richtlinie verletzen würde.

Alle Unternehmen, die über IVU-Anlagen verfügen, müssen diese bis zum 30. Oktober 2007 entsprechend den Vorgaben der Richtlinie betreiben. Der IVU-Infotag zielt insbesondere darauf ab, die betroffenen Unternehmen frühzeitig über die Ziele der europäischen Vorgaben zu informieren. Mit der IVU-Richtlinie aus dem Jahr 1996 wurde auf europäischer Ebene ein neues bindendes Konzept zur Genehmigung industrieller Anlagen eingeführt.

Der Schutz und die Bewirtschaftung von Wasserressourcen auf der Ebene von Flussgebieten gewinnt weltweit an Bedeutung. Nur so lassen sich die aktuellen Versorgungsprobleme in großen Teilen der Welt und insbesondere den Entwicklungsländern lösen. Kaum ein Fluss wirft so viele Herausforderungen und Problemstellungen auf wie der Nil mit seinen zehn Anrainerstaaten. Auf Einladung der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (gtz) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) besuchten am 23. November 2005 Fachleute und Entscheidungsträger aus dem Nilbecken zahlreiche Institutionen und Akteure des europäischen Wassermanagements und tauschten sich bei einem Dinner Dialog mit Ecologic über die Erfahrungen und Herausforderungen in Afrika und Europa aus.

Die Debatten und Diskussionen um die Ziele der Europäischen Kommission im Zusammenhang mit der weiteren Marktöffnung des Wassersektors reißt nicht ab. Die Frage ist, welche Auswirkungen die verstärkte Anwendung von Wettbewerbs-, Ausschreibungs- und Binnenmarktregelungen auf den deutschen Wasser- und Abwassersektor haben.

Im Rahmen eines internationalen Capacity-Building Workshops für Teilnehmer aus Zentral- und Osteuropa, der vom 29. September bis zum 1. Oktober 2005 stattfand, erörtere Nicole Kranz die mögliche Verwendung einer Bewertung ökosystemarer Dienstleistungen (ecosystem services) bei der Umsetzung der Anforderungen der EG-Wasserrahmenrichtlinie.

Diese Konferenz in Dresden zur Implementierung der Richtlinie 96/61/EC über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie), richtete sich an Interessierte in den neuen und alten EU-Mitgliedsstaaten. Die Veranstaltung bot ein Forum für den Austausch von Erfahrungen. Es wurden Themen wie die Umsetzung der Richtlinie, die Nutzung der BVT-Merkblätter (BREFs) und die zukünftige Entwicklung der Richtlinie diskutiert.

Die Umgestaltung der Energiepolitik der “Klima-Giganten” USA und China war Thema des Transatlantic Climate Dinner zu Ehren von William K. Reilly, Co-Chair der US amerikanischen “Nationalen Kommission für Energie-Politik” (NCEP). Vor dem Hintergrund des erklärten politischen Ziels wesentlichen wirtschaftlichen Wachstums wurden die Herausforderungen für Chinas von Kohle geprägten Energiesektors sowie die für die U.S.A. angesichts des steigenden Energiebedarfs und der drängenden Klimaschutzfragen im Licht des neuen Vorschlags der NCEP diskutiert. Das Transatlantic Climate Dinner fand am 6. September 2005 in Berlin statt.

Die Bedeutung der Offenen Methode der Koordinierung (OMK) als Steuerungsinstrument ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Die OMK arbeitet nicht mit rechtsverbindlichen Regeln, sondern mit der Verbreitung und Bewertung von Informationen. Am 2. September 2005 hat Ecologic Senior Fellow Ingmar von Homeyer anlässlich eines Workshops des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) einen Vortrag über die Anwendung der OMK im Bereich der europäischen Umweltpolitik gehalten.

Das neue nationale Klimaschutzprogramm, wie es am 13. Juli von der Bundesregierung beschlossen wurde, war Gegenstand des Climate Talks am 13. August 2005. Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutierten die wirtschaftliche und politische Bedeutung des Programms, insbesondere vor dem Hintergrund des Emissionshandels, der (bisherigen) Vorreiterrolle Deutschlands in der Klimapolitik und der Reduktionsziele Deutschlands bis 2012. Die Impulsreferate hielten Astrid Harnisch (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, BMU), Regine Günther (WWF) und Sven Reinhardt (CDU/CSU-Fraktion).

Die weltweite Verbreitung der Politikberatung ist ein junges Phänomen. So gibt es im Vergleich mit den USA in Deutschland erst seit kurzer Zeit und nur wenige sogenannter Think-Tanks. Am 12. August 2005 stellte Markus Knigge bei der Bucerius Summer School vor, wie Ecologic als einer der wenigen deutschen Think-Tanks arbeitet und die Umweltpolitik auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene mitgestaltet.

Lokale und regionale Akteure sind von wesentlicher Bedeutung, um lokale Umweltprobleme zu lösen, aber auch um Ziele globaler Umweltpolitik zu erreichen. In den vorangegangenen Jahren haben sich eine Anzahl transatlantischer Umweltkooperationen zwischen regionalen und lokalen Institutionen gebildet, um voneinander zu lernen und Umweltprobleme effektiver anzugehen. Auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung präsentierte und diskutierte Ecologic Fellow Markus Knigge während eines informellen Abendessens am 12. Juli 2005 die Chancen und Herausforderungen transatlantischer Umweltpartnerschaften.

Der internationale Workshop "Umsetzung der ökonomischen Aspekte der WRRL – Zukünftige Herausforderungen an der Elbe" fand am 7. und 8. Juli 2005 in Leipzig statt und wurde maßgeblich von Ecologic Associate Britta Pielen gestaltet. Im Rahmen der Veranstaltung lieferte Benjamin Görlach einen Überblick über die Diskussionen in verschiedenen Mitgliedsstaaten zur Bewertung unverhältnismäßiger Kosten in der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie.