Der Europäische Rat hat entschieden, dass für die Zeit nach 2020 ein zuverlässiges und transparentes Governancesystem für die Klima- und Energiepolitik der EU entwickelt werden soll. Allerdings haben weder der Europäische Rat noch die Europäische Kommission die Beziehung zwischen den angekündigten Gesetzgebungsverfahren und dem neuen Governancesystem geklärt. Dieses Diskussionspapier des Ecologic Instituts erörtert Optionen und Anforderungen an ein effektives Governancesystem für die europäische Klima- und Energiepolitik nach 2020 und steht als Download zur Verfügung.

Christiane Gerstetter, Senior Fellow am Ecologic Institut, schrieb ein Diskussionspapier über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) und dessen Auswirkungen auf globale nachhaltige Landnutzung. Das Diskussionspapier ist Teil des GLOBALANDS-Projekts und steht als Download zur Verfügung.

Wunder, Stephanie und Franziska Wolff 2015: International Governance Screening of Global Urban Policies and their Impacts on Sustainable Land Use. Discussion Paper prepared by GLOBALANDS Project. Öko-Institut, Ecologic Institut, Berlin.

Wenn über TTIP oder CETA gestritten wird, dann wird vor allem über Investorenschutz und Schiedsgerichte gestritten. Investorenschutz und Schiedsgerichte sind vielleicht die strittigsten Fragen in den gegenwärtigen Verhandlungen. Als möglicher Kompromiss zu diesen umstrittenen Fragen wird ein permanenter internationaler Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten vorgeschlagen. In einem Kommentar diskutiert Nils Meyer-Ohlendorf, Head, Global Policies, ob dieser Vorschlag Bedenken gegen Schiedsgerichte in Investitionsschutzabkommen ausräumen kann. Der Kommentar steht als Download zur Verfügung.

Seit 2007 beansprucht der Europäische Rat eine immer aktivere Rolle in der Klimapolitik der EU. Mit dieser aktiveren Rolle des Europäischen Rates stellen sich fundamentale Fragen: Wird die Klima- und Energiepolitik künftig von Staaten mit dem niedrigsten Ambitionsniveau bestimmt? Ändert eine solche Praxis das institutionelle Gleichgewicht der EU? Ist der Europäische Rat der quasi-Gesetzgeber der EU? Wird das reguläre Gesetzgebungsverfahren und Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit de facto beiseite gedrängt? Stünde eine derartige Praxis im Einklang mit dem Vertrag von Lissabon? Das Papier von Nils Meyer-Ohlendorf, Senior Fellow des Ecologic Instituts, steht als Download zur Verfügung.

Kemper, Melanie and Mascha Schacht 2015: Konzept Online-Informationsangebot "Umweltverträglicher Pflanzenschutz" www.uba.de/pflanzenschutz-im-garten-startseite, Berlin, Februar 2015, unveröffentlicht.

Dieses Think Piece bündelt Beweisstücke bezüglich des Zustands der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Umwelt, um zu zeigen, dass die verschiedenen Möglichkeiten Europas, zeitgleich in Angriff genommen werden müssen. Um die Richtung des Marktbedarfs zu ändern, müssen politische Veränderungen vorgenommen werden. Christian Hudson, der Autor dieses Think Pieces, ist Senior Fellow bei Ecologic Institut. Der Artikel steht als Download zur Verfügung.

Ist das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) der Beginn einer neuen Generation internationalen Investitionsschutzes? Die Antwort auf diese Frage ist im Großen und Ganzen: nein. Die darin enthaltene Investor-Staat-Streitbeilegung ist nicht nur überflüssig, sondern stellt eine Diskriminierung gegenüber einheimischen Investoren dar. Der Kommentar von Dr. Nils Meyer Ohlendorf dazu, Senior Fellow am Ecologic Institut, steht als Download zur Verfügung.

In diesem Diskussionspapier wird untersucht, wie es zur Gründung der ersten nicht-staatlichen Institute im Bereich der Umweltpolitik kam, welche Rolle Umweltpolitikforschung und -beratung in diesem Gefüge spielen und welche Faktoren welchen Einfluss auf die Gründung und Entwicklung der nicht-staatlichen Institute hatten. Dabei zeigt sich, dass der nicht-staatlichen, wissenschaftsbasierten Umweltpolitikberatung erst in der zweiten, defensiven Phase der Umweltpolitik ab Mitte der 1970er Jahre eine entscheidende Rolle zukam.

Dieses Diskussionspapier untersucht, wie sich die wachsende Bedeutung der Europäischen Union in der Umwelt- und Energiepolitik auf die nicht-staatliche Umweltpolitikforschung und -beratung in Deutschland ausgewirkt hat. Seit Ende der 1980er Jahre spielt die Europäische Union (EU) in der Umweltpolitik eine zunehmend wichtige Rolle. Mit dem Vertrag von Lissabon wurden zudem die energiepolitischen Kompetenzen der EU ausgebaut.

Dieses Diskussionspapier untersucht das Verhältnis zwischen der zivilgesellschaftlichen Umweltbewegung und Umweltforschungsinstituten sowie deren Bedeutung für die Entwicklung der wissenschaftsbasierten Umweltpolitikberatung in Deutschland. Die frühen nicht-staatlichen Umweltinstitute waren eng mit der Umweltbewegung verbunden, während spätere Institute häufig als Reaktion auf thematische Lücken in der Umweltforschung entstanden.

Dooley, Elizabeth und Sophie Chapman 2014: Climate-smart agriculture and REDD+ implementation in Kenya. REDD+ Law Project - Briefing Paper. Cambridge Centre for Climate Change Mitigation Research, Cambridge.

Christiane Gerstetter und Max Grünig, Senior Fellows am Ecologic Institut, haben sich an der Online-Konsultation der EU-Kommission zum Thema Investitionsschutz im Transatlantischen Handels-und Investitionsabkommen (TTIP) beteiligt. Ihre Stellungnahme steht zum Download zur Verfügung.

Jacob, Klaus; Martin Hirschnitz-Garbers; Katrin Bienge et. al. 2014: Strategien und Optionen zur Stärkung der Ressourcenpolitik im Rahmen einer Green Economy. Input-Papier des PolRess-Konsortiums für das Parlamentarische Frühstück, 6. Juni 2014.