In ihrem Artikel in der Zeitschrift für kommunale Wirtschaft berichten Nadine Herbke, Ecologic Institut, und Dr. Nicole Weiß, Verband kommunaler Unternehmen (VKU), von den Ergebnissen des Workshops "Entwicklung lokaler Wasserpartnerschaften", der am 23. November 2005 in Bonn stattfand.

Die Vereinten Nationen (VN) befinden sich derzeit auch wegen ihres Mangels an demokratischer Legitimität in der Krise: Die Mehrzahl ihrer Mitglieder hat keine demokratisch gewählte Regierung und die Entscheidungsprozesse in den VN finden zu oft ohne öffentliche Kontrolle statt. Eine Gruppe hochrangiger Experten unter dem Vorsitz von Fernando Enrique Cardoso erarbeitete Reformvorschläge, die R. Andreas Kraemer in einem Beitrag zu einem Buch über die Zukunft des Völkerrechts in einer globalisierten Welt bewertet.

In diesem Kapitel aus "Smit and Herzog on The Law of the European Union", gegründet von Hans Smit und Peter Herzog, beschreiben und untersuchen Michael Mehling und Gitte Warnick vom Ecologic Institut den Title XIX des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Im ersten Teil geben die Autoren einen weitgehenden Rückblick über die Entwicklung der entsprechenden Vorschriften sowie über die Entwicklung der Europäischen Umweltpolitik im Allgemeinen. Im zweiten Teil analysieren sie signifikante Maßnahmen des Sekundärrechts.

In diesem Kapitel aus "Smit & Herzog on The Law of the European Union", gegründet von Hans Smit und Peter Herzog, beschreiben und untersuchen Michael Mehling und Gitte Warnick vom Ecologic Institut Artikel 176 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Im ersten Teil geben die Autorinnen einen Rückblick auf die Entwicklung des Artikels. Der zweite Teil ist eine eingehende Analyse der Vorschrift und einschlägiger Rechtsprechung.

Am 13. Juli 2005 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten. In ihrem Artikel erläutern die Autorinnen, Dr. Camilla Bausch und Julia Rufin die mit dem Gesetz vollzogene Umsetzung der Europäischen "Beschleunigungsrichtlinien" für die Liberalisierung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes. Nach einer einführenden Schilderung des bisherigen Liberalisierungsprozesses auf europäischer und deutscher Ebene wird auf die neu eingeführte Regulierung des Strom- und Gasmarktes eingegangen. Die Neuregelungen zur Entflechtung des monopolistisch strukturierten Marktes werden erörtert, und über die europäischen Vorgaben hinaus gehende Sonderregelungen vorgestellt.

Zum Schutz der Biologischen Vielfalt werden zunehmend ökonomische Instrumente in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eingesetzt. Ecologic ist von der Generaldirektion Umwelt der EU beauftragt worden den aktuellen Einsatz dieser anreizorientierten Instrumente, wie Steuern, Abgaben oder handelbare Zertifikate, zu analysieren. In Zusammenarbeit mit vier Partnerinstitutionen ist ein Bericht erarbeitet worden, der die Vor- und Nachteile der einzelnen Instrumente beschreibt und ihr Potenzial für einen verstärkten Einsatz abschätzt. Der Projektbericht kann heruntergeladen werden.

Kranz, Nicole et al. 2005: NeWater deliverable 1.3.2 Adaptive Water Management in Transboundary contexts. Common Research Agenda. Ecologic, RBA, RIZA, Berlin.

Kranz N., E. Interwies, A. Vorwerk (2005): Transboundary regimes in the Amudarya basin, Appendix to Deliverable 1.3.1 of the NeWater project, Berlin.

Ob es um Klimawandel geht, um die Überfischung der Meere, den Verlust der Artenvielfalt oder Erosion und Wüstenbildung - in all diesen Fällen ist unterlassener oder unzureichender Umweltschutz mit erheblichen Kosten für die betroffenen Gruppen verbunden. Im Rahmen dieser Vorstudie werden verschiedene Umweltaspekte der Kosten des Nichthandelns untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf methodischen Aspekten, wie der Abgrenzung und Bewertung solcher Kosten und der Verwendung der Ergebnisse in der Politikgestaltung.

Dieses Hintergrundpapier dient dazu, die TeilnehmerInnen des strategischen Workshops über die drei zentralen Themen Energiesicherheit, Werte und transatlantische Kommunikation zu informieren. Im Einzelnen enthält es Hintergrundinformationen, eine Einführung in mögliche Diskussionsthemen und Literaturempfehlungen. Am 15. Dezember 2005 organisierte das Ecologic Institut mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung einen Workshop in Berlin, um sich mit anderen ExpertInnen über die Bandbreite der transatlantischen Umweltpolitikagenda auszutauschen und Forschungs- und Aktionsprioritäten zu setzen. Das Briefing steht zum Download bereit.

Dieser Bericht fasst die eingehenden Diskussionen zusammen, die während des Workshops "Transatlantic Environmental Relations" stattfanden und sich in erster Linie um Energiesicherheit, Werte und transatlantische Kommunikation drehten. Am 15. Dezember 2005 organisierte das Ecologic Institut mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung diesen Workshop in Berlin, um sich mit anderen ExpertInnen über die Bandbreite der transatlantischen Umweltpolitikagenda auszutauschen und Forschungs- und Aktionsprioritäten zu setzen. Der Workshop-Bericht steht zum Download bereit.

Die  Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung wurde im September 1996 angenommen und musste bis zum 30. Oktober 1999 in nationales Recht umgesetzt werden. Im Juni 2003 initiierte die Europäische Kommission ein Anhörungsverfahren über die mögliche zukünftig Entwicklung der Richtlinie. Einige Betroffene befürworteten technische Anpassungen, wie z.B. die Klärung als unbestimmt empfundener Begriffe oder die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auf zusätzliche industrielle Tätigkeiten. Ziel dieses Projekts ist es, Daten zu sammeln und die wirtschaftlichen, umweltrelevanten und sozialen Auswirkungen solcher Anpassungen zu analysieren.