Die "Linking Directive – JI und CDM als Ventile des EU-Emissionshandelssystems?" war Thema beim Climate Talk am 11. August. Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutierten über den rechtlichen Rahmen und praktische Schwierigkeiten bei JI (Joint Implementation) und CDM (Clean Development Mechanism) des europäischen Emissionshandels. Die Impulsreferate hielten Dr. Patrick Graichen (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - BMU), Thomas Langrock (Deutsche Emissionshandelsstelle - DEHSt) und Dr. Sascha Lafeld (3C).

In diesem Beitrag zur Veranstaltung "Interessenvertretung durch NGOs auf EU-Ebene" an der Bucerius Law School beleuchtet Dr. Nils Meyer-Ohlendorf die Einflussnahme europäischer Umweltverbände auf die europäische Umweltpolitik. Dr. Nils Meyer-Ohlendorf analysiert darin die Strukturen von europäischen Umweltverbänden sowie deren Erfolge und Defizite. Er konzentriert sich dabei auf die Green G 8, einem Dachverband europäischer Umweltverbände und das European Environmental Bureau (EEB).

Nach langen Diskussionen und begründeten Ängsten vor einem Scheitern, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni 2004 einen europäischen Verfassungsvertrag verabschiedet, der den bisher geltenden Vertrag von Nizza ablösen wird. Nachdem der Vertrag im Herbst 2004 unterzeichnet wird, werden die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit haben, um ihn zu ratifizieren. Dieser Artikel beinhaltet eine umweltpolitische Analyse des Vertragsentwurfes, wie er vom Konvent zur Zukunft Europas im Juli 2003 vorgelegt wurde.

Die EG beteiligt sich zunehmend an gemischten Umweltschutzübereinkommen, d. h. Übereinkommen, bei denen neben der EG auch ihre Mitgliedstaaten Vertragsparteien sind. Dieses Nebeneinander wirft Fragen nach den jeweiligen Zuständigkeiten bei Aushandlung, Abschluss und Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen auf, die die als Buch veröffentlichte Studie für den Bereich des Meeresumweltschutzes unter besonderer Berücksichtigung des OSPAR-Abkommens beantwortet.

Dr. Nils Meyer-Ohlendorf beleuchtet in diesem Beitrag die Einflussnahme europäischer Umweltverbände auf die europäische Umweltpolitik.

Während des Dinner Dialogs zu Ehren von Dr. José Zaglul, Direktor der Earth Universität in Costa Rica, diskutierten hochrangige Experten und Repräsentanten, unter ihnen der Botschafter Costa Ricas, über den potenziellen Beitrag von Ausbildung und Fair Trade für die ländliche Entwicklung in Lateinamerika und der Karibik. "Bildung und fairer Marktzugang für landwirtschaftliche Produkte sind wesentliche Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum der Entwicklungsländer" war dabei eine der Kernaussagen von Dr. José Zaglul.

Dieses Buch ist das Ergebnis eines europäischen Projektes zu erheblich veränderten Wasserkörpern, durchgeführt im Kontext der Gemeinsamen Umsetzungsstrategie für die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Es präsentiert die Ergebnisse von 34 europäischen Fallstudien zur Identifizierung und Ausweisung von erheblich veränderten Wasserkörpern.

Klasing, Anneke und Markus Knigge 2004: Testing the EUROPUB Democracy Indicators: The Case of EU Trade Policy, EUROPUB research project, Deliverable 5, Case Study. Ecologic, Wien.

Der von Wenke Hansen und Nadine Herbke erstellte Beitrag "Qualität hat ihren Preis! Aber welchen? – Zukunft der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" ist in der Dokumentation der Tagung "Füllhorn oder Büchse der Pandora? – GATS, der europäische Binnenmarkt und die Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in Deutschland" erschienen. Der Beitrag widmet sich der Entwicklung von Preisen und Gebühren der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Europa sowie der aktuellen Diskussion zur Liberalisierung im Wassersektor.

Striegel, Gabriel; Barbara Rathmer, Christian Kühne et al. 2004: Vorbereitung eines PRTR für Deutschland. Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg/Ecologic/Fraunhofer Inst. f. Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI)/ RISA Sicherheitsanalysen.

Basierend auf einer Erläuterung der wichtigsten relevanten europäischen und nationalen Leitfäden zur Umsetzung der WRRL sowie einer Übersichtsanalyse der aktuellen Belastungssituation der Gewässer in Deutschland anhand von Fallstudien wurde ein exemplarischer Maßnahmen- und Instrumentenkatalog zusammengestellt. Die einzelnen Maßnahmen und Instrumente werden mittels im Anhang enthaltener Datenblätter näher erläutert. Hierbei wird eine grundsätzliche Unterscheidung zwischen konkreten technischen Maßnahmen und administrativen, ökonomischen oder auch informativen Instrumenten, die die Umsetzung der Maßnahmen unterstützen, vorgenommen.

Der erste Climate Talk widmete sich dem Thema "Klimaschutz und Wettbewerb", waren doch Fragen zu Klimaschutzmaßnahmen und Wettbewerbsverzerrungen durch die jüngsten Debatten um die Nationalen Allokationspläne der Mitgliedstaaten der Europäischen Union in den politischen Fokus gerückt worden. Die Impulsreferate hielten Dr. Simon Marr (Deutsche Emissionshandelsstelle - DEHSt) und Steffen Hentrich (Rat von Sachverständigen für Umweltfragen - SRU).

Dieser Artikel erläutert die Prinzipien der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu grenzüberschreitenden Flüssen und analysiert deren notwendige Verbesserung im Hinblick auf die Schadensbegrenzung bei Hochwassern. Hochwasser ist ein natürliches Phänomen, das zumeist das gesamte Flussgebiet betrifft. Hochwasser stellen nur dann eine Katastrophe dar und werden zu einem Sicherheitsproblem, wenn Menschen und Besitz in Gefahr geraten. Die Hochwasser im August 2002 haben in Europa tausende Bürger obdachlos gemacht und Sachschaden in Höhe von mehreren Mrd. Euro angerichtet.

In einem Artikel in der ZUR – Zeitschrift für Umweltrecht analysiert Peter Beyer die neue europäische Richtlinie zur Umwelthaftung. Die Haftung für Umweltschäden durch Emissionen sowie durch Unfälle im Bereich der industriellen Produktion und des Transports gefährlicher Güter gehört seit Jahren zu den politisch kontrovers diskutierten Themen. Anlass sind regelmäßig spektakuläre Unfälle wie in Baia Mare oder der Untergang der Prestige vor der spanischen Küste.