Ausgelöst durch Brexit begann in der EU einen Prozess des Nachdenkens und der Selbstreflektion, der sogenannte "Bratislava-Prozess" oder "Prozess zur Zukunft Europas". EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und Zivilgesellschaft haben eine Reihe von Beiträgen zu diesem Prozess gemacht. Dieses Papier des Ecologic Instituts diskutiert, wie die EU-Klima- und Energiepolitik den EU-Reformprozess unterstützen kann.

Ausgelöst durch Brexit begann in der EU einen Prozess des Nachdenkens und der Selbstreflektion, der sogenannte "Bratislava-Prozess" oder "Prozess zur Zukunft Europas". EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und Zivilgesellschaft haben eine Reihe von Beiträgen zu diesem Prozess gemacht. Dieses Papier des Ecologic Instituts diskutiert, wie EU Reform helfen kann, die Klima- und Energiepolitik der EU zu verbessern.

Als Reaktion auf den Brexit hat die EU einen Reflexions- und ggf. Reformprozess eingeleitet, den sogenannten Bratislava-Prozess oder den Prozess der Zukunft Europas. Auf seiner Tagung am 9. Mai 2019 wird der Europäische Rat voraussichtlich erste Schlussfolgerungen zu diesem Prozess ziehen. Als Beitrag zu diesem Prozess geben das Ecologic Institut, das Istituto Affari Internazionali, das Institut für europäische Umweltpolitik und das Climate Strategy Institute 2050 eine Reihe von Empfehlungen an Entscheidungsträger, wie Klimapolitik diesen Prozess unterstützen und wie Klimapolitik von diesem profitieren kann. Die Empfehlungen stehen als Download zur Verfügung.

Am 9. Mai 2019 tagt der Europäische Rat in Sibiu (Rumänien). Vor nicht allzu langer Zeit wurde erwartet, dass dieses Treffen ein wichtiger Meilenstein im Prozess zur Zukunft der EU sein würde. Jetzt sind die Erwartungen viel niedriger. Kontroversen zu vermeiden, ist der wichtigste Punkt der Tagesordnung. Aber die Kernfragen des Prozesses zur Zukunft der EU werden nicht verschwinden: Wie kann eine starke EU erhalten und weiterentwickelt werden? Dieser Artikel von Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) und Sebastian Oberthür (Vrije Universiteit Brussel) ist online verfügbar.

Die Aufrechterhaltung einer starken EU und die Umsetzung einer wirksamen Klimapolitik gehen Hand in Hand. Tatsächlich sind sie so ziemlich die besten Freunde. Ein stabiles, wohlhabendes und klimaresistentes Europa erfordert wirksame Klimaschutzmaßnahmen, und wirksame Klimaschutzmaßnahmen erfordern eine starke EU. Darüber herrscht Einigkeit bei den politischen Entscheidungsträgern der EU, die oft über die Bedeutung von Klimaschutzmaßnahmen für die Zukunft der EU sprechen. Dabei geht es jedoch um mehr als nur um allgemeine Übereinstimmung. Die Klimapolitik und die Zukunft der EU können sich gegenseitig konkret stärken. Der Artikel von Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) und Sebastian Oberthür (Vrije Universiteit Brussel) steht als Download zur Verfügung.

Als Reaktion auf den Brexit hat die EU einen Prozess der Reflexion und möglicherweise der Reform eingeleitet. Als Beitrag zu diesem Prozess untersucht das Ecologic Institut die Zusammenhänge zwischen dem Prozess zur Zukunft der EU und der Klima- und Energiepolitik der EU. Diese Infografik zeigt, wie die EU-Klimapolitik bei der EU-Reform helfen kann und wie die EU-Reform die EU-Klimapolitik verbessern könnte.

Die EU verabschiedet wichtige Klimaschutzmaßnahmen – wie die Besteuerung von CO₂-Emissionen – im besonderen Gesetzgebungsverfahren. Das bedeutet, dass das Europäische Parlament kein gleichberechtigter Mitgesetzgeber ist und dass der Rat einstimmig entscheiden muss. Jeder Mitgliedsstaat hat also ein Veto. Dies ist ein Problem, da die Dringlichkeit von Klimaschutz rasches und mutiges Handeln der EU erfordert. Ein neues Ecologic-Papier untersucht, wie dieses Problem gelöst werden kann.

Die EU hat eine Reihe von Krisen durchgemacht – von der Krise der Eurozone und dem Brexit bis zu Kontroversen über Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Migration. Als Reaktion auf den Brexit hat die EU einen Reflektionsprozess begonnen. Als Beitrag zu diesem Prozess analysiert das Ecologic Institut die Wechselbeziehungen zwischen diesem Prozess und der europäischen Klima- und Energiepolitik. Zwei Hintergrundpapiere stehen als Download zur Verfügung.

Meyer-Ohlendorf, Nils 2018: Reforming the EU: What Role for Climate and Energy Policies in a Reformed EU? Discussion Paper for the Working Group Meeting on 24 April 2018. Ecologic Institut: Berlin.