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Wasserrahmenrichtlinie trifft Gemeinsame Agrarpolitik - Chancen für die Zukunft (GAP & WRRL)

Wasserrahmenrichtlinie trifft Gemeinsame Agrarpolitik - Chancen für die Zukunft (GAP & WRRL)

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gehören zu den einflussreichsten Politikfeldern der EU mit weitreichenden Auswirkungen auf den Umwelt- und Naturschutz. Im Rahmen dieses Projektes analysieren Ecologic und die Landwirtschaftliche Universität Warschau (SGGW) die rechtlichen und organisatorischen Schnittstellen dieser beiden Politikfelder, insbesondere hinsichtlich der Implementierung, Planung, Finanzierung und Kontrolle. Vorrangiges Ziel ist es hierbei, mögliche Synergieeffekte bei der zukünftigen Implementierung der GAP und der WRRL aufzuzeigen.

Um dieses Ziel zu erreichen, werden mehrere Hintergrundpapiere sowie Handlungsempfehlungen erarbeitet, die von Betroffenen und den politischen Entscheidungsträger auf der internationalen Konferenz "WFD meets CAP - Opportunities for the future" am 2. und 3. März 2006 in Wien diskutiert und weiter entwickelt wurden. Die Berichte zu "Cross Compliance and the WFD", "Incentive Water Pricing and Cost Recovery in the WFD" sowie "Co-operation and Participation at the Interface of EU Agricultural and Water Policies" wurden veröffentlicht und können heruntergeladen werden. Noch immer gehört die Verschmutzung der Gewässer durch landwirtschaftliche Aktivitäten zu den größten Umweltproblemen in Europa. Die Umsetzung der WRRL sowie die kürzlich beschlossene Reform der GAP im Rahmen der Mid-Term Review bieten jedoch zahlreiche Möglichkeiten, Synergieeffekte bei der Umsetzung beider Politikfelder verstärkt zu nutzen, um die ökologischen Anforderungen der WRRL zu erreichen. Mehrere Instrumente der GAP, etwa die Ländlichen Entwicklungsprogramme oder die aus Cross-Compliance resultierenden Verpflichtungen, können einen wesentlichen Beitrag leisten, den von der WWRL geforderten guten Zustand der Oberflächengewässer und des Grundwassers zu erreichen. Synergieeffekte könnten vor allem über eine verstärkte Kooperation auf regionaler Ebene erreicht werden. Eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Behörden, welche zuständig für die Erstellung und Umsetzung der Bewirtschaftungspläne sowie der Maßnahmenprogramme für die Flusseinzugsgebiete sowie der Programme für die Entwicklung ländlicher Räume sind, ist dringend notwendig, um die Anforderungen sowohl der WRRL als auch der GAP zu erfüllen. Bislang kann jedoch festgestellt werden, dass die Umsetzung der Anforderungen dieser beiden Politikfelder weitestgehend isoliert voneinander erfolgt ist.

Ziel des Projekts

Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt auf eine Prüfung der rechtlichen und organisatorischen Anforderungen beider Politikfelder sowie die Identifizierung von Schnittstellen ab. Defizite bei der Implementierung sollen aufgezeigt und Möglichkeiten zur verbesserten Umsetzung und Kooperation auf Europäischer, nationaler und regionaler Ebene aufgezeigt werden.

Konkret zielt das Projekt auf folgende Punkte ab:

  • Aufzeigen der rechtlichen und organisatorischen Schnittstellen zwischen WRRL und GAP;
  • Förderung des Informationsaustausches und Aufbau eines Netzwerkes von Entscheidungsträgern, Stakeholdern und Wissenschaftlern aus beiden Bereichen (GAP und WRRL), zur Erreichung eines verbesserten gemeinsamen Verständnisses;
  • Aufzeigen von Kooperationsmöglichkeiten zwischen den für Flusseinzugsgebiets-Management und ländliche Entwicklung zuständigen Behörden;
  • Verstärkung des Informationsaustausches zwischen den Europäischen Mitgliedsstaaten;
  • Analyse von Möglichkeiten, die zu einer verbesserten Integration der Ziele der WRRL in die Gemeinsame Agrarpolitik beitragen;
  • Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die EU 25 (von denen auch die zukünftigen Beitrittsländer (z.B. Rumänien, Bulgarien) profitieren können).

Die folgenden Aktivitäten dienen der Umsetzung dieser Ziele:

  • Ausarbeitung von 4 Hintergrundpapieren, die alle wesentlichen Informationen in bezug auf die beiden Politikfeldern sowie die Schnittstellen zwischen der GAP und der WRRL darstellen.
  • Konzeption und Organisation einer Europäischen Konferenz, die im März 2006 stattfinden wird. Als Teilnehmer sind Vertreter der Europäischen Kommission, Vertreter der jeweiligen Behörden für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Management von Flusseinzugsgebieten und Naturschutz sowie Verbände und NGOs eingeladen. Ziel der Konferenz ist es, Schnittstellen und möglichen Kooperationen bei der Umsetzung der beiden Politikfelder zu diskutieren.
  • Entwicklung von 5 Abschlussberichten mit Handlungsempfehlungen sowohl für die europäische, nationale wie auch regionale Ebene zur zukünftigen Verknüpfung der GAP und der WRRL. Die Handlungsempfehlungen zeigen Möglichkeiten zur verbesserten Kooperation und zur Nutzung von Synergien bei der Umsetzung, Planung, Finanzierung und Kontrolle der verschiedenen Anforderungen dieser beiden Politikbereiche auf.

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