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Substance and Style – How the WTO Adjudicators Legitimize their Decisions

Substance and Style – How the WTO Adjudicators Legitimize their Decisions

Inhalt und Stil – Wie legitimieren WTO-Streitschlichtungsorgane ihre Entscheidungen

Der Streitschlichtungsmechanismus der Welthandelsorganisation (WTO) ist einer der aktivsten internationalen Gerichte. Wie die Streitschlichtungsorgane der WTO Fälle entscheiden ist Gegenstand eines von Christiane Gerstetter, Senior Fellow im Ecologic Institut, verfassten Buchbeitrags unter dem Titel "Substance and Style – How the WTO Adjudicators Legitimize their Decisions". Herausgeber des entsprechenden Sammelbands unter dem Titel "The Judicialization of International Law: A Mixed Blessing?" sind Andreas Follesdal and Geir Ulfstein. Der von Oxford University Press veröffentlichte Band befasst sich mit dem Einfluss internationaler Gerichte auf das Völkerrecht.

In ihrem Kapitel widmet sich Christiane Gerstetter so genannten Nichthandelsfällen, die in der WTO Streitschlichtung entschieden worden sind. Dabei handelt es sich um Fälle, bei denen ein WTO-Mitgliedsland eine Beschwerde gegen ein anderes WTO-Mitgliedsland vorbringt und geltend macht, dass eine Maßnahme, die regulatorischen Zielen wie Umwelt- oder Gesundheitsschutz dient, WTO-Recht verletzt. Bekannte Beispiele sind die Auseinandersetzungen um ein EU-Importverbot für hormon-behandeltes Rindfleisch und um ein Importverbot der USA für Garnelen, die in einer für Meeresschildkröten schädlichen Weise gefangen wurden.

Christiane Gerstetter untersucht in ihrem Beitrag sowohl, wie die Streitschlichtungsorgane diese Fälle in der Sache enschieden haben, als auch, wie sie ihre Entscheidung begründen, d.h. ihren Argumentationsstil. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Fälle im Ergebnis regelmäßig weder in einer Weise entschieden wurden, die den WTO Mitgliedsländern größtmöglichen regulatorischen Spielraum gewährt noch in einer Weise, die ihren Spielraum maximal zu Gunsten des internationalen Handels beschränkt. In Bezug auf den Argumentationsstil der WTO-Streitschlichtung ist ihre Schlussfolgerung, dass dieser eher formalistisch ist. Die Streitschlichtungsorgane stellen ihre Entscheidungen so dar, als resultierten sie zwingend aus dem WTO-Recht; die Entscheidungen lassen nicht erkennen, dass die Streitschlichtungsorgane angesichts der Unbestimmtheit des WTO-Rechts einen eigenen Entscheidungsspielraum haben.

Christiane Gerstetter stellt abschließend fest, dass beide Aspekte in Kombination erklären können, warum das Streitschlichtungssystem der WTO und seine Entscheidungen von WTO Mitgliedern prinzipiell als legitim akzeptiert werden.

Das Buchkapitel beruht auf einem Vortrag, den Christiane Gerstetter 2015 bei der Konferenz der europäischen Völkerrechtsvereinigung (ESIL) in Oslo gehalten hat.


Zitiervorschlag

Gerstetter, Christiane: Substance and Style - How the WTO Adjudicators Legitimize their Decisions, in: Andreas Follesdal and Geir Ulfstein: The Judicialization of International Law, Oxford University Press: Oxford, 2018

Sprache
Englisch
Verlag
Jahr
2018
ISBN
9780198816423
Schlüsselwörter
WTO, Streitschlichtung, Handel und Umwelt, Rechtsprechung, Nichthandelsfälle,