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Ecologic Newsletter Nr. 49 - März 2007

Ecologic Newsletter Nr. 49 - März 2007

  1. Nachhaltigkeitsprüfung - Vortrag
  2. Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie - Kurzstudie online
  3. Nachhaltigkeitskriterien für Bioenergie - Erfahrungen aus FSC Zertifizierung nachhaltiger Waldwirtschaft - Vortrag
  4. Energiesicherheit - Die neue Vermessung der Welt - Veröffentlichung
  5. Transparenz, Informationspflicht und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Vergabeentscheidungen von Exportkreditagenturen - Veröffentlichung
  6. Öffentlichkeitsbeteiligung in EU Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen von Handelsabkommen - Veröffentlichung
  7. Erneuerbare Energien im deutschen und europäischen Recht – Veröffentlichung
  8. Umsiedlung aus hochwassergefährdeten Gebieten - Bericht online

1. Nachhaltigkeitsprüfung - Vortrag
Seit Rio ist das Leitbild einer Nachhaltigen Entwicklung in aller Munde. Es ist jedoch eine Herausforderung, dies auch in der täglichen politischen Praxis zu berücksichtigen. Am 28. Februar 2007 hielt der parlamentarische Beirat für Nachhaltige Entwicklung eine öffentliche Anhörung zum Thema "Nachhaltigkeitsprüfung" ab, die zum Ziel hatte, bestehende Konzepte für Nachhaltigkeitsprüfungen sowie ihre Einbindung in parlamentarische Abläufe zu diskutieren. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Überprüfung von Gesetzen in der EU und ihren Mitgliedstaaten, zeigte Ecologic Senior Fellow Anneke von Raggamby in ihrem Vortrag die Chancen und Grenzen des Instrumentes Nachhaltigkeitsprüfung auf.
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2. Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie - Kurzstudie online
Die Kurzstudie "Die Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie: Eine Bewertung des Impact Assessment und die Auswirkungen der Zusammenlegung der Sonderabfallrichtlinie mit der Abfallrahmenrichtlinie" analysiert die Qualität des Impact Assessments zur Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie sowie die potentiellen Auswirkungen der Integration der Sonderabfallrichtlinie in die Abfallrahmenrichtlinie. Sie steht zum Download zur Verfügung.
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3. Nachhaltigkeitskriterien für Bioenergie - Erfahrungen aus FSC Zertifizierung nachhaltiger Waldwirtschaft - Vortrag
Biokraftstoffen kommt eine zunehmende Bedeutung für eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik zu. Sie bieten neben signifikanten Substitutionspotentialen zu fossilen Kraftstoffen gleichzeitig ein beträchtliches CO2-Minderungspotential. Allerdings zeichnen sich bei der zunehmenden Nutzung von Biokraftstoffen deutliche Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaftlichkeit, Umweltschutz und Sozialverträglichkeit ab. Ein wichtiger Schritt ist deshalb, ein auf Nachhaltigkeitskriterien basierendes Zertifizierungssystem für Bioenergie zu entwickeln. Stephanie Schlegel, Fellow bei Ecologic, stellte in ihrer Präsentation im Rahmen des von Econsense veranstalteten Workshops "Nachhaltige Biokraftstoffe - Wie zertifizieren?" die Erfahrungen aus der FSC Zertifizierung nachhaltiger Waldwirtschaft dar.
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4. Energiesicherheit - Die neue Vermessung der Welt - Veröffentlichung
Sascha Müller-Kraenners Buch hinterfragt die globale Energiepolitik. Gibt es eine Alternative zu der gefährlichen Großmachtpolitik, die Länder wie China, die USA und Russland derzeit verfolgen? Als Antwort auf die weltweite Energiekrise plädiert Müller-Kraenner für eine kooperative Energiepolitik im europäischen Rahmen, die unsere Wirtschaft mit Energie aus unterschiedlichen Quellen versorgt: bezahlbar, umweltfreundlich, sicher.
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5. Transparenz, Informationspflicht und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Vergabeentscheidungen von Exportkreditagenturen - Veröffentlichung
Exportkreditagenturen spielen eine wichtige Rolle bei der Finanzierung von Infrastruktur in Entwicklungsländern. Da die Aktivitäten der Exportkreditagenturen durch öffentliche Mittel abgesichert werden, können nationale Regierungen Leitlinien für die Exportkreditagenturen bestimmen. In vielen OECD-Staaten haben Regierungen soziale und ökologische Aspekte in diese Leitlinien integriert. In diesem Buchkapitel untersuchen die Autoren Transparenz, Informationspflicht und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Vergabeentscheidungen von Exportkreditagenturen.
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6. Öffentlichkeitsbeteiligung in EU Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen von Handelsabkommen - Veröffentlichung
Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen sollen dazu dienen, mögliche negative Auswirkungen von Handelsabkommen vorab abzuschätzen und so Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. In diesem Buchkapitel wird die Frage untersucht, ob im Bereich Handel eine dezentrale Herangehensweise zweckmäßiger für die Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung wäre. Es werden Vorschläge gemacht, wie Nachhaltigkeitsfolgenabschätzungen durch verstärkte Beteiligung der Zivilgesellschaft verbessert werden können. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Folgenabschätzungen, die von der Europäischen Union durchgeführt werden.
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7. Erneuerbare Energien im deutschen und europäischen Recht - Veröffentlichung
Die Bedeutung der Erneuerbaren Energien wächst weltweit. In Deutschland soll bis Mitte des Jahrhunderts rund die Hälfte des Energieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien bereitgestellt werden. Die Autoren geben in diesem  Beitrag einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Recht der Erneuerbaren Energien.
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8. Umsiedlung aus hochwassergefährdeten Gebieten - Bericht online
Wie können sich Gesellschaften an die klimabedingte Zunahme des Hochwasserrisikos in Flusseinzugsgebieten und an Küsten anpassen? Verschiedene Maßnahmen für die Anpassung existieren. In hochgradig gefährdeten Gebieten wird es jedoch notwendig werden, über die Umsiedlung von Gebäuden und Infrastruktur nachzudenken. Die Hertie School of Governance und Ecologic haben dazu ein gemeinsames Studienprojekt abgeschlossen. Ergebnis der Zusammenarbeit ist eine Analyse politischer Instrumente, die die Umsiedlung von Bevölkerungsgruppen aus hochwassergefährdeten Gebieten fördern oder anregen können. Der Bericht steht zum Download zur Verfügung.
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