Beim sechsten und letzten EPOS Netzwerktreffen, das vom 15. bis 16. Oktober 2009 in Budapest stattfand, präsentierte Doris Knoblauch die Ergebnisse einer Analyse, bei der Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesse im Rahmen von föderalen oder nationalen Nachhaltigkeitsstrategien in fünf europäischen Ländern untersucht wurden. Das Projekt hat gezeigt, dass eine der wichtigsten Herausforderungen die Frage ist, wie all die Eingaben, die durch Beteiligungsprozesse generiert werden, bearbeitet werden können.

Bereits 1992 hat die „Konferenz für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen“ (UNCED) in Rio de Janeiro die „Agenda 21“ (pdf, 1,34 MB, Deutsch) beschlossen und dabei die Bedeutung von Öffentlichkeitsbeteiligung für nachhaltige Entwicklung hervorgehoben. Die Agenda 21 ist ein Leitpapier für nachhaltige Entwicklung und sieht u.a. die Verabschiedung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien vor. Darüber hinaus hat die EU in ihrer Kommissionsmitteilung „Nachhaltige Entwicklung in Europa für eine bessere Welt: Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung“ KOM(2001)264 endgültig (pdf, 112 KB, Deutsch) erklärt, dass nachhaltige Entwicklung einer breiten Beteiligung bedarf. 2006 hat der Europäische Rat bei seiner Juni-Tagung in Brüssel eine neue Strategie der EU für nachhaltige Entwicklung (pdf, 200 KB, Deutsch) angenommen und in den Leitprinzipien der Politik betont, wie wichtig sowohl die Beteiligung der Bürger als auch die Beteiligung der Unternehmen und Sozialpartner ist. Dementsprechend verfügen fast alle europäischen Länder nicht nur über eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie, sondern haben im Rahmen ihrer Erstellung auch Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesse durchgeführt.

Es gibt jedoch verschiedene Möglichkeiten, Beteiligungsprozesse zu organisieren und die Eingaben, die durch diese Beteiligungsprozesse generiert wurden zu verarbeiten. Im Rahmen des Projektes „Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie und gesellschaftlicher Dialog“ hat das Ecologic Institut die Beteiligungsprozesse analysiert, die in Belgien, Deutschland, Großbritannien, Norwegen und Slowenien im Rahmen der jeweiligen nationalen Nachhaltigkeitsstrategien durchgeführt wurden. Die Fallstudien haben gezeigt, dass es bemerkenswerte Gemeinsamkeiten, aber auch signifikante Unterschiede bei den Beteiligungspraktiken in verschiedenen Ländern gibt. Die Prozesse waren insbesondere hinsichtlich ihrer

• Dauer,
• Ziele,
• Methoden und
• Formalisierung (d.h. einmalige oder regelmäßige Prozesse) verschieden.

Gemeinsamkeiten konnten vor allem hinsichtlich der wichtigsten Herausforderungen für Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesse aufgedeckt werden. Eine wichtige Herausforderung ist beispielsweise die Einbindung der allgemeinen Öffentlichkeit über Expertinnen und Experten, die im Bereich nachhaltige Entwicklung oder angrenzender Bereiche arbeiten, hinaus: Auf der einen Seite ist es schwierig, die Öffentlichkeit anzusprechen und für die Teilnahme am Beteiligungsprozess zu motivieren. Auf der anderen Seite waren die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger oftmals nicht sehr hilfreich für die Entscheidungsträgerinnen und -träger, da sie oft zu allgemein waren. Die andere große Herausforderung war die Frage, wie all diese Eingaben, die durch den Prozess generiert wurden, bearbeitet werden können. Beispielsweise geben verschiedenen Leistungsträger oftmals sich widersprechende Kommentare ab. Insgesamt haben die Fallstudien gezeigt, dass jene Beteiligungsprozesse am besten funktioniert haben, bei denen Foren gegründet wurden, die einen dauerhaften Dialog sowohl vor als auch über den eigentlichen Beteiligungsprozess hinaus ermöglicht haben.

Die Präsentation (pdf, 204 KB, Englisch) über die Fallstudien und Herausforderungen für Beteiligungsprozesse steht zum Herunterladen bereit.