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Umweltschädigende Subventionen

Projekt

Umweltschädigende Subventionen

Umweltschädigende Subventionen gibt es in Europa seit Jahrzehnten – Kohle ist ein prominentes Beispiel, ebenso manche Aspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP). Das Ecologic Institut und zwei weitere Institute wurden vom Europäischen Rat und dem Rat für Umwelt beauftragt eine Ad-hoc-Gruppe des Europäischen Rates zu beraten. Diese hat die Aufgabe eine Übersicht über alle umweltschädigenden Subventionen zur Verfügung zu stellen und zusätzlich Fallstudien zum Subventionsabbau in einzelnen Mitgliedsstaaten zu analysieren.

Für eine umweltorientierte Finanzreform ist die Reform von  Umweltschädigenden Subventionen ein zentraler Aufgabenbereich. Auf EU-Ebene wurde das Ziel, umweltschädigende Subventionen zu reduzieren, mehrfach erneuert. Das letzte Bekenntnis in diesem Zusammenhang wurde auf höchster Ebene im März 2006 vom Europäischen Rat abgegeben, welche das „weitere Erforschen von … Reformen von Subventionen mit der Absicht diese schrittweise abzuschaffen empfiehlt, die einen beträchtlichen negativen Effekt auf die Umwelt haben und die unvereinbar mit einer nachhaltigen Entwicklung sind.“ Anschließend hat der Rat im Februar 2006 eine Gruppe Hoher Repräsentanten zum Thema Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt gegründet.

Die Aufgabe dieses Projekts ist es, Informationen und Ideen für diese Ad-hoc-Gruppe bereitzustellen.

Das Ziel dieses Reports war es folgendes zu untersuchen:

  • Was sind umweltschädigende Subventionen;
  •  Welche bestehen;
  • Welche Anstrengungen wurden unternommen um diese schädigenden Subventionen zu reformieren;
  • Falls eine Reform erfolgreich war, welche Lehren können bezüglich Hindernissen und förderlichen Bedingungen gezogen werden und welche  praktischen Handlungsempfehlungen können gegeben werden; und
  • Welche Folgen ergeben sich daraus für die Zuwendungspolitik der EU.

Die Studie ging zunächst aus von einer Auswertung der aktuellen Literatur zum Thema umweltschädigender Subventionen. Darauf aufbauend wurde eine umfangreiche Liste möglicher Fallstudien erstellt. Anhand zuvor spezifizierter Kriterien wurde daraus eine kleinere Gruppe von Fallstudien ausgewählt, um diese vertieft zu analysieren und Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen abzuleiten.  Die Fallstudien analysieren die Begründungen für die  Einführung der Subvention, den Prozess hin zur Reform, die Rolle der beteiligten Akteure, den Umfang und die Zeit des Bestehens der Subvention, die negativen Folgen für die Umwelt und die möglichen Auswirkungen auf die EU-Regularien für Zuwendungen und Subventionen. Die meisten Fallstudien sind aus den Sektoren Energie und Transport und es sind Beispiele aus dem Bereich Wasser enthalten.


Finanzierung
Europäische Kommission, Generaldirektion Umwelt (GD Umwelt)
Partner
VU University Amsterdam, Institute for Environmental Studies (IVM), Holland
Projektdauer
September 2006 bis März 2007
Projektnummer
1750-19
Schlüsselwörter
Subvention, schädliche Subvention, Zuwendungspolitik der EU, Umweltschädigende Subventionen, Energie, Transport, Wasser, Europa