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Öffentlichkeitsbeteiligung und Wasserrahmenrichtlinie in Bayern

Öffentlichkeitsbeteiligung und Wasserrahmenrichtlinie in Bayern

Timeloc
3. Dezember 2002
München
Deutschland

Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) setzt für die Beteiligung der Öffentlichkeit in der Wasserwirtschaft neue Maßstäbe. Der Freistaat Bayern stellt mit der Einrichtung des Wasserforum Bayern schon in der Phase der Bestandsaufnahme die Weichen in die richtige Richtung.

Bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen, wie es sie in der wasserwirtschaftlichen Planung bisher nicht gab. Gemäß Art. 14 WRRL fördern die Mitgliedstaaten die aktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Die Vorgaben der WRRL lassen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine weitreichende Gestaltungsmöglichkeit der Beteiligungsverfahren. Ecologic hat im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen (StMLU) am 3. Dezember 2002 die Auftaktveranstaltung zum "Wasserforum Bayern" im Bayerischen Landesamt für Wasserwirtschaft konzipiert und begleitet. Mit dem Wasserforum Bayern wird eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Gang gesetzt.

Etwa 100 Vertreter aller wesentlichen Verbände, Organisationen und staatlichen Stellen, die im weitesten Sinne in die Wasserwirtschaft involviert sind, waren auf der Veranstaltung  anwesend. Die wichtigsten Ziele der Veranstaltung waren, die Erwartungen der Stakeholder zu bündeln, den genauen Teilnehmerkreis des Wasserforums zu identifizieren und einen Überblick über das vorhandene Know-how der Teilnehmer zu erhalten. Während der Veranstaltung hatten 12 Interessensvertreter der unterschiedlichen Verbände Gelegenheit, ihre Positionen darzulegen. Sie nahmen dabei Bezug auf eine von Ecologic vorbereitete Vorlage über die Grundideen und Zielsetzungen des Wasserforums. Diese Vorlage und die eingebrachten Positionen wurden anschließend von dem Plenum diskutiert.
Die Ergebnisse der Veranstaltung [pdf, 194 KB, Deutsch] standen anschließend 3 Monate der Kommentierung durch die breitere Öffentlichkeit zur Verfügung. Ende April 2003 hat das StMLU über die Zusammensetzung des Wasserforums entschieden.

Die sorgfältige Auswahl der Stakeholder durch Ecologic im Vorfeld der Veranstaltung, die Offenheit des Konzepts des Wasserforums als von den Beteiligten selbst gestaltbares Gremium und die vielfältigen Möglichkeiten zum Austausch und zur Diskussion mit den Stakeholdern und mit den verantwortlichen Behörden haben dafür gesorgt, dass in dem Wasserforum eine ausgewogene Mischung der verschiedenen Interessensgruppen vertreten ist, die Ziele des Forums klar formuliert sind und die Organisationsform ein effizientes Arbeiten erlaubt.


Veranstalter
Ecologic Institut, Deutschland
Datum
3. Dezember 2002
Ort
München, Deutschland
Sprache
Deutsch
Teilnehmerzahl
100
Projektnummer
1854
Schlüsselwörter
Wasserrahmenrichtlinie, WRRL, Beteiligung der Öffentlichkeit, Wasserforum, Bayern, München, Deutschland