Am 3. September 2024 hielt Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, im Rahmen des Besuchs einer Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz einen Vortrag zum Thema "Gesetzgebung zwischen Klimaschutz und Versorgungssicherheit – Herausforderungen der Energiewende".

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm an einer Podiumsdiskussion im Bundestag im Rahmen eines Workshops von Bündnis90/Die Grünen zur Umweltkriminalität teil. In seinem Impulsvortrag stellte er die wichtigsten Neuerungen der geänderten Umweltstrafrechts-Richtlinie der EU und Herausforderungen bei der Umsetzung in Deutschland dar. Die Podiumsdiskussion wurde von MdB Lukas Benner geleitet. Weitere Podiumsteilnehmer waren Katharina Lang (WWF) zum Thema illegaler Holzhandel und der Journalist Marius Münstermann zum Thema illegaler Müllhandel.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt einen Vortrag zur Strafverfolgung nach der novellierten Umweltstrafrechts-Richtlinie im Rahmen einer Informationsveranstaltung von Green Legal Impact und Stop Ecocide Deutschland zum neuen EU-Umweltstrafrecht. Dabei beschrieb er zunächst die Besonderheiten der Strafverfolgung im Umweltbereich sowie den Grund für die erstmalige Aufnahme von Strafverfolgungsvorgaben in die Richtlinie. Anschließend gab er einen Überblick über die Regelungen zu Ressourcen und Schulung, zur Zusammenarbeit zwischen Behörden, zur nationalen Strategie zur Bekämpfung von Umweltkriminalität und zu statistischen Daten. Der Vortrag endete mit Beispielen für Herausforderungen und Ansätze bei der Umsetzung der Richtlinie in Deutschland. 

Lina-Marie Dück, Fellow des Ecologic Instituts, präsentierte eine Fallstudie zu relevanten, verwaltungsrechtlichen Klimaklagen in Deutschland anlässlich eines Online-Workshops in Peking und Berlin. Die Studie beleuchtet sieben Gerichtsentscheidungen bzw. -verfahren, die Klimaschutz sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch im Rahmen konkreter Verwaltungsentscheidungen zur Projektgenehmigung betreffen.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt am 6. November 2023 einen Online-Vortrag im Rahmen des 8. International Forum on Environmental Rule of Law "Climate Change and Carbon Neutral Legal System: International Metropolitan Dialogue" in Shanghai. Er gab einen Überblick über das Deutsche Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), seine Auswirkungen in Deutschland und seine aktuelle Überarbeitung.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, präsentierte auf Workshops in Peking zwei Fallstudien zu deutschen Klimaschutzgesetzen und diskutierte mit chinesischen Experten aus staatlichen und kommunalen Behörden und Universitäten über die chinesische und deutsche Klimaschutzgesetzgebung. Darüber hinaus hielt er einen Vortrag über das deutsche Bundesklimaschutzgesetz an der juristischen Fakultät der Beihang Universität und nahm an einer Diskussion über potenzielle Bereiche für zukünftige Kooperationen am Zentrum für Deutschlandstudien der Universität teil.

Am 5. Juli 2023 hielt Dr. Stephan Sina, Senior Fellow am Ecologic Institut, im Rahmen des TOP Executive Development (TED) Programms der Otto Group in Berlin einen Vortrag zum Thema "Germany's Federal Climate Change Act (KSG)". Darin stellte er die Kernelemente des KSG, die Auswirkungen des "Klima-Beschlusses" des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021 und Herausforderungen bei der Erreichung der Ziele des KSG vor. Nach dem Vortrag diskutierte er mit den Teilnehmer:innen.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt einen Vortrag zum Umweltstrafrecht im Rahmen des KKF-Transfergesprächs zum Thema Umweltkriminalität. Dabei gab er einen Überblick über statistische Entwicklungen, strukturelle Besonderheiten des Umweltstrafrechts, Herausforderungen bei der Strafverfolgung und die laufende Novellierung der Umweltstrafrechts-Richtlinie der EU.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm am 23. November 2022 als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags zum Regierungsentwurf eines hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels teil. Zusammen mit ca. 40 Verbänden und Sachverständigen nahm er zum Gesetzentwurf Stellung und beantwortete Fragen von Abgeordneten.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, hielt einen Vortrag auf der internationalen wissenschaftlichen Konferenz "Towards the Polish Climate Protection Act" am 7. September 2022 in Stettin (Polen). Er stellte die Grundzüge des deutschen Bundesklimaschutzgesetzes und dessen Überarbeitung infolge des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 vor. Er nahm auch an der Podiumsdiskussion teil.

Die Umweltkatastrophe an der Oder hat das Thema Umweltkriminalität wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. In einem Videobeitrag des Fernsehsenders Deutsche Welle erläutern Experten, darunter Stephan Sina vom Ecologic Institut, Ursachen für die Schwierigkeiten bei der Verfolgung von Umweltstraftaten und mögliche Verbesserungsansätze.

Im Juni 2021 entschied das deutsche Bundesverfassungsgericht, dass das nationale Klimagesetz unzureichend sei und geändert werden müsse. Die deutsche Regierung reagierte schnell und überarbeitete das Klimaschutzgesetz, inklusive ehrgeiziger Emissionsminderungsziele. In zwei Folgen des Fidelity Kapitalmarkt-Podcasts wagen Benjamin Görlach und Moderator Carsten Roemheld einen Ausblick auf die Herausforderungen für die deutsche und europäische Klimapolitik unter der neuen Bundesregierung. Insbesondere diskutieren sie, wie die Transformation zur Klimaneutralität in Einklang gebracht werden kann mit industrieller Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm am 19. Januar 2022 als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunktstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten" (Drucks. 17/14258) teil. Zusammen mit drei weiteren Sachverständigen und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen nahm er zum Antrag Stellung und beantwortete Fragen von Abgeordneten.

In diesem Vortrag erörtert Mario Alejandro Delgado Galarraga, International Climate Protection Fellow des Ecologic Instituts, ob die Entwicklung der Naturschutzrechte in Amerika das internationale Umweltrecht, insbesondere auf regionaler Ebene, beeinflusst hat. Er bewertet und kontrastiert das nationale Rechtsverhalten mit dem Gutachten "OC-23/17" des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Umwelt und Menschenrechte). Im Mittelpunkt stehen somit die vergleichende Rechtsprechung und das internationale Umweltrecht. Die Präsentation wurde während des IUCN World Conservation Congress 2021 gehalten.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm am 1. September 2021 als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen teil. Zusammen mit zwölf Verbänden und Sachverständigen nahm er zum Gesetzentwurf Stellung und beantwortete Fragen von Abgeordneten. Die schriftliche Stellungnahme von Stephan Sina ist auf der Website des Hessischen Landtags veröffentlicht (Teil 1, Seite 39 ff.) und steht hier separat als Download zur Verfügung.