Die EU überlegt, das Pariser Klimaschutzabkommen schnell zu ratifizieren. Dieses Papier erläutert die rechtlichen Probleme, die sich ergeben, wenn die EU ratifiziert, ohne die interne Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten geklärt zu haben und ohne auf die Ratifikation durch die Mitgliedstaaten zu warten. Das Papier steht als Download zur Verfügung.

In Übereinstimmung mit Artikel 2.2 des Kyoto-Protokolls haben sowohl die Internationale Schifffahrts-Organisation (IMO) als auch die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) begonnen, die Treibhausgasemissionen im Rahmen der internationalen Luftfahrt und Seeschifffahrt zu berücksichtigen. Der Fortschritt erfolgt allerdings nur langsam, denn weder die ICAO noch die IMO haben wirksame Maßnahmen ergriffen. Trotzdem bestehen Möglichkeiten, den Fortschritt zu beschleunigen.

Leonardo Mazza, Leonardo; Samuela Bassi und Thibaut Henin 2011: Energy and Resource Efficiency: Modelling, Analysis, Indicators. Report on the IN-STREAM Workshop of 7 April 2011. IEEP/Ecologic Institute: London/Brussels/Berlin.

Ecologic unternahm eine Analyse bestehender und kommender Instrumente und Politiken im Bereich des Hochwasserschutzes in Deutschland. Stärken, Schwachstellen und offene Fragen werden in einem Hintergrundpapiers diskutiert.

Das AQUACROSS-Konsortium veröffentlichte einen Bericht der Synergien der EU-Umweltpolitik darstellt. Autoren des Ecologic Instituts untersuchten die politischen Rahmenbedingungen der EU und wie die EU-Gesetzgebungen nationale und internationale Ziele zum Biodiversitätsschutz fördern oder bremsen. Auch die (In)Kohärenz derzeitiger Naturschutzgesetze in Bezug auf die Verwaltung von aquatischen Ökosystemen wurde untersucht. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.

Bis zum Jahre 2015 sollen alle Gewässer in der Europäischen Union den guten Zustand erreichen. So sieht es die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vor. Um diese ehrgeizige Zielsetzung zu erreichen, greift sie als eine der ersten umweltpolitischen Richtlinien auf EU Ebene explizit auf ökonomische Methoden und Instrumente zurück. So ist bis Ende des Jahres 2004 eine wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen für jede Flussgebietseinheit zu erarbeiten. Der Artikel stellt den bisherigen Umsetzungsstand der wirtschaftlichen Analyse in Deutschland und in Europa dar und zeigt die verbleibenden Herausforderungen für die Berichtspflicht 2004 auf.

Dieses Dokument stellt die ECONADAPT-Toolbox potenziellen Anwendern in einem klaren, kurzen Format zusammenfassend vor. Es diente der weiteren Verbreitung der Toolbox.

Im Juli 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Novelle des Energiewirtschaftsrechts beschlossen. Mit diesem werden die EU-Beschleunigungsrichtlinie für Elektrizität und Gas in nationales Recht umgesetzt. Ein Artikel von Nicole Wilke und Camilla Bausch erläutert die wesentlichen Elemente des Entwurfs.

<p>Das Ecologic Institut unterstützt das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) inhaltlich bei der Vorbereitung und Durchführung der neu gegründeten G20-Arbeitsgruppe Klima.</p>&#13;&#13;

Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist momentan eines der wichtigsten Vorhaben im Umweltschutz. Sie sieht die Integration von ökonomischen Aspekten in Entscheidungsabläufe vor. Allerdings decken sich die von der EU erarbeiteten Definitionen von Umwelt- und Ressourcenkosten wenig mit der bisherigen Bewertungspraxis in Deutschland, wie Benjamin Görlach und Eduard Interwies in einem Beitrag in der Zeitschrift „Ökologisches Wirtschaften“ feststellen.

Ein Gleichgewicht zwischen der Zentralisierung und Dezentralisierung von Kompetenzen zu erzielen, bleibt eine Herausforderung, die man bis an den Anfang der europäischen Integration zurückverfolgen kann. Manche Prozesse arbeiten auf eine Zentralisierung der EU-Klimapolitik hin, sowie zum Beispiel der Bedarf an erhöhten Klimamaßnahmen, die Integration des Elektrizitätsmarkts und eine Realisation der Europäischen Union. Gleichzeitig ist die Zentralisierung keine Garantie für anspruchsvollere Klimapolitik. In einer neuen Veröffentlichung im Climate Policy Journal verfolgen Camilla Bauch und Benjamin Görlach des Ecologic Instituts und Michael Mehling des Massachusetts Institute of Techonology (MIT) die Evolution und die Rolle der Debatte über Zentralisierung/Dezentralisierung im Rahmen der EU-Klimapolitik. Als Beispiel für Zentralisierung vs. Dezentralisierung begutachtet der Artikel den Emissionshandel und die Förderung von erneuerbaren Energien und warnt zudem, dass diese Entwicklungen nicht ebenmäßig sind und auch nicht unbedingt anhalten werden. Das dynamische und reflexive Governance-System der EU lässt keine Einheitsgröße, also keine optimale Balance zwischen zentralisierter und dezentralisierter Klimapolitik, zu.

Alle Unternehmen, die über IVU-Anlagen verfügen, müssen diese bis zum 30. Oktober 2007 entsprechend den Vorgaben der Richtlinie betreiben. Der IVU-Infotag zielt insbesondere darauf ab, die betroffenen Unternehmen frühzeitig über die Ziele der europäischen Vorgaben zu informieren. Mit der IVU-Richtlinie aus dem Jahr 1996 wurde auf europäischer Ebene ein neues bindendes Konzept zur Genehmigung industrieller Anlagen eingeführt.

<p>Das Dialogforum &bdquo;Wirtschaft macht Klimaschutz&ldquo; zielt darauf ab, die deutsche Wirtschaft im Klimaschutz breit zu vernetzen. Nach dem Auftakt im Frühjahr 2017 sollen bis zu 180 Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen in einen engen Austausch treten, der zunächst auf drei Jahre angelegt ist.</p>

<p> Anl&auml;sslich des Capacity-Building Workshops zu integriertem Wasserressourcen-Management, sprach R. Andreas Kraemer vor Teilnehmern aus mehreren Maghreb-L&auml;ndern &uuml;ber das D&uuml;rre- und Hochwassermanagement. Nach einem Vergleich der derzeitigen Situation in Europa und Nord-Afrika, sowie der jeweiligen Probleme und Herangehensweisen, stellte er m&ouml;gliche strukturelle sowie nicht-strukturelle Ma&szlig;nahmen vor.</p>

Die Kommunikationsaktivitäten des DEMEAU Projektes basieren auf der Kommunikationsstrategie, die zu Beginn des Projektes skizziert wurde. Nach dreijähriger Projektarbeit betrachten wir die Errungenschaften der zielgruppenspezifischen Kommunikationsaktivitäten.