Verwandte Inhalte für das Projekt "Effizienter Vollzug der Sanktionen im Emissionshandelsrecht" (Projektnummer 50176)
Publikation:Bericht
Vor dem Hintergrund der beschlossenen Ausweitungen des europäischen Emissionshandels (u. a. schrittweise Einbeziehung des Seeverkehrs und Einführung des EU-ETS 2) enthält die Studie eine Analyse des geltenden Sanktionsregimes im Emissionshandel. Die durch das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 erfolgte grundlegende Novelle des TEHG wird bereits berücksichtigt. Es werden Vorschläge für ein wirksameres Sanktionsregime unterbreitet, die sich sowohl auf den Vollzug der bestehenden Regelungen als auch auf Reformen dieser Regelungen beziehen. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf dem Ordnungswidrigkeitenrecht.
Das Ecologic Institut führt für die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) eine Bestandsaufnahme des geltenden Sanktionsregimes im Emissionshandel durch und unterbreitet Vorschläge für Verbesserungen des Vollzugs bzw. der Rechtslage. Der Schwerpunkt des Projekts liegt dabei auf dem Ordnungswidrigkeitenrecht.