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Das Vorsorgeprinzip in der europäischen Umwelt-, Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik

Das Vorsorgeprinzip in der europäischen Umwelt-, Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik

Das Vorsorgeprinzip ist eines der grundlegende Prinzipien der europäischen Umwelt-, Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik. Mit dem Ziel ein besseres Verständnis des Vorsorgeprinzips zu erreichen, hat Ecologic das Institut du développement durable et des relations internationales (IDDRI) im Rahmen des Projekts "European Precautionary practice" beraten.

Artikel 174 (2) des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft legt der Umweltpolitik der Gemeinschaft das Vorsorgeprinzip zugrunde. Mit der Annahme der Deklaration von Nizza über die Zukunft der Europäischen Union im Dezember 2000, wurde der Anwendungsbereich des Vorsorgeprinzips auf den Bereich der Gesundheits- und Lebensmittelsicherheitspolitik ausgedehnt. Das spezifische Charakteristikum des Vorsorgeprinzips ist Risikovermeidung im Bereich der wissenschaftlichen Unsicherheit. Bislang fehlt es aber, trotz der Mitteilung der Europäischen Kommission zum Vorsorgeprinzip, an einer anerkannten und allgemeinverbindlichen europäischen Definition des Inhalts, insbesondere der praktischen Konsequenzen der Anwendung des Prinzips.

Ein im Projekt erarbeitetes Hintergrundpapier mit dem Titel: "The future Directive on Environmental Liability - A tool to implement the precautionary principle?" analysiert, inwieweit die neue europäische Umwelthaftungsrichtlinie Anreize für die potentiell haftenden Betreiber setzt, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in Maßnahmen zur Risikoverringerung zu investieren und so einen Beitrag zur Risikovorsorge leistet.


Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Projektdauer
November 2002 bis März 2004
Projektnummer
929
Schlüsselwörter
Umweltrecht, Vorsorgeprinzip, Umwelthaftung, Europa, Europäische Union