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TTIP: Studie für das europäische Parlament zu regulatorischen Unterschieden USA - EU

TTIP: Studie für das europäische Parlament zu regulatorischen Unterschieden USA - EU

In diesem Projekt wurde eine Studie für die Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI Committee) des Europäischen Parlaments erstellt. Die Studie liefert den Mitgliedern des Ausschusses die nötige Expertise zu den laufenden Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP). Das Ecologic Institut kooperierte bei der Erstellung der Studie mit BIO IS und dem Institute for European Environmental Policy.

Das Projekt ist ein Nachfolgeprojekt zu einer Studie aus dem Jahr 2013 zu Legal Implications of TTIP for the Acquis Communautaire in ENVI Relevant Sectors.

Das erklärte Ziel der TTIP-Verhandlungen, die im Juli 2013 begannen, ist die Förderung des Handels von Waren und Dienstleistungen zwischen beiden Seiten des Atlantiks und die Steigerung von Investitionen auf beiden Seiten. Dies soll durch den Abbau von Handelshemmnissen erreicht werden, was sowohl Zölle als auch nicht-tariffäre Handelshemmnisse wie Unterschiede in der Regulierung einschließt. Es gibt allerdings wesentliche Unterschiede in den Regulierungssystemen der EU und der USA. Deswegen besteht besonders in der Zivilgesellschaft die Sorge, dass die Verhandlungen über eine Harmonisierung von Regulierung Gesundheits- und Umweltschutzstandards untergraben könnten.

Vor diesem Hintergrund beleuchtet und vergleicht die Studie die Hauptunterschiede in der EU und US-Gesetzgebug in acht TTIP-relevanten Bereichen: medizinische Produkte für den menschlichen Gebrauch und medizinische Geräte, Kosmetik, Lebensmittel und Ernährung, Gesundheits- und Pflanzenschutz (SPS), Nanomaterialien, Klonen, Rohstoffe und Energie sowie Kraftfahrzeuge.

Das Team des Ecologic Instituts hat zu der Studie insbesondere einen Überblick über die EU-Regulierung zum Klonen von Tieren sowie die US-Regulierung zu Umweltanforderungen an Kraftstoffe, Fracking, Klonen, SPS-Maßnahmen und Lebensmittelsicherheit beigetragen.


Finanzierung
Partner
Partner
BIO Intelligence Service (BIO IS), Frankreich
Ecologic Institut, Deutschland
Projektdauer
August 2014 bis Oktober 2014
Projektnummer
2615-02
Schlüsselwörter
Handel, Investitionen, TTIP, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, Umweltregulierung, medizinische Produkte, Kosmetik, Nahrung, Kennzeichnung, Gesundheits- und Pflanzenschutz, SPS, Nanomaterialien, Klonen, Rohstoffe, Fracking, Energie, Kraftfahrzeuge, Verbraucherschutz, EU, USA, US, Europa