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Substanz und Stil: wie die WTO-Streitschlichtungsorgane ihre Entscheidungen legitimieren

Substanz und Stil: wie die WTO-Streitschlichtungsorgane ihre Entscheidungen legitimieren

TimeLoc
11. September 2015
Oslo
Norwegen
Vortrag zur WTO-Streitschlichtung bei der Konferenz der European Society for International Law

Der Streitschlichtungsmechanismus der Welthandelsorganisation (WTO) gehört zu den aktivsten und einflussreichsten internationalen Gerichten. Wie die Streitschlichtungsorgane der WTO Fälle entscheiden war Gegenstand einer Präsentation von Christiane Gerstetter, Senior Fellow, Ecologic Legal, bei einer völkerrechtlichen Konferenz in Oslo. Die Vortrgsfolien stehen als Download zur Verfügung.

Der Streitschlichtungsmechanismus der WTO kann von einem Mitgliedsland der WTO angerufen werden, wenn es der Ansicht ist, dass ein anderes WTO-Mitglied WTO-Vorschriften verletzt hat. In ihrem Vortrag vertrat Christiane Gerstetter die These, dass die Streitschlichtungsorgane Fälle in einer Weise entscheiden und ihre Entscheidungen begründen, die darauf abzielt diese Entscheidungen zu legitimieren. Sie argumentierte, dass die Akzeptanz einer richterlichen Entscheidung als legitim davon sowohl davon abhängt, wie sie die zu Grunde liegenden Rechtsnormen im Ergebnis interpretiert, als auch davon, wie die Entscheidung begründet wird. Beide Dimensionen waren - in Bezug auf die WTO-Streitschlichtung - Thema der Präsentation. Die Präsentation selber war Teil einer Veranstaltung mit dem Titel "Kontrolle der Gerichte durch Staaten: Können Staaten der Judizialisierung entkommen"?

Diese fand statt als Teil der jährlichen Konferenz der European Society for International Law mit dem Titel "Die Judizialisierung des Völkerrechts - ein zweifelhafter Segen?". Diese jährliche Veranstaltung ist eine der wichtigsten völkerrechtlichen Konferenzen innterhalb der EU. 


Datum
11. September 2015
Ort
Oslo, Norwegen
Sprache
Englisch
Schlüsselwörter
WTO, World Trade Organization, dispute settlement, legitimacy